Veränderung

Ein gutes Gesundheitssystem, in dem ALLE anhand ihres GESAMTEN Einkommens einzahlen müssen und im Gegenzug NICHT auf maximalen Profit, sondern OHNE Zuzahlungen für die bestmögliche Heilung von Menschen gearbeitet wird, wäre machbar. Man müsste es in knapp sechs Wochen nur einfach mal ankreuzen.

NS Verbrechen und heutiger Rechtsruck weltweit

Er rettete 669 Kinder aus dem Holocaust.

Der Rechtsruck ist unübersehbar, deshalb zur Mahnung. Steht auf gegen Nationalismus und Faschismus und vor allem wählt keine Parteien, die einen faschistischen Flügel haben. Wenn sie wieder die Mehrheit erringen, ist uns der Tod gewiss! Beispiele gibt es viele, wie die letzte aktuelle Information im Trumpland auf einer Anti-Rechts-Demo in Charlottesville zeigt.
Einige der Rechtsextremisten waren bewaffnet angereist, einige erhoben die Hand zum Hitler-Gruß. Viele führten Flaggen der früheren Südstaaten-Konföderation mit sich, die liberale Amerikaner als Symbol des Rassismus betrachten.

Es darf auch bei uns in Deutschland keinen Platz für Hass, Nationalismus und Rassismus geben. Liebe Mitmenschen, wacht auf, wehret denen mit diesen Vorurteilen, fallt nicht drauf rein, entzieht Ihnen den Nährboden.

Sozialer Wahlcheck: Das Programm der SPD

Was wäre die Welt, wenn es nicht auch jene gäbe, die den Kampf aufnehmen? Man muss dazu nicht brennende Barrikaden besteigen. Oft genügt es, einfach nur im richtigen Augenblick das Richtige zu tun.

Sozialer Wahlcheck: Das Programm der Grünen

Die deutsche Autoindustrie kann machen, was sie will. Es ist wie bei den Banken: Ist man erst mal „too big to fail“, dann sind die Gesetze egal, und die Politik hat ganz viel Verständnis – sogar die Grünen. Selbst der „Ministerpräsident des Ländle Kretschmann“ von den Grünen vollzieht so einen Eiertanz, das einem schon schwindlig wird. Bei VW arbeitet ein ehemaliger Vizesprecher der Bundesregierung und außerdem Merkels früherer Bürochef. Der Automobilverband wird von einem ehemaligen Bundesverkehrsminister geleitet. Und sein Nachfolger im Amt, der CSU-Politiker Dobrindt, verhält sich ganz so, als strebe auch er später eine glänzende Karriere in der Industrie an. „Sozialer Wahlcheck: Das Programm der Grünen“ weiterlesen

Intelligenz und gute Erziehung sind zum Problem geworden

Wir erleben weltweit ein korruptes System mit niederträchtigen Machenschaften, Betrug, Lügen und grenzenloser Gier.  „Intelligenz und gute Erziehung sind zum Problem geworden“ weiterlesen

Meine Wahlempfehlung – DIE LINKE.

Über die Herabsetzung der Volljährigkeit von 21 Jahren auf 18 Jahre wurde lange und erbittert diskutiert. Es gab die Befürchtung, dass die Jugend endgültig außer Rand und Band geraten könnte. Aber nichts davon geschah. Schon im Jahr 1970 wurde nach einer Gesetzeseingabe das aktive Wahlalter von 21 auf 18 Jahre herabgesetzt. Die damals schlagende Argumentation war, dass junge Männer bereits mit 18 Jahren zur Bundeswehr einberufen werden konnten. Vielleicht war auch der Blick auf den anderen deutschen Staat von Bedeutung. Denn in der DDR galt die Volljährigkeit mit 18 Jahren schon seit 1950 – in Anerkennung des „hervorragenden Anteils der Jugend am Aufbau der antifaschistisch-demokratischen Ordnung“ – so die Begründung im Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik.  „Meine Wahlempfehlung – DIE LINKE.“ weiterlesen

Hamburger Rauchzeichen

Die Ausschreitungen gaben natürlich der Politik den willkommenen Anlass, die Einzigartigkeit dieses Geschehens hervorzuheben. Daran kann man sehen, wie verlogen von neoliberaler politischer Seite das ganze ist. Dazu gehört auch Katarina Barley (SPD), die folgendes in der Talkrunde bei der Maischberger aussagte: Wir haben Dinge gesehen, die hat es in Deutschland noch nie gegeben. Aber sie war es nicht alleine. Ähnlich äußerten sich Joachim Lenders (CDU, Polizei HK), Hamburgs erster Bürgermeister und Verantwortlicher für G20 Olaf Scholz (SPD), Andy Grote (SPD) uvm.  „Hamburger Rauchzeichen“ weiterlesen

Armut ist das Letzte

Im April hatte das Kabinett mit anderthalbjähriger Verspätung Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung verabschiedet. Grund für die große Terminüberschreitung waren Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Großen Koalition. Man stritt über das Verhältnis von Armut, Reichtum und Demokratie. Kanzleramt und das Finanzministerium, beide CDU-geführt, „Armut ist das Letzte“ weiterlesen