Kategorie: AfD
Friedrich das Letzte
Vor einiger Zeit erklärte der Vespa-Rocker Friedrich Merz: „Ich hätte auch längst im Deutschen Bundestag einen Vizepräsidenten der AfD gewählt.“ „Friedrich das Letzte“ weiterlesen
Wir müssen uns bewegen
Warum man die Proteste gegen die „Querdenken“-Demonstration nicht unterstützten kann. „Wir müssen uns bewegen“ weiterlesen
Reibereien in der AfD
Krieg nach außen ist hierzulande wieder Gewohnheit, der nach innen noch nicht. Das könnte sich ändern. Die durch Corona vertiefte Krise beginnt erst, sich zu entfalten. Donald Trump versucht sich bereits an einer Vorform von Bürgerkrieg und schickt Truppen ins eigene Land. Die AfD ist, aufs Fernziel gesehen, in großen Teilen ein Verein zur gewaltsamen Durchsetzung des Klassenkampfes von oben, eine Kampfreserve der deutschen Bourgeoisie – ausgelagert vor allem aus CDU und CSU. Wohlstandsbürgertum trifft Faschisten. Die Partei ist ein Konglomerat, vergleichbar mit der 1931 vom Medienmogul Alfred Hugenberg geschmiedeten »Harzburger Front«, dem Sammelbecken der »nationalen Opposition« unter Einschluss der NSDAP. „Reibereien in der AfD“ weiterlesen
AfD, FDP, Hygienedemos und überall Verschwörungen
Anfangs hat die politische Rechte die Corona-Epidemie dramatisiert, um der Bundesregierung und allen anderen Parteien mangelnde Härte und ein zu schwaches Durchgreifen, insbesondere an den Grenzen, vorzuwerfen. Seit April lautete der Vorwurf, dass dieselben Akteure viel zu hart vorgehen: Im Sinn einer „Corona-Diktatur“ würden sie im Auftrag finsterer Mächte bzw. „liberaler Eliten“ in Grundrechte eingreifen. Anfangs wurden autoritäre Lösungen gefordert, jetzt werden dagegen die Grundrechte entdeckt – oder was jeweils dafür gehalten wird.1 Von verschiedenen Akteuren – von Boulevardmedien und rechten bzw. neoliberalen Parteien bis hin zur außerparlamentarischen extremen Rechten – wird versucht, eine Deutung, ein „Framing“ ähnlich der Flüchtlingskrise durchzusetzen. Demnach seien die Eindämmungsmaßnahmen Ausdruck von „zu viel Humanismus“ und verantwortlich für die kommende Wirtschaftskrise. Dahinter steht erstens das klassische Interesse der politischen Rechten an einer Irrationalisierung des öffentlichen Diskurses. Zweitens sollen in Krisenzeiten Sündenböcke markiert werden. Das ist in Grenzen auch für andere Milieus anziehend, wie die bundesweiten Demonstrationen der „Corona-Rebellen“ gezeigt haben. Schließlich geht es drittens um das Versprechen, an einer Normalität festzuhalten, die sich als zunehmend unhaltbar erweist. Die deutsche Rechte liegt damit nun auch beim Umgang mit der Corona-Pandemie auf der Linie von Trump und Bolsonaro in den USA bzw. Brasilien. „AfD, FDP, Hygienedemos und überall Verschwörungen“ weiterlesen
Seit 30 Jahren erleben wir in diesem Land einen fulminanten sozialen Kahlschlag
Seit 30 Jahren erleben wir in diesem Land einen fulminanten sozialen Kahlschlag, dem der Genosse der Bosse 2003 (…) mit seiner Hartz-IV-Tyrannei unter Mitwirkung eines verurteilten Straftäters und von DGB-Gewerkschaften die sprichwörtliche Krone aufgesetzt hat. Ergo sitzt die Politik nicht neutral am Tisch, sondern forciert aktiv die soziale Spaltung. Die Gewerkschaften fungierten seither stets als braver Fußabtreter, schließlich sind sie »Sozialpartner« und »Komanager«, und der Klassengedanke ist völlig out – bei den Gewerkschaften wohlgemerkt, bei den Kapitalisten, die den Leuten so übel mitspielen, natürlich nicht.
Die Morde von Hanau sind das Ergebnis des Krieges der Reichen gegen die Armen
Nur wenn Frank-Walter nicht mein Bundespräsident Steinmeier meint, letztlich sei es nicht verstehbar, wie jemand so eine Tat begehen kann, dann irrt er sich. Und für ihn wie die anderen Herren gilt, dass es ihnen entgegenkommt und ihrem Denken entspricht, diesen unseeligen Gewaltkreislauf nicht verstehen zu wollen. „Die Morde von Hanau sind das Ergebnis des Krieges der Reichen gegen die Armen“ weiterlesen
Gefährliche Spielerei mit der Demokratie
Ja, die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen war ein »Tabubruch«, (…) die AfD, die das Ergebnis wissentlich herbeigeführt hatte, empfand allerdings hämische Genugtuung. „Gefährliche Spielerei mit der Demokratie“ weiterlesen
Es gibt eine Partei des Hasses – und die haben Millionen gewählt
„Es gibt eine Partei des Hasses – und die haben Millionen gewählt“ weiterlesen
Ursachen und Bedingungen von Krieg, Terror und Flucht
Europa ist mitverantwortlich für gravierende Fluchtursachen und tödliche Fluchtbedingungen, für die Diskriminierung von Migranten und xenophoben Hass. „Ursachen und Bedingungen von Krieg, Terror und Flucht“ weiterlesen