Der große Umbau läuft seit 40 Jahren

Noch einen Tag, dann ist Februar 2021 und an der Corona-Politik hat sich nichts geändert. „Der große Umbau läuft seit 40 Jahren“ weiterlesen

Nazis raus aus den Sicherheitsbehörden

Weil er auf Twitter einen „#DankeAntifa“-Tweet von Martina Renner, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss, Mitglied des Innenausschusses, Sprecherin für antifaschistische Politik der LINKEN im Bundestagmir geteilt hat, sowie einen Beitrag von Sea-Watch, in dem Innenminister Seehofer kritisiert wird, wurde nun ein Dozent der Bundespolizeiakademie (BPOLAK) von Polizist*Innen wegen angeblich „radikaler“ und „polizeifeindlicher“ Beiträge beim Präsidenten der BPOLAK und der Bundespolizei angeschwärzt.

Solidarisch durch schwierige Zeiten – »FCK 2020«

Ob mit Bleigießen, mit Kristallkugelgucken oder neuerdings mit Querdenken, gerade in biederem Gewand läuft das Monströse nicht selten zur Bestform auf. Wir sollten beim »Zukunftsabrakadabra«, wer was vorhergesagt, was an Systemrelevantem passiert, z. B. für 2016 den Anfang vom Ende Europas. Das heißt den »Brexit«. „Solidarisch durch schwierige Zeiten – »FCK 2020«“ weiterlesen

Gemeinsam statt alleinsam

Das Wörtchen »wir« hat gerade Hochkonjunktur, so will es uns die Werbung an jeder zweiten Straßenecke glauben machen. Und in der Tat wäre gerade heute Zusammenhalt unerlässlich – angesichts pandemiebedingt bröckelnder Existenzgrundlagen und notwendigen gegenseitigen Infektionsschutzes. Aber wenn nicht klar ist, wer mit »wir« gemeint ist, verkommen die Slogans zu Worthülsen. Mehr noch: Sie werden zur zynischen Vereinnahmung und werben für die Illusion von Frieden mit genau denjenigen Kräften, die zu verantworten haben, dass die gegenwärtige Krise einmal mehr die Menschen in Profiteure und Leidtragende spaltet. „Gemeinsam statt alleinsam“ weiterlesen

Die hässliche Fratze des Narzissmus und Kapitalismus.

Der Wahlkater der US-Wahl zieht sich diesmal gleich über mehrere Tage hin. Ein ganzes Land starrt Tag und Nacht auf sämtliche verfügbaren Bildschirme und möchte doch gleichzeitig Augen und Ohren verschließen, als schaute man einen Horrorfilm, der einen zwischen Grusel und Entsetzen gefangen hält. „Die hässliche Fratze des Narzissmus und Kapitalismus.“ weiterlesen

Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde

Analyse der aktuellen deutschen Gesellschaft. Es gibt rund 370 rechtsextreme Verdächtsfälle in den deutschen Sicherheitsbehörden. Das ist eine neue Dimension des Antisemitismus in Deutschland. Reichsflaggen auf den Treppen der Demokratie ist schlimm und es ist ernst. Selbst ein CSU-Innenminister stellt fest, der Rechtsextremismus ist die größte Gefährdung für die Demokratie in Deutschland, und darum geht es. „Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde“ weiterlesen

Die Zeit ist reif

Es ist höchste Zeit, dass jeder sich einmischt, dass wir alle aufwachen und das wir alle etwas tun, das wir uns wehren müssen gegen rechtsradikale Tendenzen, aber auch gegen die Herrschaft des Geldes und des Kapitals und die Zerstörung der Umwelt. Deutsche Laumichels haben wir genug. Die Zeit ist reif.

Ausbeutung an der Wurzel bekämpfen – Lieferkettengesetz jetzt sofort

Kein T-Shirt, kein Stück Schokolade soll zu Verletzung von Menschenrechten & Umwelt beitragen. Die Ergebnisse der Unternehmensbefragung der Bundesregierung zum NAP zeigen: Freiwilligkeit ist gescheitert, mit dem Lieferkettengesetz müssen wir Unternehmen in die Verantwortung nehmen.

„Ausbeutung an der Wurzel bekämpfen – Lieferkettengesetz jetzt sofort“ weiterlesen

Wieso soll das verboten sein?

In der Debatte um eine Kolumne in der Tageszeitung taz über eine „Abschaffung der Polizei“ kritisiere ich die Ankündigung von Innenminister Horst Seehofer (CSU), dagegen gerichtlich vorzugehen.

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Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas

Liebe Freundinnen und Freunde, „Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas“ weiterlesen