Sozialer Wahlcheck: Das Programm der SPD

Was wäre die Welt, wenn es nicht auch jene gäbe, die den Kampf aufnehmen? Man muss dazu nicht brennende Barrikaden besteigen. Oft genügt es, einfach nur im richtigen Augenblick das Richtige zu tun.

Sozialer Wahlcheck: Das Programm der Grünen

Die deutsche Autoindustrie kann machen, was sie will. Es ist wie bei den Banken: Ist man erst mal „too big to fail“, dann sind die Gesetze egal, und die Politik hat ganz viel Verständnis – sogar die Grünen. Selbst der „Ministerpräsident des Ländle Kretschmann“ von den Grünen vollzieht so einen Eiertanz, das einem schon schwindlig wird. Bei VW arbeitet ein ehemaliger Vizesprecher der Bundesregierung und außerdem Merkels früherer Bürochef. Der Automobilverband wird von einem ehemaligen Bundesverkehrsminister geleitet. Und sein Nachfolger im Amt, der CSU-Politiker Dobrindt, verhält sich ganz so, als strebe auch er später eine glänzende Karriere in der Industrie an. „Sozialer Wahlcheck: Das Programm der Grünen“ weiterlesen

Meine Wahlempfehlung – DIE LINKE.

Über die Herabsetzung der Volljährigkeit von 21 Jahren auf 18 Jahre wurde lange und erbittert diskutiert. Es gab die Befürchtung, dass die Jugend endgültig außer Rand und Band geraten könnte. Aber nichts davon geschah. Schon im Jahr 1970 wurde nach einer Gesetzeseingabe das aktive Wahlalter von 21 auf 18 Jahre herabgesetzt. Die damals schlagende Argumentation war, dass junge Männer bereits mit 18 Jahren zur Bundeswehr einberufen werden konnten. Vielleicht war auch der Blick auf den anderen deutschen Staat von Bedeutung. Denn in der DDR galt die Volljährigkeit mit 18 Jahren schon seit 1950 – in Anerkennung des „hervorragenden Anteils der Jugend am Aufbau der antifaschistisch-demokratischen Ordnung“ – so die Begründung im Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik.  „Meine Wahlempfehlung – DIE LINKE.“ weiterlesen

Banales von Nahles

„Wir brauchen in Deutschland einen Pakt für anständige Löhne“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“. Für einen „Tarifvertrag Soziales“ wolle sie Vertreter von Arbeitgebern, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und der Koalition am 19. Juni ins Arbeitsministerium einladen.  „Banales von Nahles“ weiterlesen