AfD, FDP, Hygienedemos und überall Verschwörungen

Anfangs hat die politische Rechte die Corona-Epidemie dramatisiert, um der Bundesregierung und allen anderen Parteien mangelnde Härte und ein zu schwaches Durchgreifen, insbesondere an den Grenzen, vorzuwerfen. Seit April lautete der Vorwurf, dass dieselben Akteure viel zu hart vorgehen: Im Sinn einer „Corona-Diktatur“ würden sie im Auftrag finsterer Mächte bzw. „liberaler Eliten“ in Grundrechte eingreifen. Anfangs wurden autoritäre Lösungen gefordert, jetzt werden dagegen die Grundrechte entdeckt – oder was jeweils dafür gehalten wird.1 Von verschiedenen Akteuren – von Boulevardmedien und rechten bzw. neoliberalen Parteien bis hin zur außerparlamentarischen extremen Rechten – wird versucht, eine Deutung, ein „Framing“ ähnlich der Flüchtlingskrise durchzusetzen. Demnach seien die Eindämmungsmaßnahmen Ausdruck von „zu viel Humanismus“ und verantwortlich für die kommende Wirtschaftskrise. Dahinter steht erstens das klassische Interesse der politischen Rechten an einer Irrationalisierung des öffentlichen Diskurses. Zweitens sollen in Krisenzeiten Sündenböcke markiert werden. Das ist in Grenzen auch für andere Milieus anziehend, wie die bundesweiten Demonstrationen der „Corona-Rebellen“ gezeigt haben. Schließlich geht es drittens um das Versprechen, an einer Normalität festzuhalten, die sich als zunehmend unhaltbar erweist. Die deutsche Rechte liegt damit nun auch beim Umgang mit der Corona-Pandemie auf der Linie von Trump und Bolsonaro in den USA bzw. Brasilien. „AfD, FDP, Hygienedemos und überall Verschwörungen“ weiterlesen

8. Mai Tag der Befreiung vom faschistischen Deutschland als Feiertag?

Den 8. Mai zum Feiertag zu machen, finde ich unterstützenswert, aber ich finde es nicht richtig, ihn zum Tag der Befreiung zu erklären. Der Tag symbolisiert die Niederlage des faschistischen Deutschland, den Sieg über das faschistische Deutschland. Von Befreiung dürfen die von Hitlerdeutschland überfallenen Länder sprechen, die sich in gegenseitiger Unterstützung selbst befreit haben, und die Überlebenden aus KZ und Gefängnissen, die von außen, von den Alliierten, befreit wurden oder sich selbst befreien konnten. Im Bewusstsein der meisten Deutschen mangelt es bis heute an Erleichterung, an Freude, dass Deutschland verloren hat – bis heute hätten zahlreiche Deutsche lieber gewonnen. Seit 75 Jahren fehlen Einsicht und Bemühen vieler Deutscher, sich der faschistischen Bürde und deren Nachwirkungen zu stellen. Statt dessen: Hochmut regiert aus Berlin. (…)

Die Morde von Hanau sind das Ergebnis des Krieges der Reichen gegen die Armen

Nur wenn Frank-Walter nicht mein Bundespräsident Steinmeier meint, letztlich sei es nicht verstehbar, wie jemand so eine Tat begehen kann, dann irrt er sich. Und für ihn wie die anderen Herren gilt, dass es ihnen entgegenkommt und ihrem Denken entspricht, diesen unseeligen Gewaltkreislauf nicht verstehen zu wollen. „Die Morde von Hanau sind das Ergebnis des Krieges der Reichen gegen die Armen“ weiterlesen

Deutsche Zeitung missbraucht das 75-Jahr-Gedenken von Leningrad heute St.Petersburg

St. Petersburg gedachte einer Million Toter, die bei der Blockade der Stadt durch die deutsche Wehrmacht starben. Leningrad – die Wiege der russischen Revolution – wollten die Nazis aushungern und mit Luftwaffe und Artillerie zerstören.

„Deutsche Zeitung missbraucht das 75-Jahr-Gedenken von Leningrad heute St.Petersburg“ weiterlesen

Nie wieder – Es passiert doch längst!

Nie wieder werden wir zu lassen, dass Gemeinheit triumphiert und andere ausgegrenzt werden? Es passiert doch längst! „Nie wieder – Es passiert doch längst!“ weiterlesen

Das elfte, das Auschwitzgebot befolgen: »Seid nicht gleichgültig.«

Deutschlands verdrängtes koloniales Erbe. „Spätestens mit dem Aufstieg der AfD ist Deutschlands Ruf als ehrlicher Aufarbeiter der eigenen Vergangenheit dahin. „Das elfte, das Auschwitzgebot befolgen: »Seid nicht gleichgültig.«“ weiterlesen

Am 27. Januar 1945 Vernichtungslager Auschwitz befreit

Am 27. Januar 1945 haben Einheiten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Das jährt sich zum 75. Mal. „Am 27. Januar 1945 Vernichtungslager Auschwitz befreit“ weiterlesen