Einspruch zum Referéndum Cataluña

Ganz unabhängig von der politischen Berechtigung und dem Ausgang des Referendums der Katalanen in Spanien, ist zumindest zweierlei zu berücksichtigen. Dieser Wunsch nach Loslösung geht nicht allein von Katalonien aus, sondern besteht auch bei anderen Volksgruppen in Spanien. Sodann hat das Völkerrecht eine klare Position gegenüber diesen Bestrebungen, die weltweit immer wieder die Existenz von Staaten erschüttern. „Einspruch zum Referéndum Cataluña“ weiterlesen

Die Sprache des Faschismus

Der legendäre Bundespräsident Gustav Heinemann sagte einmal, „Wer mit dem Zeigefinger… auf die vermeintlichen Anstifter zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“ Die Antrittsrede Donald Trumps vor den Vereinten Nationen, in der er andere Staaten mit erhobenem Zeigefinger auf die Anklagebank setzte, bestätigte diesen Satz des ehemaligen Bundespräsidenten, der wegen der Wiederbewaffnung die CDU Konrad Adenauers verließ und zur SPD wechselte: „Die Sprache des Faschismus“ weiterlesen

Von wegen Gerechtigkeit und Umverteilung

Tausende Menschen ertrinken auf dem Weg in die EU. Doch wer Geld hat, kann sich die riskante Fahrt übers Mittelmeer sparen – und kauft sich europäische Papiere. „Von wegen Gerechtigkeit und Umverteilung“ weiterlesen

Von Qualitäten und Quantitäten – vom Kapitalismus zum Faschismus

Die GRÜNEN von Baden-Württemberg haben nun das Unterrichtsfach „Wirtschaft“ eingeführt. Und auf dem Lehrplan steht natürlich nichts über die gegensätzlichen Interessen von Kapital und Lohnabhängigen, keinerlei kritische Betrachtung der kapitalistischen Ausbeutung von Mensch und Natur – ja noch nicht einmal der uralte CDU-Spruch „Wohlstand für alle“ wird beleuchtet – sondern einzig und allein die Erziehung zugunsten der Profitsteigerung. So überrascht es auch nicht, was als Gehirnwäsche verabreicht wird: „Von Qualitäten und Quantitäten – vom Kapitalismus zum Faschismus“ weiterlesen

Rede- und Meinungsfreiheit

So kurz vor der Bundestagswahl 2017 liest man in den sozialen Medien, auf Wahlplakaten und vieles mehr die Aufforderungen: „Geben Sie mir Ihre Stimme“ oder „stimmen Sie für..[…] uvm!“ „Rede- und Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Auf dem rechten Auge blind

Die Erkenntnis, dass Angela Merkel anscheinend lieber die AfD im Bundestag erträgt, als einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis nur die geringste Chance einzuräumen, bietet für die SPD-Granden jedenfalls mehr Anlass zur Fassungslosigkeit als die Besichtung der schon halbwegs aufgeräumten Kampfzone im Schanzenviertel am Tag nach dem Gipfel. „Auf dem rechten Auge blind“ weiterlesen

Globale Solidarität statt G20

Der G20 ist ein Gipfel der Despoten, der Herrschenden und ihrer Buchhalter. Sie haben den Ausnahmezustand über uns längst beschlossen. Wir beschließen die Aufhebung ihrer Ordnung. Das G20-Treffen besetzt die Stadt. Mitten in Hamburg kommen am 7. und 8. Juli 2017 die Oberhäupter der 19 reichsten und mächtigsten Staaten der Welt zusammen. Die EU ist auch dabei. Sie wollen ihre Krisen

„Globale Solidarität statt G20“ weiterlesen