Die Privatisierung der Bahn kann man nur verstehen, wenn man fragt: wer verdient daran?

Klar, als politisch interessierter Bürger und mit offenen Augen und gespitzten Ohren durchs Leben gehender Mensch – und gelegentlicher Bahnfahrer – hat man von all den die Deutsche Bahn betreffenden Missständen schon gehört – bzw. war unmittelbar davon schon mal betroffen. Das Desaster der Deutschen Bahn wurde regelrecht geplant. „Die Privatisierung der Bahn kann man nur verstehen, wenn man fragt: wer verdient daran?“ weiterlesen

Rente – Raffelhüschen – Privatvorsorge

Bundesparteitag der AfD in Kalkar soll über rentenpolitische Ausrichtung entscheiden. Leitantrag greift Forderungen des völkischen Flügels auf.

„Rente – Raffelhüschen – Privatvorsorge“ weiterlesen

Stationen im Leben des revolutionären Philosophen. Von Barmen über Manchester nach London

Friedrich Engels, der politische Denker und Revolutionär, liebte Eastbourne. Wenn er Urlaub in dem südenglischen Seebad machte, mietete er am Cavendish Place ein Haus nahe dem Pier, das heutige Afton Hotel. Von dort wanderte er drei Meilen entlang der Küste zum Kreidefelsen Beachy Head. Dessen Klippen bieten eine spektakuläre Sicht auf die Seven Sisters, eine Kette weiterer Kreidefelsen. „Stationen im Leben des revolutionären Philosophen. Von Barmen über Manchester nach London“ weiterlesen

Gemeinsam statt alleinsam

Das Wörtchen »wir« hat gerade Hochkonjunktur, so will es uns die Werbung an jeder zweiten Straßenecke glauben machen. Und in der Tat wäre gerade heute Zusammenhalt unerlässlich – angesichts pandemiebedingt bröckelnder Existenzgrundlagen und notwendigen gegenseitigen Infektionsschutzes. Aber wenn nicht klar ist, wer mit »wir« gemeint ist, verkommen die Slogans zu Worthülsen. Mehr noch: Sie werden zur zynischen Vereinnahmung und werben für die Illusion von Frieden mit genau denjenigen Kräften, die zu verantworten haben, dass die gegenwärtige Krise einmal mehr die Menschen in Profiteure und Leidtragende spaltet. „Gemeinsam statt alleinsam“ weiterlesen

Sonntagsarbeit im Einzelhandel

Schuften und placken – auch an werkfreien Tagen. Eine Dauervision der Wirtschaftsliberalen von der FDP. Die Bundestagsfraktion dieser Lobby Partei holte zum nächsten Schlag gegen Beschäftigteninteressen aus, formulierte einen Beschluss zur »bundesweiten Öffnung der Adventssonntage für den Einzelhandel«. Begründet wird dies mit dem coronabedingten Umsatzeinbruch im Handel. Der Branchenverband HDE verzeichnete in der dritten Novemberwoche 2020 einen um ein Drittel geringeren Umsatz als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die FDP-Fraktionäre appellieren: »Kirchen, Gewerkschaften und Arbeitgeber müssen für diese Krisenzeiten ihre ideologischen Gräben überwinden.« So steht es in dem Positionspapier. „Sonntagsarbeit im Einzelhandel“ weiterlesen

Kontrollgesetz für die Fleischindustrie

Nach zähen Verhandlungen wollen Union und SPD die prekäre Arbeitssituation für Beschäftigte in deutschen Schlachthöfen ab 2021 mildern. Die Koalition legte am Freitag ihren Streit über das Arbeitsschutzkontrollgesetz bei. Die Union im Bundestag hatte zuvor Ausnahmen von den geplanten Verschärfungen für das traditionelle Fleischhandwerk sowie für Unternehmen mit Tarifverträgen gegenüber dem Regierungsspartner durchgesetzt. Nun heißt es aus Kabinettskreisen: »Wir machen Schluss mit Arbeitszeitbetrug und Gammelunterkünften.« „Kontrollgesetz für die Fleischindustrie“ weiterlesen

Grünen-Parteitag – Grenzen der Heuchelei und Eiertanz

Nachdem am Donnerstag zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen Umweltbewegte eine Geschäftsstelle der Grünen besetzten, weil die vorgebliche Ökopartei in Hessen als Juniorpartner der CDU einen alten Mischwald für den Bau einer Autobahn roden lässt, will Parteichef Robert Habeck »raus aus einem engen Milieu« und »ein Angebot an die Breite der Gesellschaft« machen. Er glaube, die Partei trage diesen Kurs »ganz, ganz entschieden mit«, sagte Habeck am Freitag im ZDF-»Morgenmagazin«. Auch Wahlergebnisse hätten gezeigt, »dass die Gesellschaft das will«. „Grünen-Parteitag – Grenzen der Heuchelei und Eiertanz“ weiterlesen