BNS = Blick nach Spanien

Nach dem Einzug der ultrarechten Partei »Vox« ins Parlament von Andalusien haben Tausende Bürger in der Region am Montag Abend gegen Rassismus und Faschismus protestiert. Die größte Kundgebung fand nach Angaben des spanischen Fernsehens in Sevilla statt, aber auch in anderen andalusischen Städten seien Menschen auf die Straße gegangen, etwa in Málaga (Foto). Die Demonstranten skandierten Losungen wie »Andalusien ist kein Ort für Faschismus!« und »Es lebe der Kampf der Arbeiterklasse!« Gut so! Es müssen mehr werden! Nieder mit den Franquisten! Que viva España, que viva democracia!

Gilets jaunes

Ganz Gallien wird von den Protesten der »Gilets jaunes« erfasst. Ganz Gallien? Ja, ganz Gallien. Kein Macron-treues Dorf in Aremorica oder sonstwo. Dorlisheim im Elsass: 80 Gelbwestler wechseln sich täglich in einem Protestcamp am Straßenrand ab. Baptiste ist Lkw-Fahrer und hält seit dem 17. November die Stellung. Das Geld ist zur Monatsmitte aufgebraucht, sagt er. »Wir haben die Nase voll.« Zusammen blockieren sie Transportlager und Lkw-Lieferungen, tragen Lebensmittelspenden zusammen, die an Obdachlose verteilt werden, solidarisieren sich mit einer Demonstration von Landwirten im Nachbardorf. »Solange sie nicht aufgeben, geben auch wir nicht auf.« Arte begleitet die Gilets jaunes eine Woche lang an verschiedenen Orten. Hin und wieder, zugegeben nicht sehr oft, lässt sich Erfreuliches und Erbauliches bestaunen. Und wenn Macron am Ende nicht mehr im Élysée residierte, wäre das mit Sicherheit kein Grund zur Trauer.

Murks aus Brüssel – Schlafverbot für LKW-Fahrer in ihren Kojen.

Dass das Glühbirnenverbot geholfen hat, giftiges Quecksilber, das man sonst nicht loswerden konnte, mit Gewinn über alle Müllhalden Europas zu verteilen, bevor endlich die LED-Leuchten auf den Markt kommen durften, das war zumindest auf der rein technokratischen Ebene noch einzusehen. „Murks aus Brüssel – Schlafverbot für LKW-Fahrer in ihren Kojen.“ weiterlesen

Gelbwesten-Bewegung in Frankreich

Wie kann es sein, dass die Linke in Deutschland so viel langsamer (re-)agiert als die extreme Rechte, wenn es um potentiell über das kapitalistische System hinausweisende Themen geht? „Gelbwesten-Bewegung in Frankreich“ weiterlesen

Fahrzeugindustrie im Dieselskandal

Obwohl die Fahrzeugindustrie im Dieselskandal den Kunden nach Strich und Faden betrogen hat, muss sie nicht mit Strafe rechnen und bekommt sogar noch Hilfe von der Bundesregierung. „Fahrzeugindustrie im Dieselskandal“ weiterlesen

Je suis Gilets jaunes

Gestern las ich in „Die Zeit“ einen ausdrucksvollen und mitreißenden Text, der die Klassengesellschaft aus Sicht der unteren Schichten, der Leidenden beschreibt. Von Édouard Louis „Je suis Gilets jaunes“ weiterlesen

Luxemburg setzte Mindestlohn auf 14,20 Euro fest

Luxemburg ist eine Ausnahme in der Flotte der imperialen Staaten. Die Ausbeutung und Willkür sind im Gegensatz zur BRD sehr schwach ausgebildet. Es gibt auch Stimmen in Luxemburg, die solche Regelungen wie die in der BRD angewandten gern ebenso umgesetzt hätten. Aber die Erinnerung an ein faschistisches System, dass sich in der BRD wieder bahn bricht, lassen auch einen Juncker etwas milder herrschen. „Luxemburg setzte Mindestlohn auf 14,20 Euro fest“ weiterlesen

Migration und wirtschaftliche Interessen

Bis jetzt jedenfalls hat noch niemand auch nur den Ansatz eines Beweises dafür vorgelegt, dass die Einladung zur massenhaften Migration in die deutschen Sozialsysteme und in den Wohnungsmarkt und eventuell auch ein bisschen in den Arbeitsmarkt zu sinnvollen Effekten führt, die volkswirtschaftlich, oder wenigstens  betriebswirtschaftlich von Nutzen seien. „Migration und wirtschaftliche Interessen“ weiterlesen