Kategorie: DIE LINKE.Brohltal
Wagenknechts Rückzug
Der angekündigte Rückzug von Sahra Wagenknecht als Fraktionschefin der Linkspartei und von „Aufstehen“ wird erwartungsgemäß unseriös kommentiert – in der Presse und in der Politik. „Wagenknechts Rückzug“ weiterlesen
Wir ziehen in den Frieden
Wir brauchen keine geldgierigen und macht-geilen Idioten. Wir brauchen keine Profiteure die sogar versuchen alte Ochsen zu melken.
Druck wie von den Gelbwesten brauchen wir in Deutschland
Gelbwesten-Bewegung in Frankreich
Wie kann es sein, dass die Linke in Deutschland so viel langsamer (re-)agiert als die extreme Rechte, wenn es um potentiell über das kapitalistische System hinausweisende Themen geht? „Gelbwesten-Bewegung in Frankreich“ weiterlesen
Globaler Pakt für Migration
Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD: Mit dem Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration die internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik stärken und Migration besser regeln und steuern (Drucksache 19/6056)
Quelle: Deutscher Bundestag
Anmerkung: Enttäuschend ist, dass kein/e einzige/r MdB der SPD-Fraktion mit “Nein” gestimmt hat. Erfreulich ist, dass die Linksfraktion geschlossen mit “Nein” abgestimmt hat – also auch Frau Kipping, die zuvor noch für den “Migrationspakt” geworben haben soll. Die Linke hatte einen eigenen Antrag im Bundestag eingebracht und zur Abstimmung gestellt, der auch die Annahme des Migrationspaktes vorsieht. Insofern ist das Nein der Linksfraktion zum Antrag der Regierungsfraktionen jetzt nicht ungewöhnlich. Der Konflikt innerhalb der Linken ist nach wie vor existent.
Wohnen ist ein Menschenrecht
Fehlende Wohnungen, zunehmende Obdachlosigkeit, steigende Immobilienpreise und Mieten: Das grundlegende menschliche Bedürfnis nach einer angemessenen Wohnung wird in Deutschland zunehmend nicht erfüllt. Dennoch meine ich, „Wohnen ist ein Menschenrecht“. Was sind die Ursachen der Wohnungskrise und wie sehen Vorschläge aus, wie das Menschenrecht auf Wohnen als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge besser verwirklicht werden kann. „Wohnen ist ein Menschenrecht“ weiterlesen
Nebelkerzen von SPD und GRÜNE?
Dann können wir ausloten, ob sich die Soziale Sicherung der Bundesbürger damit verbessern lässt, oder ob sie, ganz im Gegenteil, per Bürgergeld noch weiter zusammengestrichen werden wird.
Amazon: Gewerkschaften sind lügende Ratten
„Gewerkschaften sind lügende Ratten“ so heißt es in einem Trainingsvideo von Amazon. Darin sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „Gewerkschaftsvokabular“ wie „Mindestlohn“ erkennen um frühzeitig die Gründung von Arbeiternehmervertretungen zu verhindern. „Amazon: Gewerkschaften sind lügende Ratten“ weiterlesen
Populistische Positionen a la Bertelsmann
Vor genau dieser Tendenz haben Kritiker der Agenda 2010 immer wieder gewarnt. „Populistische Positionen a la Bertelsmann“ weiterlesen
