Kategorie: Politik Inland

Rüstungsexporte: Tätern ein Gesicht geben

Deutsche Waffen töten weltweit, und das hat Tradition. Nicht nur in den letzten Wochen während der türkischen Offensive in Syrien kamen hierzulande produzierte Rüstungsgüter zum Einsatz, schon vor rund 100 Jahren während des Völkermords an den Armeniern durch das Osmanische Reich war das der Fall. Die Waffenschmieden können frohlocken: Während das Kriegsgeschäft weiter global floriert, laufen nationale Exportrichtlinien ins Leere, und keinen Regierungspolitiker scheint das zu kümmern. „Rüstungsexporte: Tätern ein Gesicht geben“ weiterlesen

Boh ey, offene Stellen – Rekord!

1,2 Millionen freier Stellen, so viel wie seit irgendwann nicht mehr, haben die Forscher des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) pünktlich zum „Ja“ der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag unter die Medien geworfen, auf dass der Ruhm der alten GroKo, die Konjunktur angeheizt zu haben, sich auch auf die neue GroKo übertrage. Merkt ihr was?  „Boh ey, offene Stellen – Rekord!“ weiterlesen

Zum Verbot der Seite „Linksunten“

Solidarität mit indymedia ist doch klar. Ein vorläufiger Sieg deutscher Geheimdienste (Verfassungsschutz u.a.), „Zum Verbot der Seite „Linksunten““ weiterlesen

Ständig steigende Mieten sind kein Naturgesetz

Kurzer Auszug: „Wohnen ist nicht einfach ein typisches Marktgut, wie es uns die neoliberalen Wirtschaftswissenschaften erklären wollen. Es geht nicht nur um Angebot und Nachfrage, sondern um eine Spekulation mit künftigen Ertragserwartungen. Die Mieten steigen nicht, weil es mehr Konkurrenz um Wohnraum gibt, sondern weil Eigentümer höhere Mieten aufrufen.
 „Ständig steigende Mieten sind kein Naturgesetz“ weiterlesen

Kampagne neoliberal-konservativer Kreise

Man darf linke Gewalt nicht verharmlosen so steht es in einem Artikel der Zeit. Ich kann nur sagen, Aufwachen! „Kampagne neoliberal-konservativer Kreise“ weiterlesen

Gipfel

Hauptsache hochgerüstet: In Hamburg herrscht Ausnahmezustand, Tag für Tag mehr Polizeiwagen, Mannschaftswagen, joggende Polizeimannschaften machen sich fit. Hubschrauber kreisen am Himmel. Polizeikontrollen verlangen Ausweise in U-Bahnstationen. Eine ganze Stadt macht militärisch mobil. Nur: Gegen wen eigentlich? „Gipfel“ weiterlesen

So sieht es aus in Merkeldeutschland

Seit dem Auftreten und den Erfolgen der AfD wird auf unseren Bildschirmen immer das gleiche Theater gespielt: in der Abgrenzung zu dieser rechten Partei beschönigen Medien und Parteienvertreter der anderen Parteien ihre eigene Politik. Schuld ist das falsch wählende Volk, so wird unterstellt. Tatsächlich ist der angepasste Einheitsbrei und die auch bei Konkurrenten der CDU spürbare und nicht zu begreifende Verehrung für Merkel und insbesondere für ihre Flüchtlingspolitik verantwortlich für die Verzweiflung vieler Wählerinnen und Wähler. – Es gäbe eine Strategie, die die Wählerbasis der AfD dezimieren würde: eine programmatische, personelle und emotional angereicherte und vermittelte Alternative.  „So sieht es aus in Merkeldeutschland“ weiterlesen

Sanktionsfreie Mindestsicherung statt BGE

abersicherDamit ihr mich nicht mißversteht, ich bin nicht generell für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), sondern wie DIE LINKE es fordert, für eine sanktionsfreie Mindestsicherung. Das hat folgenden Grund: „Sanktionsfreie Mindestsicherung statt BGE“ weiterlesen