Welches Europa wollen wir?

Das Europaparlament hat am Donnerstag Pläne für einen »EU-Verteidigungsfonds« gebilligt, der zunächst mit 13 Milliarden Euro ausgestattet werden und schon ab 2021 zur Verfügung stehen soll. Die Idee: Um international mitzuhalten, sollen Rüstung, Forschung und Truppenausstattung einem Kommando unterstellt werden. Nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission existieren in Europa parallel 178 verschiedene Waffensysteme, in den USA hingegen nur 30. Das bereitet der Politik gehörig Kopfzerbrechen. „Welches Europa wollen wir?“ weiterlesen

Wir brauchen Freiheit, Gleichheit und solidarisches miteinander für Europa

Die Europawahl am 26. Mai ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Gegen Rechte auf die Straße zu gehen, ist mit Sicherheit richtig und notwendig. Etwas ganz anderes ist es aber, wenn man dabei Arm in Arm mit SPD und Grünen marschiert. „Wir brauchen Freiheit, Gleichheit und solidarisches miteinander für Europa“ weiterlesen

Gedankensplitter zu Venezuela

Es ist sehr interessant, die Doppelzüngigkeit bei der Berichterstattung über Venezuela zu beobachten. So wird u.a. beklagt, dass die Regierung keine von der Opposition organisierten „Hilfstransporte“ aus dem Ausland passieren lassen will. Das würde den Menschrechten widersprechen. „Gedankensplitter zu Venezuela“ weiterlesen

Für Reiche ist die Lage erschreckend

Anhaltende Proteste quer durch Frankreich, ein großer Auftritt von Matteo Salvini in Rom und die Brexit-Abstimmung in London – Anlass genug für viele wirklich Reiche, sich zu schrecken.

„Für Reiche ist die Lage erschreckend“ weiterlesen

BNS = Blick nach Spanien

Nach dem Einzug der ultrarechten Partei »Vox« ins Parlament von Andalusien haben Tausende Bürger in der Region am Montag Abend gegen Rassismus und Faschismus protestiert. Die größte Kundgebung fand nach Angaben des spanischen Fernsehens in Sevilla statt, aber auch in anderen andalusischen Städten seien Menschen auf die Straße gegangen, etwa in Málaga (Foto). Die Demonstranten skandierten Losungen wie »Andalusien ist kein Ort für Faschismus!« und »Es lebe der Kampf der Arbeiterklasse!« Gut so! Es müssen mehr werden! Nieder mit den Franquisten! Que viva España, que viva democracia!