Kategorie: Erosion der Demokratie

Der große Umbau läuft seit 40 Jahren

Noch einen Tag, dann ist Februar 2021 und an der Corona-Politik hat sich nichts geändert. „Der große Umbau läuft seit 40 Jahren“ weiterlesen

Imperium EU

Wanderarbeit und Niedriglöhnerei gehören von Anfang an zur Geschichte der Europäischen Union. „Imperium EU“ weiterlesen

Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde

Analyse der aktuellen deutschen Gesellschaft. Es gibt rund 370 rechtsextreme Verdächtsfälle in den deutschen Sicherheitsbehörden. Das ist eine neue Dimension des Antisemitismus in Deutschland. Reichsflaggen auf den Treppen der Demokratie ist schlimm und es ist ernst. Selbst ein CSU-Innenminister stellt fest, der Rechtsextremismus ist die größte Gefährdung für die Demokratie in Deutschland, und darum geht es. „Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde“ weiterlesen

Corona und der Fleischbaron

Wie viele Menschen sind außerhalb von Tönnies betroffen, wie genau hat sich das Virus so stark verbreitet? Welche Rolle spielen gekühlte Räume und enge Abstände bei den Arbeitern der industriellen Fleischverarbeitung? Oder die engen Verhältnisse unter denen die Werkvertragsarbeitnehmer leben müssen. Lieber jetzt mit einem Lockdown hart durchgreifen, als später viel länger hart durchgreifen zu müssen.

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Börsennotierte Wohnkonzerne

Seit Anfang der 1990er Jahren wurden in großem Stil westdeutsche Sozialwohnungen und Ostimmobilien der ehemaligen DDR an Finanzinvestoren verscherbelt. In einer ersten Phase waren die Käufer fast ausschließlich Private-Equity-Fonds. Parallel dazu liberalisierte die Regierung unter Helmut Kohl den Kapital- und Finanzmarkt. Mit den Finanzmarktförderungsgesetzen wurden Private-Equity-Fonds von Steuern faktisch befreit. Die Entwicklung war also kein Zufall, sondern politische Absicht. Die neuen Eigentümer kauften möglichst viele Wohnungen. Das war die erste Phase der Kapitalkonzentration auf dem Wohnungsmarkt. Im nächsten Schritt wurden die Wohnungsbestände an der Börse verkauft. In dieser zweiten Phase der Zentralisierung vergrößerten sich diese neuen Wohnimmobilien-Aktiengesellschaften durch Zukäufe.

Kurzer Draht ins Ministerium

Pflege am Limit. Der Kampf um das Gesundheitswesen. Konzerne diktieren die Regeln. „Kurzer Draht ins Ministerium“ weiterlesen

Grundrechte schützen auch in Krisenzeiten!

Das Corona-Virus erreicht die Menschen in Zeiten vielfacher Krisen. Die globale Klima- und Umweltkrise hat in den letzten Jahren zu weltweiten Protesten u.a. der Friday-for-Future-Bewegung geführt, ohne dass es zu wirklichen Veränderungen der Ursachen und vor allem der Wirtschaftsweise kam. Eine neue Weltwirtschaftskrise bahnt sich bereits seit Ende 2019 an. Sie begann in der Weltautomobilindustrie und in China und setzte sich mit einem Einbruch des DAX fort. Die Corona-Epidemie zeigt, dass der Kapitalismus zum einen nicht fähig ist, ein angemessenes und ausreichendes Gesundheitssystem zu organisieren und zum anderen nur reagiert, wenn die kapitalistische Profitproduktion erlahmen könnte, und selbst dann seltsam hilflos. Der Markt richtet eben nicht alles, das Dogma kommt ins Wanken und die Wirtschaft wird wie in der Finanzkrise erneut mit Milliarden unterstützt. „Grundrechte schützen auch in Krisenzeiten!“ weiterlesen

Nach der Pandemie ist eine politische Generalabrechnung fällig.

„Wirtschaft steht unter Corona-Schock“, so lautete am 28. Februar die Überschrift über einem halbseitigen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Nach der Pandemie ist eine politische Generalabrechnung fällig.“ weiterlesen

Control of social distance

Polizeikontrollen in der Coronakrise: Auch wenn Infektionsschutzregeln sinnvoll sind, darf der Staat deren Einhaltung nicht auf jede erdenkliche Art kontrollieren. „Control of social distance“ weiterlesen