Alter und neuer Bundespräsident Steinmeier?

Herr Frank-Walter, nicht mein Präsident Steinmeier, sie sind kein Glücksfall als Bundespräsident und sollten nicht wiedergewählt werden! Wenn dieses Amt nicht durch eine Direktwahl für alle ab 16 Jahren aufgefrischt wird, dann sollte es abgeschafft werden. Es müsste eine unabhängige Findungskommission oder sogar mehrere geben, die systematisch nach politischen Talenten suchen, also nach anständigen, qualifizierten, unabhängigen Frauen und Männern. Wir brauchen eine*n die/der den Staat nicht vergötzt. Wir brauchen einen Sprecher des kritischen Deutschlands und vor allem der kritischen Jugend.

„Alter und neuer Bundespräsident Steinmeier?“ weiterlesen

Daseinsvorsorge Gesundheit – Gegen Krankenhausschliessungen

„Bundesweite Krankenhausschließungen jetzt stoppen!“ – so lautet unsere Petition gegen den fortwährenden Klinikabbau. Demnächst wollen wir die Unterschriften überreichen. Vorher wollen wir aber den Druck auf den Minister erhöhen, seine eigenen Forderungen in die Tat umzusetzen. Seine eigenen Forderungen? Ja, denn im Mai 2021 hat Karl Lauterbach noch als einfacher SPD-Abgeordneter unsere Petition unterschrieben, die sich damals an Gesundheitsminister Jens Spahn richtete. Heute ist Karl Lauterbach selbst Gesundheitsminister und damit in der Lage, den Missstand zu beheben. „Daseinsvorsorge Gesundheit – Gegen Krankenhausschliessungen“ weiterlesen

Die Ärmsten bekommen nichts

Die Verarmung sei im »Pandemiejahr 2020« weiter vorangeschritten, erklärte Ulrich Schneider am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung des jährlichen »Armutsberichts« seines Paritätischen Gesamtverbandes. Nach den nun vorliegenden Zahlen des Mikrozensus, der kleinen Volkszählung durch die Statistikämter, müssten »16,1 Prozent der Bevölkerung, das entspricht 13,4 Millionen Menschen, in diesem Lande zu den Armen gerechnet werden«. Vorläufiger Höhepunkt eines »stetigen Aufwärtstrends« seit 2006. „Die Ärmsten bekommen nichts“ weiterlesen

Helfertätigkeiten

Wer kennt sie nicht, die Vorhersagen, dass die Un- und Angelernten auf dem Arbeitsmarkt in schwere See geraten, dass sie durch die Digitalisierung – von der die Hochqualifizierten profitieren (sollen) – überflüssig, wegautomatisiert und eingespart werden. „Helfertätigkeiten“ weiterlesen

Maskenaffäre

Der Bundestag hat also einen “Schmiergeldparagraphen” verabschiedet, der nicht einmal in einem solch eklatanten Fall von Selbstbereicherung (in einer Pandemie mit Millionen Betroffenen und Leidenden!) zieht, wovor immer gewarnt worden ist – wie kann das sein? Und wann erkennen die Wähler der Unionsparteien endlich, dass 32% (in Bayern) für die CSU und 19% für die CDU noch immer viel zu viel Wählerzuspruch ist für Parteien, deren Abgeordnete sich ohne jegliche Gewissensbisse den Staat zur Beute gemacht haben? „Maskenaffäre“ weiterlesen

Wer Laschet wählt, wählt den forcierten Ausverkauf deutscher Unternehmen

Das Verrückte an der politischen Debatte vor der kommenden Bundestagswahl ist unter anderem, dass über zentrale Probleme nicht gesprochen wird. Das beste Beispiel dafür ist der Ausverkauf und die Plünderung deutscher Unternehmen. In der Schröder-Zeit ist unter der beschönigenden Überschrift „Auflösung der Deutschland AG“ der Verkauf deutscher Unternehmen an große angelsächsische und andere Finanzkonzerne mit Propaganda und Steuerbefreiung gefördert worden. 2006 waren schon 6000 Unternehmen, beispielsweise Hugo Boss und Märklin, verkauft und gefleddert. In Merkels Zeit ging das weiter und mit Laschet und dem Gehilfen der internationalen Finanzwirtschaft, Friedrich Merz, würde dieses Treiben forciert. Dass in den vielen Sendungen und Artikeln zur Bundestagswahl über dieses Thema nicht gesprochen wird, passt den dahintersteckenden großen Interessen. „Wer Laschet wählt, wählt den forcierten Ausverkauf deutscher Unternehmen“ weiterlesen

Der Kapitalverwertung den Gar aus machen, um das Klima zu retten.

In die Klimakatastrophe geführt hat der kapitalistische Verwertungsprozess mit seinem Zwang zu Profitmaximierung und grenzenlosem Wachstum. Er hat die Welt an den Rand des ökologischen Zusammenbruchs gebracht. „Der Kapitalverwertung den Gar aus machen, um das Klima zu retten.“ weiterlesen