Merkel 2.0 Andrea Nahles – Eine Partei schafft sich ab

Die SPD droht an Fehlern aus der Vergangenheit zu scheitern. Sie ist so sehr mit ausbessern beschäftigt, dass Innovation keinen Platz mehr hat. Soziale Sicherheit und sonst nichts? Nein, sagt die designierte SPD-Vorsitzende der ZEIT und will auch konservative Themen besetzen. „Merkel 2.0 Andrea Nahles – Eine Partei schafft sich ab“ weiterlesen

Bundesregierung will Regelungslücke für Rüstungsfirmen nicht schließen

Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel lassen weiter zu, dass deutsche Rüstungsunternehmen ihr Know-how zum Bau von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern unkontrolliert in Diktaturen sowie Spannungs- und Krisengebiete exportieren können. CDU, CSU und SPD fehlt der politische Wille, eine für Rüstungsunternehmen unbequeme Gesetzesänderung zu beschließen. „Bundesregierung will Regelungslücke für Rüstungsfirmen nicht schließen“ weiterlesen

Die Klage gegen die Franco-Diktatur

Francisco Franco, Alleinherrscher über Spanien. Bis heute ist das Land von den Folgen seiner Herrschaft gezeichnet. Als Franco einen Befehl gab, wurde einer seiner Soldaten frech. Franco zog sofort seine Pistole und erschoss ihn. Franco sagte seinerzeit: Ihm macht es nichts aus, die Hälfte Spaniens zu töten, nur damit es nicht marxistisch wird. „Die Klage gegen die Franco-Diktatur“ weiterlesen

Die IG Metall nutzt ihre Kampfkraft nicht mehr

„Eine Gewerkschaft, die sich auch als Interessenvertretung der Arbeitgeber versteht, ist keine Gewerkschaft mehr.“ Kritische Betrachtung zur Tarifpolitik der IG-Metall zum Thema Arbeitszeit.  „Die IG Metall nutzt ihre Kampfkraft nicht mehr“ weiterlesen

Politik mit Links – Vorwärts handeln, statt rückwärts denken

Augsteins Urteil ist m.E. nicht gerechtfertigt. Höcke vertritt in wirtschafts- und sozialpolitischer Sicht in seiner Partei eine Minderheitsposition. Maßgeblich wird die Parteilinie durch einen ultra-wirtschaftsliberalen Flügel rund um die Frontfrau Alice Weidel bestimmt, die von Goldman Sachs kommt und Mitglied der Hayek-Gesellschaft ist. Es ist sicher richtig, dass die politische Linke für viele AfD-Wähler wirtschafts- und sozialpolitisch nicht mehr glaubwürdig ist. Ich glaube aber nicht. dass diese Unzufriedenen die AfD wählen, weil sie auf diesem Feld glaubwürdiger wäre. Es ist wohl eher eine allgemeine Unzufriedenheit, die von den Linken – auch aufgrund der Heckenschützen rund um den Parteivorstand – nicht mehr aufgefangen wird und nun der AfD Protest-Stimmen beschert. Würde die politische Linke die AfD nicht ständig „nur“ auf ihren fremdenfeindlichen Charakter reduzieren, sondern auch einmal die wirtschaftsliberalen Positionen der AfD angreifen, würden diese Unzufriedenen wohl auch der AfD den Rücken kehren.

 

Die AfD und ihre unfreiwilligen Helfer

In einem beachtenswerten Kommentar hat Jakob Augstein unter der Überschrift „Die AfD und der nationale Sozialismus“ geschrieben: „Die AfD dürfte künftig auf einen Politikmix setzen, der in der deutschen Geschichte schon einmal furchtbar erfolgreich war: Rassismus plus Sozialstaat. Dann droht der Aufstieg der Rechten zur Massenbewegung.“ Zwar ist noch nicht ausgemacht, ob der Höcke-Flügel die Neoliberalen – an ihrer Spitze das Mitglied der Hayek-Gesellschaft Alice Weidel – verdrängen kann. Aber dass dieses Szenario droht, darf man nicht mehr übersehen. „Die AfD und ihre unfreiwilligen Helfer“ weiterlesen