Ja, die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen war ein »Tabubruch«, (…) die AfD, die das Ergebnis wissentlich herbeigeführt hatte, empfand allerdings hämische Genugtuung. „Gefährliche Spielerei mit der Demokratie“ weiterlesen
Kategorie: DIE LINKE
Atomwaffen abschaffen!
DIE LINKE unterstützt aktiv den ICAN-Städteappell. „Atomwaffen abschaffen!“ weiterlesen
DIE LINKE – Oskar Lafontaines Kontinuität
Oskar Lafontaines Kontinuität hieß und heißt: Festhalten an einem starken Sozialstaat und an der Friedenspolitik Willy Brandts.
Wachstum
Menschen, Tiere, Pflanzen wachsen – sie werden größer, differenzieren sich aus, verändern ihre Gestalt, weil sie leben und sich entwickeln. „Wachstum“ weiterlesen
LOHNRUNDE – Mehr Geld für prekäre Jobs
Neues von Hartz4
Am 17. Oktober 2003 beschloss der Bundestag mit 306 Ja-Stimmen, die Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu Hartz IV zusammenzulegen. Eine der damaligen Stimmen kam von SPD-Politiker Hubertus Heil. Mittlerweile ist Heil Arbeitsminister und beschäftigt sich wieder mit dem Thema. Am »Tag der Jobcenter«, einer Fachtagung für Führungspersonal der Einrichtungen, nannte er am Dienstag erste Eckpunkte, wie er die Grundsicherung weiterentwickeln will. Ex-Parteichefin Andrea Nahles hatte im vergangene Herbst angekündigt, die Partei werde »Hartz IV hinter sich lassen«. „Neues von Hartz4“ weiterlesen
2015 – Medialer Schutzschirm für Merkel
Ein aktuelles „Doku“-Drama des ZDF – „Stunden der Entscheidung: Angela Merkel und die Flüchtlinge“ – schneidert der Regierung Legenden auf den Leib, es ist eine Homestory für die Mächtigen: Die Vorgänge von 2015 werden verzerrt und verkitscht. Damit reproduziert der Sender beispielhaft die seit Jahren beklagten Defizite in der Medienlandschaft. „2015 – Medialer Schutzschirm für Merkel“ weiterlesen
Landtagswahl in Sachsen: Denn sie wissen, was sie tun
Am frühen Morgen nach der Wahl im Bundesland Sachsen kann man sich verwundert die Augen reiben – fast ein Drittel der Wähler*innen in diesem Bundesland hat sich für die AFD entschieden. „Landtagswahl in Sachsen: Denn sie wissen, was sie tun“ weiterlesen
Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!
Die Ossis „liegen seit Monaten auf dem Untersuchungstisch, öffentlich, ihre kollektive Psyche wird durchanalysiert, ihre Löhne ausgerechnet, ihr Abgehängten-Quotient geschätzt. Den Klassenkrieg der Reichen gegen die Armen, der jederzeit diktatorische Formen annehmen kann, können wir nicht gewinnen, wenn wir den Fokus verlieren, uns spalten lassen, pauschalisieren, das Wesen des Faschismus verkennen oder uns von den Machteliten weismachen lassen, dessen tatsächliche Opfer, die Armen, seien die wahren Täter. „Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!“ weiterlesen
