Wie geht´s Europa?

Gestern Abend schaute ich die politische Sendung im ZDF „Wie geht’s, Europa? Bürger fragen Politiker zur Wahl. Dabei fiel uns wegen unserer familiären Verbindung Spanien ein. Denn Ende April als wir für einige Tage in Spanien waren, hatte ich nicht nur die erste Mai Demo gesehen, sondern auch die Plakate der hiesigen Parteien zur Parlamentswahl. Nach dem Urnengang und vor der anstehenden Europawahl befindet sich Spanien in einer höchst unübersichtlichen politischen Lage. Lange Zeit haben Protestbewegungen wie die „Indignados“ den Eindruck erweckt, in Spanien könne ein linker Aufbruch bevorstehen. Bei den Wahlen Ende April zeigte sich jedoch, dass die nationale Frage die soziale zum großen Teil überlagert hat. Während der Konflikt zwischen Katalonien und Restspanien das Geschehen über weite Strecken beherrschte, brachte der Aufstieg der rechtsextremen Partei VOX España die Altparteien weiter in Bedrängnis. „Wie geht´s Europa?“ weiterlesen

Welches Europa wollen wir?

Das Europaparlament hat am Donnerstag Pläne für einen »EU-Verteidigungsfonds« gebilligt, der zunächst mit 13 Milliarden Euro ausgestattet werden und schon ab 2021 zur Verfügung stehen soll. Die Idee: Um international mitzuhalten, sollen Rüstung, Forschung und Truppenausstattung einem Kommando unterstellt werden. Nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission existieren in Europa parallel 178 verschiedene Waffensysteme, in den USA hingegen nur 30. Das bereitet der Politik gehörig Kopfzerbrechen. „Welches Europa wollen wir?“ weiterlesen

Die Vorbereitungen einer neoliberalen Diktatur

Um die Privilegien der Eliten zu bewahren, greifen die Staaten des Westens zu diktatorischen Mitteln. Immer mehr setzen die neoliberalen Oligarchen zunehmend auf Autoritarismus und diktatorische Mittel, um ihren Reichtum und ihre Macht zu sichern; auch in Deutschland. „Die Vorbereitungen einer neoliberalen Diktatur“ weiterlesen

WOHNUNGSKONZERNE ENTEIGNEN

FDP will Artikel 15 des Grundgesetzes streichen und Bodo Ramelow (Die Linke) grätschte seiner Partei von hinten in die Beine. „WOHNUNGSKONZERNE ENTEIGNEN“ weiterlesen