Die Sprache des Faschismus

Der legendäre Bundespräsident Gustav Heinemann sagte einmal, „Wer mit dem Zeigefinger… auf die vermeintlichen Anstifter zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“ Die Antrittsrede Donald Trumps vor den Vereinten Nationen, in der er andere Staaten mit erhobenem Zeigefinger auf die Anklagebank setzte, bestätigte diesen Satz des ehemaligen Bundespräsidenten, der wegen der Wiederbewaffnung die CDU Konrad Adenauers verließ und zur SPD wechselte: „Die Sprache des Faschismus“ weiterlesen

Bundesregierung genehmigt milliardenschwere Rüstungsdeals

Saudi-Arabien und Ägypten – Bundesregierung genehmigt milliardenschwere Rüstungsdeals

An zwei gnadenlose diktatorische Regime, eins eine Militärherrschaft und das andere grausam religiös. So tritt die amtierende Bundesregierung inklusive ihres SPD-Anteils die Menschenrechte und eigene Selbstverpflichtungen mit Füßen.

Der Trump, der Donald

Donald Trump hat in Brüssel der NATO vorgehalten, dass 23 der 28 Staaten nicht ihren Verpflichtungen nachkämen und zu wenig für ihre Verteidigung ausgäben. Vielleicht sollte man ihm einmal erklären, dass Aufrüstungsprogramme in der Weltgeschichte vorzugsweise zu zwei Ergebnissen geführt hatten: Entweder zum Staatsbankrott, wie in der einstigen Sowjetunion und den heutigen USA, oder zum Krieg, wie im Vorfeld von 1914. So geht der Chef eines Imperiums mit dem Vasallen um, er fordert Tribut. Ohne Rücksicht auf die wahren Verhältnisse.  „Der Trump, der Donald“ weiterlesen

So wie ich das sehe

Wer sich die zur Wahl stehenden Parteien genauer anschaut, die überhaupt darauf hoffen dürfen, die 5%-Hürde bei den Wahlen zu überschreiten, vermag zwischen diesen Parteien keine echten Unterschiede mehr zu erkennen, denn das Geschrei zu Zeiten der Opposition ist vergessen, wenn sie die Macht übernehmen oder als Junior-Partner daran teilhaben. Das hat uns Rot/Grün in den Jahren 1998 bis 2005 mehr als deutlich vor Augen geführt und die SPD durch ihre Beteiligung als Junior-Partner in den großen Koalitionen stellt dabei immer wieder ihre Geschmeidigkeit ihrer parteipolitischen Aussagen gegenüber ihren realen Handlungen als Teil der Regierung zur Schau. Auch sollten wir begreifen, dass eine große Koalition ebenfalls eine Diktatur ist, muss sie doch die Opposition als Gegengewicht nicht fürchten und kann das Grundgesetz nach Belieben ändern. Achten Sie mal darauf, noch kurz vor den BT-Wahlen werden wir erleben, dass die Groko einschneidende GG-Änderungen vornimmt.  „So wie ich das sehe“ weiterlesen

Turbulente Zeiten für Frankreich

Der drohende Wahlsieg Le Pens – der in der Tat eine Katastrophe gewesen wäre – war nie ein realistisches Szenario. Wahlentscheidend war ohnehin die erste und nicht die zweite Runde der Wahlen. Die Zahl des Abends „Turbulente Zeiten für Frankreich“ weiterlesen

Freiheit oder Sicherheit

Angst geht um. Die Regierungen der selbsternannten »westlichen Wertegemeinschaft« wappnen sich gegen die Folgen ihrer eigenen Politik. Ihre imperialen Interventionen schaffen nämlich eine Welt-Unordnung, in der Krieg, Angst und Elend herrschen. Statt über »globale Verantwortung« in Form von Militäreinsätzen sollte besser über die Verantwortung des Westens für den Terror gesprochen werden.  „Freiheit oder Sicherheit“ weiterlesen

Wer will den 3. Weltkrieg?

Der Raketenangriff auf Syrien ist völkerrechtswidrig und durch nichts gerechtfertigt. Wir müssen uns ernsthaft fragen: „Wer will den dritten Weltkrieg, wem nutzt es?“ „Wer will den 3. Weltkrieg?“ weiterlesen