Gelbwesten-Bewegung in Frankreich

Wie kann es sein, dass die Linke in Deutschland so viel langsamer (re-)agiert als die extreme Rechte, wenn es um potentiell über das kapitalistische System hinausweisende Themen geht? „Gelbwesten-Bewegung in Frankreich“ weiterlesen

Je suis Gilets jaunes

Gestern las ich in „Die Zeit“ einen ausdrucksvollen und mitreißenden Text, der die Klassengesellschaft aus Sicht der unteren Schichten, der Leidenden beschreibt. Von Édouard Louis „Je suis Gilets jaunes“ weiterlesen

Migrationspakt

Ein Gespenst geht wieder einmal um in Europa und dieses Mal ist es die Flüchtlingsdebatte. Kaum eine Frage wird im Augenblick so heiß und leidenschaftlich diskutiert, keine Frage spaltet die europäischen Staaten, die Gesellschaft und leider auch die Linke zurzeit so sehr wie das Thema Flüchtlinge. Es ist eine richtige Kakophonie, die aus dem fernen Europa zu uns dringt. „Migrationspakt“ weiterlesen

Ist Europa in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten?

Europa ist nicht in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten, geschweige denn zu Gewinnen. Das sagte schon Prof. Weizsäcker, der Physiker, in seinem Buch: „Kriegsfolgen und Kriegsverhütung“.  „Ist Europa in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten?“ weiterlesen

Globaler Pakt für Migration

Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD: Mit dem Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration die internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik stärken und Migration besser regeln und steuern (Drucksache 19/6056)
Quelle: Deutscher Bundestag

Anmerkung: Enttäuschend ist, dass kein/e einzige/r MdB der SPD-Fraktion mit “Nein” gestimmt hat. Erfreulich ist, dass die Linksfraktion geschlossen mit “Nein” abgestimmt hat – also auch Frau Kipping, die zuvor noch für den “Migrationspakt” geworben haben soll. Die Linke hatte einen eigenen Antrag im Bundestag eingebracht und zur Abstimmung gestellt, der auch die Annahme des Migrationspaktes vorsieht. Insofern ist das Nein der Linksfraktion zum Antrag der Regierungsfraktionen jetzt nicht ungewöhnlich. Der Konflikt innerhalb der Linken ist nach wie vor existent.

Nebelkerzen von SPD und GRÜNE?

Dann können wir ausloten, ob sich die Soziale Sicherung der Bundesbürger damit verbessern lässt, oder ob sie, ganz im Gegenteil, per Bürgergeld noch weiter zusammengestrichen werden wird.

Hessenwahl

Die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden zittert um die Mehrheit. Die meisten Stimmen gab es für die CDU. Bei der ARD-Hochrechnung um 23 Uhr 27 waren es 26,9 Prozent. Aber die Union steckte auch die größte Schlappe ein: Sie verlor sagenhafte 11,4 Prozentpunkte gegenüber der Landtagswahl 2013.  „Hessenwahl“ weiterlesen

Winter im Hambacher Wald

Wer sich bei der Festnahme den Worten der mutigen Aktivistin nicht verschloss, der konnte eine Gänsehaut bekommen, oder nur betreten und beschämt zur Seite schauen. Heimat für so viele Tiere! Sauerstoff für soviel Menschen, tolle Aktivistin; sie hat viel Mut für uns alle, für die Menschen bewiesen und ihr Leben für uns gefährdet. Sie sagte halt wie es ist. Nun wendet sie sich an uns alle in einem mindestens ebenso ergreifenden Brief, wie es ihre Rede war. Hier nun ihr Brief aus der Haft heraus: „Winter im Hambacher Wald“ weiterlesen