Covid-19 – Verlieren wird der(die) Steuerzahler*in

Die Corona-Epidemie ist noch nicht überwunden und schon wird über neue Sparrunden und steigende Beiträge im Gesundheitssystem phantasiert. Dabei waren doch alle noch gerade voll des Lobes über das angeblich so hervorragende deutsche Gesundheitssystem, das dazu beigetragen haben soll, die Epidemie glimpflich zu überstehen. Dies entlarvt auch die während der Corona-Epidemie zur Rechtfertigung des Ausnahmezustandes aufgestellte Behauptung, der Schutz menschlichen Lebens habe absolute Priorität, als Phrase, denn wenn es so wäre, wie kann man dann schon wieder „harte Spargesetze“ für das Gesundheitssystem fordern? „Covid-19 – Verlieren wird der(die) Steuerzahler*in“ weiterlesen

Arbeiter*innen-Kontrolle statt Betriebe schließen?

Es gibt Alternativen zur Pleite. Bedingungslose Rettung von Großkonzernen ist keine Lösung.

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Der Mensch als Ware

Die Liberalisierung der Arbeitsmärkte muss sofort gestoppt werden — im Namen der Menschenwürde. „Der Mensch als Ware“ weiterlesen

Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt

Die Arbeitslosenzahl liegt offiziell über 3 Millionen und real sicher über 4 Millionen; die Löhne in Deutschland sind viel zu niedrig; die deutsche Wirtschaft befindet sich seit einem Jahr in der Rezession, die Kurzarbeiterzahl steigt monatlich und alle paar Tage kündigt ein Großunternehmen den Abbau von Tausenden Fachkräften an; und trotzdem fordert das IAB (Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung) ungerührt eine jährliche Nettozuwanderung von 400.000 (!!) ausländischen Arbeitskräften, für die es keine Jobs gibt? „Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt“ weiterlesen

15 Jahre Verfassungsbruch

Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig. Karlsruhe stellt klar: Hartz-IV-Sanktionen von mehr als 30 Prozent nicht verhältnismäßig „15 Jahre Verfassungsbruch“ weiterlesen

Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!

Die Ossis „liegen seit Monaten auf dem Untersuchungstisch, öffentlich, ihre kollektive Psyche wird durchanalysiert, ihre Löhne ausgerechnet, ihr Abgehängten-Quotient geschätzt. Den Klassenkrieg der Reichen gegen die Armen, der jederzeit diktatorische Formen annehmen kann, können wir nicht gewinnen, wenn wir den Fokus verlieren, uns spalten lassen, pauschalisieren, das Wesen des Faschismus verkennen oder uns von den Machteliten weismachen lassen, dessen tatsächliche Opfer, die Armen, seien die wahren Täter. „Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!“ weiterlesen

Schalke Anhänger aufgepasst

Schalke Anhänger aufgepasst: Horror-Jobs und Werkverträge, gegen Ausbeutung von Mensch, Tier und Ressourcen! Der nächste Aktionstag #FREITAG13 findet am 13. September 2019 statt. Wir gehen gegen Europas größten Schweineschlachter Tönnies vor. „Schalke Anhänger aufgepasst“ weiterlesen