Die Politik der ruhigen Hand

Erinnern wir uns –  „Die Politik der ruhigen Hand“ weiterlesen

Der Schrecken geht weiter

merkel-die-selbstherrliche_Schreck 1: Demnächst spielt Steinmeier den „Grüßonkel der Nation“ . Tja, der Frank-Walter Steinmeier ist so ein emsiger Schnäppchenjäger der Republik, denn irgendwann wird ihm der Abgang mit, für den Pöbel enorme Summe von monatlich 199.000 Euro mindestens, plus Büro, Dienstwagen und Personenschutz vergoldet. Und das alles auf Lebenszeit. Und wir, der Souverän sprich das Volk müssen zahlen. Super Schnäppchen eben.

Schreck 2:

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Miete & Energie – bezahlbar für alle

Miete & EnergieUnabhängig von meinem Beitrag des Atomausstiegs, wo die Konzerne nicht zahlen wollen, sind Wohnen und Energie für viele Bürgerinnen und Bürger längst zu Luxusgütern geworden. Stromsperren und Wohnungsnot nehmen rasant zu, Menschen müssen in Kälte und Dunkelheit leben. Wir wollen die landesweite Einführung von sozialen Sockeltarifen für Energie für Arbeitsuchende, Geringverdienende und Sozialleistungsbeziehende durchsetzen, die von wachsender Energiearmut betroffen sind. Anders als derzeitige Tarifmodelle, die Vielverbrauch belohnen fördert der soziale Sockeltarif das Energiesparen. „Miete & Energie – bezahlbar für alle“ weiterlesen

Atomausstieg – Konzerne wollen nicht zahlen

Braunkohlekraftwerk
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Die Verhandlungen mit den AKW-Betreibern sind geplatzt: Sie wollen keinen Risikoaufschlag bezahlen. Die Kommission geht in die Verlängerung. Fakt zum Konflikt mit der Atom-Finanzkommission ist, das die Konzerne nicht zahlen wollen. Im parlamentarischen Neusprech heisst es dann so: „Im Ergebnis sind noch Sachfragen offen“, teilten die neoliberalen Vorsitzenden der Atom-Finanzkommission des Bundes, Jürgen Trittin (Grüne), Ole von Beust (CDU) und Matthias Platzeck (SPD) am Freitagabend mit. „Atomausstieg – Konzerne wollen nicht zahlen“ weiterlesen