Corona und der Fleischbaron

Wie viele Menschen sind außerhalb von Tönnies betroffen, wie genau hat sich das Virus so stark verbreitet? Welche Rolle spielen gekühlte Räume und enge Abstände bei den Arbeitern der industriellen Fleischverarbeitung? Oder die engen Verhältnisse unter denen die Werkvertragsarbeitnehmer leben müssen. Lieber jetzt mit einem Lockdown hart durchgreifen, als später viel länger hart durchgreifen zu müssen.

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Arbeiter*innen-Kontrolle statt Betriebe schließen?

Es gibt Alternativen zur Pleite. Bedingungslose Rettung von Großkonzernen ist keine Lösung.

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Brüller des Jahres – Rente Grundsicherung

Pflege-Mindestlohn: 53 Jahre Arbeit für Rente auf Niveau der Grundsicherung

Auswertung der Antwort des BMAS auf eine schriftliche Frage, wie viele Jahre für den ab Juli 2020 geltenden Mindestlohn für Pflegehilfskräfte gearbeitet werden muss, um eine Rente in Höhe der Grundsicherung zu erhalten. „Brüller des Jahres – Rente Grundsicherung“ weiterlesen

Die Coronapandemie und die Schlachthöfe

In einer Fleischfabrik in Coesfeld wächst die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Arbeiter rasant. Auch in anderen deutschen Schlachthöfen häufen sich die Infektionen. Wird jetzt überall getestet? „Die Coronapandemie und die Schlachthöfe“ weiterlesen

Rentenschwindel

Wenn die Politik Sie auffordert, privat vorzusorgen und ein Minister fordert, dass die private Riester Rente eine Pflichtrente werden soll, dann hat die Politik nur eines im Sinn: Ihr Geld an das Kapital zu verteilen. Rechnen Sie einfach einmal. Derzeit zahlen Sie die Hälfte von dem Beitragssatz zur Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV). Der Beitragssatz der Rentenversicherung für das Jahr 2020 liegt genau wie im Vorjahr bei 18,6%. Die Beitragsbemessungsgrenze liegt derzeit monatlich bei 6.900,00 EUR. Sie verdienen zum Beispiel 4.000 € brutto im Monat, dann zahlen sie monatlich 372 € in die GRV ein, die übrigen 372 € zahlt der Arbeitgeber. „Rentenschwindel“ weiterlesen

Kartell der Hysterie-Schürer

Es ist erschreckend leicht, uns alles zu nehmen, was eine freiheitliche, demokratische Gesellschaft ausmacht — mit einem ganz simplen Trick: den Vorgang als einen alternativlosen „Krieg gegen das Virus“ darzustellen. „Kartell der Hysterie-Schürer“ weiterlesen

Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik

Pandemie der kollektiven Hysterie. Risikowahrnehmung basiert nicht selten auch auf Hypothesen. Dadurch werden häufig für gleiche Risiken unterschiedliche Vermutungen und Theorien aufgestellt. Covid-19 muss von einer medialen Infektion vom Panikmodus in einen rationalen Modus wechseln. Der Lungenarzt und Gesundheitsexperte Dr. Wolfgang Wodarg kritisiert die Corona-Maßnahmen der Politik. Es gibt überhaupt keinen Grund zur Panik, sagt er und vermisst eine wissenschaftliche Debatte. „Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik“ weiterlesen

Gewaltverbrechen HartzIV

Ein Minimum zum Erhalt der Existenz zu kürzen bedeutet, vorsätzlich gegen Artikel 1 Absatz 1 (Unantastbarkeit der Menschenwürde) und Artikel 2 Absatz 2 (Körperliche Unversehrtheit) des Grundgesetzes zu verstoßen. Schon ein von Unwissenheit getragener Verstoß müsste zwingend eine Ahndung nach sich ziehen. Vorsatz aber ist gleichzusetzen mit einem Gewaltverbrechen. Selbst 15 Jahre nach diesem ungeahndeten Gewaltverbrechen ist Gerhard Schröder, der niemals hätte Bundeskanzler werden dürfen, noch immer uneinsichtig. Mein Herzenswunsch aber für die SPD nach Verabschiedung der »Agenda 2010« ist auf dem besten Weg, sich zu erfüllen, wie ich der sukzessiven Abschmelzung der Wählerzustimmung mit Freuden entnehme. Bündnis 90/Die Grünen waren genauso daran beteiligt, haben aber durch kein »erkennbares« Festhalten an Hartz IV gerade noch mal den Absturz verhindert und als ökologische Fahnenträger der Bourgeoisie deren »Klimagewissen« an den Wahlurnen ein prima Alibi geliefert. Die SPD aber, nach Wortbrüchen von Martin Schulz und Olaf Scholz, lädt statt dessen als Ehrengast Schröder zum Bundesparteitag ein – genau den, dem sie ihren Untergang zu verdanken hat.

Der Mensch als Ware

Die Liberalisierung der Arbeitsmärkte muss sofort gestoppt werden — im Namen der Menschenwürde. „Der Mensch als Ware“ weiterlesen

Bundesagentur für Arbeit plant mit neuen Dienstanweisungen, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen zu unterlaufen!

Die BA möchte entgegen des Urteils des BVerfG wieder Sanktionen oberhalb von 30 % des Regelbedarfes durchsetzen. Wir erlauben uns deshalb die dahingehenden  internen Weisungen im Entwurfsstadium  zu veröffentlichen um dieses Kalkül offen zulegen.

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