Die Kunst bleibt frei

Wenn die AfD an die Macht kommt, ist die Kunst und Kulturfreiheit in Gefahr? Heute am Sonntag finden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen statt. Sie werden sicherlich fragen, was hat das eine mit dem anderen zu tun? Ich möchte es am Beispiel der Kunst und Kultur einmal erklären, warum auch die Kunst und Kultur hier in Gefahr ist.

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Was stimmt nicht in Bad Breisig?

Die deutsche Wehrmacht beteiligte sich ungeniert an der Judenvernichtung. Die Soldaten waren nicht die edlen Helden, wie es uns manche weismachen wollen. Gerade darum ist es wichtig, an die Gräueltaten des dritten Reiches zu erinnern. In vielen Städten wurden bereits Stolpersteine verlegt, die an die ehemaligen jüdischen Mitbewohner erinnern. Außer in Bad Breisig. Da wurden bis heute noch keine Stolpersteine verlegt. Auch gegen die unsäglichen Naziparolen an Bushaltestellen und die entsprechenden Aufkleber an Laternenmasten geht man wohl nicht konsequent vor. Nur das Schweigen der Mehrheit hat seinerzeit die NSDAP groß gemacht. „Was stimmt nicht in Bad Breisig?“ weiterlesen

Auch in Bad Breisig kein Platz für Nazis!

Ein Schande für Bad Breisig im Kreis Ahrweiler, dass die Regierenden eine Anerkennung des Erinnerns, gerade weil eine solche Tat nicht zufällig war, sondern einen politischen Hintergrund hatte, nach 27 Jahren immer noch ablehnen. Solch ein Ort hat auch eine gesellschaftliche Bedeutung, dass man benennt warum dieser Mensch gestorben ist. Die Gesellschaft hier in Bad Breisig hat einen Auftrag zu erfüllen, offen die Frage zu beantworten: Wie kam es dazu? Kann das wieder passieren? Warum zieht Bad Breisig daraus nicht die Konsequenzen?

Lieber Mitmensch!

Lieber Mitmensch, der Du der Meinung bist, dass die blau-braune, äußerst marktradikale, rassistische und unaussprechliche Partei Deine Interessen vertritt, der Du der Meinung bist, dass die Flüchtlinge Dein großes Problem sind, und nicht die reaktionären bis faschistoiden Parteien/PolitikerInnen und deren Gesetze, oder die herrschenden, pro kapitalistischen, selbsternannten Eliten, oder die Gesellschaftsformation Kapitalismus „als solche“. Dich frage ich ganz konkret: Bist Du genauso engagiert und empört gewesen, als man mit Milliarden – Euro in wenigen Tagen die Banken und Konzerne „rettete“, aber einen mickrigen Mindestlohn in Höhe von damals 8,50 Euro erst nach siebeneinhalb Jahren uns arbeitenden Menschen gönnerhaft gewährte, und auch nur, weil wir da jahrelang entsprechend Druck auf die PolitkerInnen machten?

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Die Linkspartei nach den Wahlen

Noch im Februar hatte Linken-Chef Bernd Riexinger ein „zweistelliges Ergebnis“ als Zielvorgabe für die Europawahlen ausgegeben. Doch aus den anvisierten Zugewinnen wurde nichts. Im Gegenteil – die Linkspartei musste bei den gestrigen Wahlen sogar eine herbe Schlappe einstecken und erzielte ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Diese Niederlage war vorhersehbar und geht voll auf das Konto des Führungsduos Kipping und Riexinger, die erstmals den gesamten Wahlkampf alleine bestimmten und mit ihrer Strategie, sich neben den Grünen im linksliberalen Lager zu positionieren, gnadenlos Baden gingen. Wer wählt schon die Kopie, wenn er auch das Original wählen kann? Nun bleibt abzuwarten, wie die Partei auf das Scheitern ihrer Führung reagiert. Kipping und Riexinger haben gezeigt, dass sie keine Wahlen gewinnen können und es ist an den Gremien, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. „Die Linkspartei nach den Wahlen“ weiterlesen

Neues Polizeigesetz stoppen

Mit der Zustimmung fast aller Brandenburger Landtagsabgeordneten von Die Linke zu weniger Bürgerrechten und mehr Polizeibefugnissen positionieren sie sich auf der Seite derjenigen, die das System verteidigen und nicht mehr auf der Seite derer, die es überwinden wollen. „Neues Polizeigesetz stoppen“ weiterlesen