In der Debatte um eine Kolumne in der Tageszeitung taz über eine „Abschaffung der Polizei“ kritisiere ich die Ankündigung von Innenminister Horst Seehofer (CSU), dagegen gerichtlich vorzugehen.
Kategorie: Allgemein
Skandalurteil: Helmut Kohls Geheimnisse bleiben „Privatsache“.
Die Journalistin Gaby Weber hatte darauf geklagt, diese Akten allgemein zugänglich zu machen. Diese Klage wurde nun laut Weber vollumfänglich abgewiesen. Damit sei die illegale „Privatisierung amtlicher Akten“ nun zementiert. „Skandalurteil: Helmut Kohls Geheimnisse bleiben „Privatsache“.“ weiterlesen
In den Sack hauen
Ich wünsche allen ein frohes Weihnachtsfest, alles Gesunde und gute für 2020! „In den Sack hauen“ weiterlesen
Thema: Schwimmbad sterben
Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten. Schwimmbad sterben, so auch in Bad Breisig? Es fehlt den Kommunen an Geld. „Thema: Schwimmbad sterben“ weiterlesen
Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!
Die Ossis „liegen seit Monaten auf dem Untersuchungstisch, öffentlich, ihre kollektive Psyche wird durchanalysiert, ihre Löhne ausgerechnet, ihr Abgehängten-Quotient geschätzt. Den Klassenkrieg der Reichen gegen die Armen, der jederzeit diktatorische Formen annehmen kann, können wir nicht gewinnen, wenn wir den Fokus verlieren, uns spalten lassen, pauschalisieren, das Wesen des Faschismus verkennen oder uns von den Machteliten weismachen lassen, dessen tatsächliche Opfer, die Armen, seien die wahren Täter. „Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!“ weiterlesen
Sprechpuppe Washingtons
Die positive Entwicklung in den Beziehungen wird umgehend von der künftigen EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurückgewiesen. In einem Interview mit Springers Welt machte sie deutlich, dass ihr an einer Fortsetzung der Konfrontation mit Russland gelegen ist. „Sprechpuppe Washingtons“ weiterlesen
Sag NEIN zur EU-Lobby-Politik
Ursula von der Leyen ist neue Kommissionschefin der EU. „Sag NEIN zur EU-Lobby-Politik“ weiterlesen
»Hemmschwelle sinkt in allen Branchen« Erreichbarkeit während eines Urlaubs
Technik im Dienste der Unternehmen: Ständige Erreichbarkeit bedroht Rechte von Beschäftigten im Urlaub. „»Hemmschwelle sinkt in allen Branchen« Erreichbarkeit während eines Urlaubs“ weiterlesen
Lieber Mitmensch!
Lieber Mitmensch, der Du der Meinung bist, dass die blau-braune, äußerst marktradikale, rassistische und unaussprechliche Partei Deine Interessen vertritt, der Du der Meinung bist, dass die Flüchtlinge Dein großes Problem sind, und nicht die reaktionären bis faschistoiden Parteien/PolitikerInnen und deren Gesetze, oder die herrschenden, pro kapitalistischen, selbsternannten Eliten, oder die Gesellschaftsformation Kapitalismus „als solche“. Dich frage ich ganz konkret: Bist Du genauso engagiert und empört gewesen, als man mit Milliarden – Euro in wenigen Tagen die Banken und Konzerne „rettete“, aber einen mickrigen Mindestlohn in Höhe von damals 8,50 Euro erst nach siebeneinhalb Jahren uns arbeitenden Menschen gönnerhaft gewährte, und auch nur, weil wir da jahrelang entsprechend Druck auf die PolitkerInnen machten?
Schwimmbäder
Zu wenig Geld für Schwimmbäder, aber für unsinnige Projekte wie die Gorch Fock? „Schwimmbäder“ weiterlesen
