Milliardenhilfen für Konzerne, in schwindelerregende Höhen gestiegene Gewinne für einige wenige Kapitalisten – während gleichzeitig darüber diskutiert wird, den Mindestlohn zu senken und die Arbeitszeiten zu erhöhen, Kurzarbeit verordnet wird, Stellen abgebaut und Betriebe geschlossen werden. Seit Beginn der Pandemie zeigt sich das Wesen des Kapitalismus noch deutlicher. „Wenn Geld & Gier kein Ende sehen, müssen Arbeitsplätze gehen!“ weiterlesen
FFP2 und die Apotheker-Lobby
FFP2: Zur Zuzahlung kommen noch sechs Euro über Steuern. Man zahlt scheinbar wenig für die Masken auf Gutschein – aber in Wirklichkeit sehr viel.
Mein Gebet als Atheist
Allmächtiger, Allmächtige oder Allmächtiges – „Mein Gebet als Atheist“ weiterlesen
Jedem Nazi seine Knarre? Das braune Terrornetzwerk und seine Helfer
Rund 35 Prozent mehr Faschisten mit Waffenschein innerhalb eines Jahres in BRD. Die Linke kritisiert Rolle des Verfassungsschutzes. „Jedem Nazi seine Knarre? Das braune Terrornetzwerk und seine Helfer“ weiterlesen
Basta >>La Cultura<<
Als die Seuche immer mehr Opfer forderte, war politisches Handeln geboten. Also wurden alle Bühnen, Restaurants und Clubs dichtgemacht. Gesundheitsbewusste Menschen verstanden den Sinn dieser Maßnahme: Man musste die Mobilität des Publikums verringern, die Leute sollten zu Hause bleiben. Sie sollten einsehen: Der Weg zu den Vergnügungsstätten war gefährlich, der Virus lauerte überall, und am Ende des Weges fand sowieso nix statt.
Der große Umbau läuft seit 40 Jahren
Noch einen Tag, dann ist Februar 2021 und an der Corona-Politik hat sich nichts geändert. „Der große Umbau läuft seit 40 Jahren“ weiterlesen
Buchrezension von Jutta Ditfurth über Wagenknechts neues Buch
Sahra Ottoknecht gönnt sich jetzt auch die klassische Unterscheidung vom raffenden und schaffenden Kapital. Diese Denken ist charakteristisch für völkische Kritik am Kapitalismus – und falsch. Der Kapitalismus als solcher basiert auf ausbeutenden Strukturen und jedes Unternehmen wirtschaftet nach diesen Logiken. Gutes und schlechtes Unternehmertum ist eine Unterscheidung, welche die grundlegende Ausbeutung verschleiert und impliziert, es können einen guten Kapitalismus geben, welcher nicht ausbeutet.
Gemeinnützig
Von der AfD bestellt, von der Finanzbehörde geliefert? Im November hat sich die AfD in einer Kleinen Anfrage über gemeinnützige „linksextreme Vereine“ beschwert. Nun hat die Finanzbehörde der Marxistischen Abendschule (MASCH) die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Begründung: Der Verfassungsschutz listet den Verein im Kapitel „Linksextremismus“ auf.
FFP2-Maskenpflicht aus Sicht der Regierung
Die Partei des Hasses
Die AfD ist eine extrem rechte Partei – und zwar als Ganzes. Sie ist rassistisch, antisemitisch und nationalistisch. Sie ist eine Gefahr für Minderheiten und die demokratische Kultur. Um das festzustellen bedarf es keines Geheimdienstes. Wer das wissen wollte, konnte dies seit Gründung der Partei sehen, hören und lesen. Antifaschistische Recherchegruppen, Journalist:innen und weitere zivilgesellschaftliche Institutionen haben die Demokratiefeindlichkeit der AfD und deren Verbindungen zur militanten neonazistischen Szene längst belegt. Der Verfassungsschutz hingegen hat die wachsende Gefahr durch die AfD jahrelang ignoriert, wohl auch weil die Behörde lange Zeit von einem Sympathisanten geführt wurde. Außerdem sollte der Inlandsgeheimdienst grundsätzlich nicht maßgeblich dafür sein, was gesellschaftlich als demokratisch gilt. Insbesondere im Rechtsextremismus ist der Verfassungsschutz eher Teil des Problems als Teil der Lösung.
