Hessenwahl

Die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden zittert um die Mehrheit. Die meisten Stimmen gab es für die CDU. Bei der ARD-Hochrechnung um 23 Uhr 27 waren es 26,9 Prozent. Aber die Union steckte auch die größte Schlappe ein: Sie verlor sagenhafte 11,4 Prozentpunkte gegenüber der Landtagswahl 2013.  „Hessenwahl“ weiterlesen

Tretet ein in das Jamaika Theater zur Bespaßung der Wählerschaft.

Vieles, was „Regierung“ tut, ist klassisches „Verwalten“, deshalb ist es auch möglich, über lange Zeiträume mit „geschäftsführenden Regierungen“ auszukommen, ohne dass davon das Land untergeht. Ein Finanzministerium kann genauso verwaltet werden, wie ein Finanzamt, und jeder Minister, der dafür sorgt, dass der mit dem Finanzverwalter ausgehandeltet Etat so ausgegeben wird, dass der Bundesrechnungshof am Ende keine übermäßige Verschwendung von Steuergeldern zu monieren hat. Von einem Regenten, ob er nun Monarch oder demokratisch auf Zeit gewählter Kanzler oder Präsident ist, darf mehr erwartet werden. Und das, was mehr erwartet werden darf, kann nicht „Gestaltungswille“ alleine heißen! Es kann auch nicht „Zielvorstellung“ alleine heißen. 

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Geht wählen

Es motiviert ungemein zu wissen, dass die eigene Stimme zählt und etwas bewirken kann. Nur DIE LINKE steht für Frieden und Abrüstung. Nur DIE LINKE steht für klare Kante gegen rechte Hetze. Nur DIE LINKE engagiert sich konsequent für soziale Gerechtigkeit, gegen Armut und steigende Mieten. Nur DIE LINKE entlastet die kleinen und mittleren Einkommen durch höhere Löhne, eine gerechte Steuerpolitik und eine solidarische Gesundheitsversorgung. Und wir engagieren uns für den Klimaschutz, bei dem wir nicht auf Zeit spielen dürfen. Setzt auf die Kraft des Positiven – anstatt auf ein schlechtes Gewissen oder Schlechtes anzudrohen. Jede Stimme ist eine Stimme für soziale Gerechtigkeit und Frieden, je stärker DIE LINKE desto mehr Druck auf die anderen Parteien.

Profite pflegen keine Menschen

Wir sind wütend: Wie auch in den anderen Bundesländern musste auf den Hamburger Aktions – Stationen die ver.di Aktion abgebrochen werden – weil Personal fehlte. Es kann nicht sein, dass „Profite pflegen keine Menschen“ weiterlesen

AfD – Neoliberal und fremdenfeindlich

Den Klassenkämpfern von oben dient die AfD als millionenschweres Anlageobjekt. Die gesellschaftliche Funktion der AfD scheint sich somit klar abzuzeichnen: Rassismus, Xenophobie und Nationalismus als ideologischer Kitt in Krisenzeiten, gesponsert von einflussreichen turboneoliberalen Netzwerken und rechtsextremen Kapitalfraktionen, die im Dunklen zu bleiben belieben. Neoliberal und fremdenfeindlich! Dies sei eine auf Indizien beruhende Schlussfolgerung, ohne stichhaltige Beweise? Gewiss, aber die AfD könnte dem selbst sofort ein rasches Ende bereiten – indem sie eine berechtigte Frage beantwortet, die mitten im Wahlkampf mit aller Dringlichkeit gestellt werden muss: Wer finanziert die AfD?

Das Ende ist nah

Der Zauberlehrling wusste wenigstens noch, was er falsch gemacht, beziehungsweise vergessen hatte, und der alte Hexenmeister war in der Lage, die Dinge mit dem richtigen Spruch wieder ins Lot zu bringen. „Das Ende ist nah“ weiterlesen

Wahl-O-Mat 2017 veröffentlicht

Habt ihr ja sicherlich alle mitbekommen, oder? Und natürlich wird nur das bewertet, was die Parteien vorschlagen – keinesfalls aber das, was sie tatsächlich verbrochen haben. Jeder weiss, dass die FDP unter der CDU alles opfern wird, was an Bürgerrechten in deren Parteiprogramm steht. Und jeder weiss, was vom sozialen Geheuchel der SPD dann nach der Wahl tatsächlich umgesetzt wird. Und generell gibt es keine Alternative zur Solidarität! „Wahl-O-Mat 2017 veröffentlicht“ weiterlesen