Wie viele Menschen sind außerhalb von Tönnies betroffen, wie genau hat sich das Virus so stark verbreitet? Welche Rolle spielen gekühlte Räume und enge Abstände bei den Arbeitern der industriellen Fleischverarbeitung? Oder die engen Verhältnisse unter denen die Werkvertragsarbeitnehmer leben müssen. Lieber jetzt mit einem Lockdown hart durchgreifen, als später viel länger hart durchgreifen zu müssen.
Kategorie: Rechtsstaat
Grundrechte schützen auch in Krisenzeiten!
Das Corona-Virus erreicht die Menschen in Zeiten vielfacher Krisen. Die globale Klima- und Umweltkrise hat in den letzten Jahren zu weltweiten Protesten u.a. der Friday-for-Future-Bewegung geführt, ohne dass es zu wirklichen Veränderungen der Ursachen und vor allem der Wirtschaftsweise kam. Eine neue Weltwirtschaftskrise bahnt sich bereits seit Ende 2019 an. Sie begann in der Weltautomobilindustrie und in China und setzte sich mit einem Einbruch des DAX fort. Die Corona-Epidemie zeigt, dass der Kapitalismus zum einen nicht fähig ist, ein angemessenes und ausreichendes Gesundheitssystem zu organisieren und zum anderen nur reagiert, wenn die kapitalistische Profitproduktion erlahmen könnte, und selbst dann seltsam hilflos. Der Markt richtet eben nicht alles, das Dogma kommt ins Wanken und die Wirtschaft wird wie in der Finanzkrise erneut mit Milliarden unterstützt. „Grundrechte schützen auch in Krisenzeiten!“ weiterlesen
Jobcenter muss Erwerbs- und obdachlosem EU-Bürger Leistungen erbringen.
Gerichtsbeschluss: Jobcenter muss Erwerbs- und obdachlosem EU-Bürger Leistungen erbringen. Wir, DIE LINKE Brohltal begrüsst diesen Beschluss!
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»Combat 18« gottseidank verboten
Fast 20 Jahre nach »Blood and Honour« wurde auch die militante Teilorganisation verboten. „»Combat 18« gottseidank verboten“ weiterlesen
16 Jahre FzpI
„Die erste Pflicht aller Journalisten müsste doch sein, nicht gegen irgendeinen Feind, sondern gegen den Krieg mobil zu machen!“ „16 Jahre FzpI“ weiterlesen
15 Jahre Verfassungsbruch
Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig. Karlsruhe stellt klar: Hartz-IV-Sanktionen von mehr als 30 Prozent nicht verhältnismäßig „15 Jahre Verfassungsbruch“ weiterlesen
Es gibt eine Partei des Hasses – und die haben Millionen gewählt
Die Partei verfolgt mehrheitlich Ziele, die der Einschränkung oder gar Abschaffung von demokratischen Grundrechten entsprechen. Eine Behandlung als demokratische Partei verwehre ich der AfD! Denn es gibt eine Partei des Hasses – und die haben Millionen gewählt. Für mich ist jeder “Alerta Antifascista”-Rufende begrüßenswerter ist als der freundliche AfDler von nebenan.
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Whistleblower Edward Snowden
Die Gründungsidee der Europäischen Union war: Gegen Faschismus und Krieg, für Demokratie und Frieden; gegen Armut und Arbeitslosigkeit, für sozialen Fortschritt und ein gutes Leben in Wohlstand. Welch eine Heuchelei! „Whistleblower Edward Snowden“ weiterlesen
Was stimmt nicht in Bad Breisig?
Die deutsche Wehrmacht beteiligte sich ungeniert an der Judenvernichtung. Die Soldaten waren nicht die edlen Helden, wie es uns manche weismachen wollen. Gerade darum ist es wichtig, an die Gräueltaten des dritten Reiches zu erinnern. In vielen Städten wurden bereits Stolpersteine verlegt, die an die ehemaligen jüdischen Mitbewohner erinnern. Außer in Bad Breisig. Da wurden bis heute noch keine Stolpersteine verlegt. Auch gegen die unsäglichen Naziparolen an Bushaltestellen und die entsprechenden Aufkleber an Laternenmasten geht man wohl nicht konsequent vor. Nur das Schweigen der Mehrheit hat seinerzeit die NSDAP groß gemacht. „Was stimmt nicht in Bad Breisig?“ weiterlesen
Auch in Bad Breisig kein Platz für Nazis!
Ein Schande für Bad Breisig im Kreis Ahrweiler, dass die Regierenden eine Anerkennung des Erinnerns, gerade weil eine solche Tat nicht zufällig war, sondern einen politischen Hintergrund hatte, nach 27 Jahren immer noch ablehnen. Solch ein Ort hat auch eine gesellschaftliche Bedeutung, dass man benennt warum dieser Mensch gestorben ist. Die Gesellschaft hier in Bad Breisig hat einen Auftrag zu erfüllen, offen die Frage zu beantworten: Wie kam es dazu? Kann das wieder passieren? Warum zieht Bad Breisig daraus nicht die Konsequenzen?
