Klima- & Verkehrskollaps aus der Steckdose

Mittelfristig setzt man auf die Elektrifizierung der weltweiten Autoflotte, ohne zu wissen, woher all die Batterien, der Strom und vor allem die gigantische Menge an Metallen, die für diese Antriebstechnologie erforderlich sind, kommen sollen. Hauptsache, die Wirtschaft wächst weiter. „Klima- & Verkehrskollaps aus der Steckdose“ weiterlesen

Trumps Handelskrieg

Trumps Handelskrieg mit China eskaliert. Seinen Feldzug rechtfertigt der US-Präsident mit einem Notstandsgesetz aus dem Jahr 1977. Dieses legt er nach Gutdünken aus, um die Befugnis zur alleinigen Regulierung des Außenhandels an sich zu reißen. Der amerikanischen Wirtschaft steht durch die Eskalation des Handelskrieges eine Rezession bevor, doch anstatt den Kurs zu wechseln gibt Trump anderen die Schuld an den Ereignissen. Durch sein Handeln treibt er die Errichtung eines korporativ-faschistischen Staates voran — und niemand gebietet ihm Einhalt.

Tourismus und Klimaauswirkungen auch in Spanien

Spanien ist weltweit eines der beliebtesten Urlaubsziele. Das hat drastische Konsequenzen für Menschen und Umwelt.

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Ursachen und Bedingungen von Krieg, Terror und Flucht

Europa ist mitverantwortlich für gravierende Fluchtursachen und tödliche Fluchtbedingungen, für die Diskriminierung von Migranten und xenophoben Hass. „Ursachen und Bedingungen von Krieg, Terror und Flucht“ weiterlesen

Gangster im Nadelstreifen gehören in den Knast.

„Gangster im Nadelstreifen gehören in den Knast. Aber vor allem die Politik trägt eine Verantwortung, da verschiedene Finanzminister die Cum-Ex-Abzocke zehn Jahre lang laufen ließen“, kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Auftakt des ersten Strafprozesses in Deutschland wegen Cum-Ex-Geschäften vor dem Landgericht Bonn. De Masi weiter: „Gangster im Nadelstreifen gehören in den Knast.“ weiterlesen

Neues von Hartz4

Am 17. Oktober 2003 beschloss der Bundestag mit 306 Ja-Stimmen, die Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu Hartz IV zusammenzulegen. Eine der damaligen Stimmen kam von SPD-Politiker Hubertus Heil. Mittlerweile ist Heil Arbeitsminister und beschäftigt sich wieder mit dem Thema. Am »Tag der Jobcenter«, einer Fachtagung für Führungspersonal der Einrichtungen, nannte er am Dienstag erste Eckpunkte, wie er die Grundsicherung weiterentwickeln will. Ex-Parteichefin Andrea Nahles hatte im vergangene Herbst angekündigt, die Partei werde »Hartz IV hinter sich lassen«. „Neues von Hartz4“ weiterlesen

Debatte voller Nebelkerzen

Der Militärhaushalt steigt an, wird aber klein geredet und gerechnet. Der seit Jahren rasant steigende Militärhaushalt wird vor allem durch das Märchen gerechtfertigt, die Bundeswehr sei seit über einem Vierteljahrhundert chronisch unterfinanziert. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bemühte anlässlich des Tags der Bundeswehr am 15. Juni dieses Hirngespinst: »Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Und deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben, und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun.«

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