Viele, v.a. kleinbäuerliche Betriebe, die ohnehin schon stark unter dem massiven Preisdruck leiden, machen die Auflagen tatsächlich stark zu schaffen; eine Agrarwende mit sehr viel höheren ökologischen Auflagen ist aber dringendst nötig (das Mini-Agrarpaket, das beschlossen wurde, ist noch nicht mal ein Tropfen auf dem heißen Stein). „Landwirte fordern in Berlin Umdenken von der Regierung bei Agrarpolitik.“ weiterlesen
Bundesagentur für Arbeit plant mit neuen Dienstanweisungen, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen zu unterlaufen!
Regierung schröpft Rentner
Die Regierung hat die staatliche Absicherung im Alter abgebaut und fördert private Finanzdienstleister. „Regierung schröpft Rentner“ weiterlesen
»Antifaschistische Arbeit bitter nötig«
Zum Entzug des Status der Gemeinnützigkeit nach Steuerrecht für die VVN-BdA schrieb die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano am Montag einen offenen Brief an den Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz: „»Antifaschistische Arbeit bitter nötig«“ weiterlesen
16 Jahre FzpI
„Die erste Pflicht aller Journalisten müsste doch sein, nicht gegen irgendeinen Feind, sondern gegen den Krieg mobil zu machen!“ „16 Jahre FzpI“ weiterlesen
Fragen zur PKK sowie die aktuelle Lage der Kurden
Am 21. Oktober 2004 entschied der Bundesgerichtshof, dass zwar die Führungsebene der Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, Abk. PKK) weiterhin als kriminelle Vereinigung zu gelten habe, nicht mehr jedoch die Organisation als Ganzes, die seit 2000 auf politisch motivierte Straftaten wie Konsulatsbesetzungen verzichtet hatte. „Fragen zur PKK sowie die aktuelle Lage der Kurden“ weiterlesen
Menschsein
Nach Erich Fromm ist im Leben das Sein, das Mensch sein, ethische und humanistische Werte, wichtiger/notwendiger als das Materielle, zum Beispiel das Streben nach Wohlstand, Prestige. „Menschsein“ weiterlesen
Prima Klima ist nur ein Trojanisches Pferd
AUSSTIEG AUS DEM »KOHLEAUSSTIEG«! Wirtschaftsminister Altmaier(CDU) legt Entwurf zur Zerschlagung der Windkraftindustrie vor und verkauft das als Klimaschutz! „Prima Klima ist nur ein Trojanisches Pferd“ weiterlesen
Alle Verkehrswendemodelle sind ein Denkfehler
Die Reise mit dem Elektroauto führt (unter anderem klimapolitisch) in die Sackgasse. In welcher Weise werden Autos mit Elektromotor anstelle von Autos mit Explosionsmotor die Konkurrenzsituation in der Weltautobranche verändern? „Alle Verkehrswendemodelle sind ein Denkfehler“ weiterlesen
Mauerdurchbruch
„Sprechen, frei sprechen, gehen, aufrecht gehen, das ist nicht genug. Wir, das Volk müssen lernen zu regieren. Die Macht gehört nicht in die Hände eines einzelnen oder ein paar weniger, oder einer Clique von Superreichen und Konzernchefs, oder eines Apparates oder einer Partei.“ „Alle müssen teilhaben an dieser Macht. Und wer immer sie ausübt und wo immer, muss unterworfen sein der Kontrolle der Bürger.“ „Mauerdurchbruch“ weiterlesen
