Fakten zum politischen Irrsinn
Politblog für Kultur und Rebellion aus dem Brohltal
Angriffe und Hetze gegen Geflüchtete, Hitlergrüße, Hakenkreuze: Knapp 1.500 »rechtsextrem motivierte« Straftaten zählte der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt vergangenes Jahr. Im »linkspolitischen Spektrum« verortete er 400 Delikte. Die Umtriebe der Neonazis interessieren AfD und CDU im Magdeburger Landtag weniger.
Die AfD agiert zunehmend als eine rechtsextreme Formation, die sich einen populistischen Flügel hält. „Eine ganz normale (Nazi-) Partei?“ weiterlesen
Francisco Franco, Alleinherrscher über Spanien. Bis heute ist das Land von den Folgen seiner Herrschaft gezeichnet. Als Franco einen Befehl gab, wurde einer seiner Soldaten frech. Franco zog sofort seine Pistole und erschoss ihn. Franco sagte seinerzeit: Ihm macht es nichts aus, die Hälfte Spaniens zu töten, nur damit es nicht marxistisch wird. „Die Klage gegen die Franco-Diktatur“ weiterlesenDeutschland auf abschüssiger Bahn. Ein Kommentar von Jutta Ditfurth zu der Übergabe von 3 Ausschussvorsitz-Posten an die AfD im Bundestag (siehe Bild). Ich stimme Ihr hier voll umfänglich zu. Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch [Bertolt Brecht].
SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP als Steigbügelhalter der AfD.
Müssen wir Rechtsextremen wirklich die Gelegenheit zu Taten einräumen, um dann zu erkennen, dass es falsch war? Sollte nicht unsere Kultur und Bildung ausreichen, um in der Beurteilung von Rechtsextremist*innen nicht erst auf „Taten“ warten zu müssen? Ist es nicht die Verantwortung aller, die aus der Geschichte lernen können und wollen, zu antizipieren, was Rechtsextremist*innen beabsichtigen?
So wie ich es sehe: Rechtsextremist*innen in einer Regierung sind nichts, was uns zur Tagesordnung übergehen lässt, sondern per se ein Alarmzustand.
Wie viele kommunale Mandate werden aktuell von rechten und extrem „Rechtes Land“ weiterlesen
Den Klassenkämpfern von oben dient die AfD als millionenschweres Anlageobjekt. Die gesellschaftliche Funktion der AfD scheint sich somit klar abzuzeichnen: Rassismus, Xenophobie und Nationalismus als ideologischer Kitt in Krisenzeiten, gesponsert von einflussreichen turboneoliberalen Netzwerken und rechtsextremen Kapitalfraktionen, die im Dunklen zu bleiben belieben. Neoliberal und fremdenfeindlich! Dies sei eine auf Indizien beruhende Schlussfolgerung, ohne stichhaltige Beweise? Gewiss, aber die AfD könnte dem selbst sofort ein rasches Ende bereiten – indem sie eine berechtigte Frage beantwortet, die mitten im Wahlkampf mit aller Dringlichkeit gestellt werden muss: Wer finanziert die AfD?
Bei einer Demonstration gegen Rassismus und Neonazis zeigte die Polizei im sächsischen Wurzen massiv Präsenz. Unter anderem war ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der sächsischen Polizei im Einsatz. „Sächsische Verhältnisse im Jahre 2017“ weiterlesen
So kurz vor der Bundestagswahl 2017 liest man in den sozialen Medien, auf Wahlplakaten und vieles mehr die Aufforderungen: „Geben Sie mir Ihre Stimme“ oder „stimmen Sie für..[…] uvm!“ „Rede- und Meinungsfreiheit“ weiterlesen
