Kategorie: Demokratie

Untergang der Demokratie in Europa am Beispiel Spaniens und der BRD

Betrachtet man das Verhalten der deutschen Behörden, muss man Edward Snowden nachträglich dazu gratulieren, nicht als Zeuge für den NSA-Ausschuss nach Deutschland gekommen zu sein. „Untergang der Demokratie in Europa am Beispiel Spaniens und der BRD“ weiterlesen

Leider gibt es ein „Weiter-so“

Mein Gott, was haben sie gerungen, na ja, wohl vor allem um die Pöstchen. Ich vermute, dass das harte Ringen in politischer Umgebung wesentlich elitärer vonstatten geht, als wenn ein Mensch an den Tafeln darum ringt, für den laufenden Tag was Essbares zu ergattern. „Leider gibt es ein „Weiter-so““ weiterlesen

Wer leichter glaubt, wird schwerer klug

Das Wort „Vergangenheitsbewältigung“ ist heute ganz groß geschrieben. Seit vielen Jahren wird es von allen Politikern, an allen Schulen, an allen Universitäten immer wieder in den Mund genommen, vor allen Dingen bezogen auf die jüngste deutsche Vergangenheit, aus der man lernen sollte, damit gleiche Fehler nicht wieder passieren.  „Wer leichter glaubt, wird schwerer klug“ weiterlesen

Von wegen Gerechtigkeit und Umverteilung

Tausende Menschen ertrinken auf dem Weg in die EU. Doch wer Geld hat, kann sich die riskante Fahrt übers Mittelmeer sparen – und kauft sich europäische Papiere. „Von wegen Gerechtigkeit und Umverteilung“ weiterlesen

Rede- und Meinungsfreiheit

So kurz vor der Bundestagswahl 2017 liest man in den sozialen Medien, auf Wahlplakaten und vieles mehr die Aufforderungen: „Geben Sie mir Ihre Stimme“ oder „stimmen Sie für..[…] uvm!“ „Rede- und Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Auf dem rechten Auge blind

Die Erkenntnis, dass Angela Merkel anscheinend lieber die AfD im Bundestag erträgt, als einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis nur die geringste Chance einzuräumen, bietet für die SPD-Granden jedenfalls mehr Anlass zur Fassungslosigkeit als die Besichtung der schon halbwegs aufgeräumten Kampfzone im Schanzenviertel am Tag nach dem Gipfel. „Auf dem rechten Auge blind“ weiterlesen

Entweder Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb

Am Wochenende hatte schon Gabriel (SPD) verkündet, nochmal unter Merkel mitregieren zu wollen – und heute meldet der MDR (Zitat): „Bei der Bundestagswahl sehen die GRÜNEN in der FDP ihren Hauptkontrahenten. Thüringens Spitzenkandidatin sagte am Rande des Wahlkampfauftritts in Jena, eine der beiden Parteien werde der mögliche Koalitionspartner für die CDU sein. Sie erwarte eine „Richtungsentscheidung“.“ „Entweder Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb“ weiterlesen