Gefährliche Spielerei mit der Demokratie

Ja, die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen war ein »Tabubruch«, (…) die AfD, die das Ergebnis wissentlich herbeigeführt hatte, empfand allerdings hämische Genugtuung. „Gefährliche Spielerei mit der Demokratie“ weiterlesen

Neues von Hartz4

Am 17. Oktober 2003 beschloss der Bundestag mit 306 Ja-Stimmen, die Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu Hartz IV zusammenzulegen. Eine der damaligen Stimmen kam von SPD-Politiker Hubertus Heil. Mittlerweile ist Heil Arbeitsminister und beschäftigt sich wieder mit dem Thema. Am »Tag der Jobcenter«, einer Fachtagung für Führungspersonal der Einrichtungen, nannte er am Dienstag erste Eckpunkte, wie er die Grundsicherung weiterentwickeln will. Ex-Parteichefin Andrea Nahles hatte im vergangene Herbst angekündigt, die Partei werde »Hartz IV hinter sich lassen«. „Neues von Hartz4“ weiterlesen

2015 – Medialer Schutzschirm für Merkel

Ein aktuelles „Doku“-Drama des ZDF – „Stunden der Entscheidung: Angela Merkel und die Flüchtlinge“ – schneidert der Regierung Legenden auf den Leib, es ist eine Homestory für die Mächtigen: Die Vorgänge von 2015 werden verzerrt und verkitscht. Damit reproduziert der Sender beispielhaft die seit Jahren beklagten Defizite in der Medienlandschaft. „2015 – Medialer Schutzschirm für Merkel“ weiterlesen

Landtagswahl in Sachsen: Denn sie wissen, was sie tun

Am frühen Morgen nach der Wahl im Bundesland Sachsen kann man sich verwundert die Augen reiben – fast ein Drittel der Wähler*innen in diesem Bundesland hat sich für die AFD entschieden. „Landtagswahl in Sachsen: Denn sie wissen, was sie tun“ weiterlesen