Ich bin klein, mein Herz ist rein

Ein Mantra, mit dem christlich-mitteleuropäische Kleinkinder, lange noch, bevor sie überhaupt in der Lage sind, den Sinn zu erfassen, auf das Leben vorbereitet werden. „Ich bin klein, mein Herz ist rein“ weiterlesen

Bundesregierung befürwortet Bruch des Völkerrechts ihrer Verbündeten in Syrien

„Wer mit dem Zeigefinger… auf die vermeintlichen Anstifter zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“

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Rüstungsexporte: Tätern ein Gesicht geben

Deutsche Waffen töten weltweit, und das hat Tradition. Nicht nur in den letzten Wochen während der türkischen Offensive in Syrien kamen hierzulande produzierte Rüstungsgüter zum Einsatz, schon vor rund 100 Jahren während des Völkermords an den Armeniern durch das Osmanische Reich war das der Fall. Die Waffenschmieden können frohlocken: Während das Kriegsgeschäft weiter global floriert, laufen nationale Exportrichtlinien ins Leere, und keinen Regierungspolitiker scheint das zu kümmern. „Rüstungsexporte: Tätern ein Gesicht geben“ weiterlesen

Bundesregierung will Regelungslücke für Rüstungsfirmen nicht schließen

Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel lassen weiter zu, dass deutsche Rüstungsunternehmen ihr Know-how zum Bau von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern unkontrolliert in Diktaturen sowie Spannungs- und Krisengebiete exportieren können. CDU, CSU und SPD fehlt der politische Wille, eine für Rüstungsunternehmen unbequeme Gesetzesänderung zu beschließen. „Bundesregierung will Regelungslücke für Rüstungsfirmen nicht schließen“ weiterlesen

Die Sprache des Faschismus

Der legendäre Bundespräsident Gustav Heinemann sagte einmal, „Wer mit dem Zeigefinger… auf die vermeintlichen Anstifter zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“ Die Antrittsrede Donald Trumps vor den Vereinten Nationen, in der er andere Staaten mit erhobenem Zeigefinger auf die Anklagebank setzte, bestätigte diesen Satz des ehemaligen Bundespräsidenten, der wegen der Wiederbewaffnung die CDU Konrad Adenauers verließ und zur SPD wechselte: „Die Sprache des Faschismus“ weiterlesen

Bundesregierung genehmigt milliardenschwere Rüstungsdeals

Saudi-Arabien und Ägypten – Bundesregierung genehmigt milliardenschwere Rüstungsdeals

An zwei gnadenlose diktatorische Regime, eins eine Militärherrschaft und das andere grausam religiös. So tritt die amtierende Bundesregierung inklusive ihres SPD-Anteils die Menschenrechte und eigene Selbstverpflichtungen mit Füßen.

Der Trump, der Donald

Donald Trump hat in Brüssel der NATO vorgehalten, dass 23 der 28 Staaten nicht ihren Verpflichtungen nachkämen und zu wenig für ihre Verteidigung ausgäben. Vielleicht sollte man ihm einmal erklären, dass Aufrüstungsprogramme in der Weltgeschichte vorzugsweise zu zwei Ergebnissen geführt hatten: Entweder zum Staatsbankrott, wie in der einstigen Sowjetunion und den heutigen USA, oder zum Krieg, wie im Vorfeld von 1914. So geht der Chef eines Imperiums mit dem Vasallen um, er fordert Tribut. Ohne Rücksicht auf die wahren Verhältnisse.  „Der Trump, der Donald“ weiterlesen