Hiroshima mahnt: Nie wieder Atomkrieg!

Heute vor 75 Jahren klinkte die Besatzung eines US-Kriegsflugzeugs über der japanischen Stadt ­Hiroshima zum ersten Mal eine als Waffe eingesetzte Atombombe aus. Der Angriff kostete mindestens 90.000 Menschen unmittelbar das Leben. Drei Tage später forderte die Detonation einer zweiten Bombe über der Stadt Nagasaki Zehntausende weitere Opfer. „Hiroshima mahnt: Nie wieder Atomkrieg!“ weiterlesen

Politiker und Minister als Türöffner.

Koitus corruptus ist eine unsichere Korruptionsverhütung. Aber mal Spaß beiseite, das hier ist ein schönes Anschauungsbeispiel dafür, wie politische Freundschaftsdienste nach dem Motto „Man kennt sich, man hilft sich“ funktionieren. Nach Philipp Amthor und Hans-Georg Maaßen soll sich auch der frühere Verteidigungs­minister Karl-Theodor zu Guttenberg für das Unternehmen Augustus Intelligence eingesetzt haben. Guttenberg versuchte in einer Mail, das Interesse von Bundes­kanzlerin Angela Merkel für das US-Startup zu gewinnen. Guttenbergs Name tauchte jüngst auch im Zusammenhang mit einem anderen Skandal auf. Der Ex-Minister lobbyierte bei der Kanzlerin für das inzwischen insolvente Finanzunternehmen Wirecard und war in diesem Fall auch erfolgreich: Bei einer China-Reise machte sich das Kanzleramt nach SPIEGEL-Recherchen wie gewünscht für den Markteintritt von Wirecard in China stark. „Politiker und Minister als Türöffner.“ weiterlesen

Wie tickt aktuell eigentlich die SPD?

TIK – »Marktfähig bleiben« bedeutet, sich den Discountern unterwerfen. Dreh- und Angelpunkt ist der Preis, und den bestimmen letztlich die Verbraucher, die alles billig haben wollen und die es herzlich wenig interessiert, wie eine Fleischfabrik ihre Betriebskosten auf den Billigwahn einstellt, kurz gesagt, dass »Ostarbeiter« zusammengepfercht für einen Hungerlohn täglich Tonnen Fleisch zerkleinern für die Discounterregale. Die Moral muss beim Verbraucher anfangen: Kauft er die Packung Grillsteaks, macht er sich mitschuldig. Clemens Tönnies schert sich auch nicht um Moral, wenn er jedes Jahr Millionen für seine Spielwiese (FC Schalke 04) und für den Einkauf von Politbonzen übrig hat, anstatt damit seine Arbeiter anständig zu bezahlen. Mit Sigmar Gabriel war er doch bestens beraten! Wer jetzt die Nase rümpft, der hat immer noch nicht begriffen, wie die SPD tickt. „Wie tickt aktuell eigentlich die SPD?“ weiterlesen

Reibereien in der AfD

Krieg nach außen ist hierzulande wieder Gewohnheit, der nach innen noch nicht. Das könnte sich ändern. Die durch Corona vertiefte Krise beginnt erst, sich zu entfalten. Donald Trump versucht sich bereits an einer Vorform von Bürgerkrieg und schickt Truppen ins eigene Land. Die AfD ist, aufs Fernziel gesehen, in großen Teilen ein Verein zur gewaltsamen Durchsetzung des Klassenkampfes von oben, eine Kampfreserve der deutschen Bourgeoisie – ausgelagert vor allem aus CDU und CSU. Wohlstandsbürgertum trifft Faschisten. Die Partei ist ein Konglomerat, vergleichbar mit der 1931 vom Medienmogul Alfred Hugenberg geschmiedeten »Harzburger Front«, dem Sammelbecken der »nationalen Opposition« unter Einschluss der NSDAP. „Reibereien in der AfD“ weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung – Corona-Gästelisten in Gaststätten

Die Beschlagnahmung von Corona-Gästelisten in Gaststätten durch die Polizei ist ein Vertrauensbruch. Auch wenn das Vorgehen durch die Strafprozessordnung gedeckt sein sollte: Es wurde im Vorfeld der Anordnungen ganz anders kommuniziert. Die Praxis bewegt sich in der Nähe der Vorratsdatenspeicherung und sie schwächt die wackelige Rechtfertigung für die ohnehin fragwürdigen Daten-Abfragen in Lokalen weiter. „Vorratsdatenspeicherung – Corona-Gästelisten in Gaststätten“ weiterlesen

Gegen Militarismus – Nein zum Freiwilligendienst

„Den Begriff eines Freiwilligendienstes bei der Bundeswehr lehnen wir ab.“
Es gibt außerdem bereits gute, zivile Freiwilligendienste wie das Freiwillige Soziale und das Freiwillige Ökologische Jahr. Die Bundeswehr sollte den bestehenden Freiwilligendiensten keine unnötige Konkurrenz machen. Und die zivilen Freiwilligendienste dürfen nicht gegenüber der Bundeswehr benachteiligt werden. Was ist zum Beispiel mit den für Soldatinnen und Soldaten kostenfreien Bahnfahrten? Wenn Bundeswehr-Freiwillige ohne eigene Kosten öffentliche Verkehrsmittel nutzen dürfen, dann muss das auch für alle anderen möglich werden. „Gegen Militarismus – Nein zum Freiwilligendienst“ weiterlesen

Elite vertraut dem Staat

Die Bundesregierung hat eine große Umfrage in Auftrag gegeben, um die Ursachen für schwindendes Vertrauen zum Staat zu ergründen. Die wichtigsten Fragen: Halten Sie es für demokratisch, wenn Großkonzerne und Finanzinvestoren wie BlackRock, Amazon und Apple mehr Einfluss auf die Politik haben als der Souverän, also das Volk? Tun Bundesregierung und Parteien genug für soziale Gerechtigkeit und gegen Ungleichheit? Sollen Gesundheit, Bildung und Mieten weiterhin dem Gewinnstreben privater Investoren ausgeliefert bleiben? Halt, das sind natürlich Fake News – die Regierung wird sich hüten, eine solche Befragung durchzuführen: Sie kennt das zu erwartende Ergebnis. „Elite vertraut dem Staat“ weiterlesen

London tanzt nach der Pfeife der USA

Als Reaktion auf das neue Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong verschärft Großbritannien weiter sein Vorgehen gegen die Volksrepublik China. Wie vom konservativen Premier Boris Johnson angekündigt, hat Außenminister Dominic Raab am Montag im britischen Unterhaus das Auslieferungsabkommen mit Hongkong »sofort und auf unbestimmte Zeit« ausgesetzt. Zudem werde London sein Waffenembargo für »potentiell tödliche Waffen« auf die Finanzmetropole ausweiten. „London tanzt nach der Pfeife der USA“ weiterlesen