Kategorie: Erosion der Demokratie

Ich bin klein, mein Herz ist rein

Ein Mantra, mit dem christlich-mitteleuropäische Kleinkinder, lange noch, bevor sie überhaupt in der Lage sind, den Sinn zu erfassen, auf das Leben vorbereitet werden. „Ich bin klein, mein Herz ist rein“ weiterlesen

Bundesregierung befürwortet Bruch des Völkerrechts ihrer Verbündeten in Syrien

„Wer mit dem Zeigefinger… auf die vermeintlichen Anstifter zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“

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Untergang der Demokratie in Europa am Beispiel Spaniens und der BRD

Betrachtet man das Verhalten der deutschen Behörden, muss man Edward Snowden nachträglich dazu gratulieren, nicht als Zeuge für den NSA-Ausschuss nach Deutschland gekommen zu sein. „Untergang der Demokratie in Europa am Beispiel Spaniens und der BRD“ weiterlesen

Leider gibt es ein „Weiter-so“

Mein Gott, was haben sie gerungen, na ja, wohl vor allem um die Pöstchen. Ich vermute, dass das harte Ringen in politischer Umgebung wesentlich elitärer vonstatten geht, als wenn ein Mensch an den Tafeln darum ringt, für den laufenden Tag was Essbares zu ergattern. „Leider gibt es ein „Weiter-so““ weiterlesen

Nie wieder? Schon wieder.

Deutschland auf abschüssiger Bahn. Ein Kommentar von Jutta Ditfurth zu der Übergabe von 3 Ausschussvorsitz-Posten an die AfD im Bundestag (siehe Bild). Ich stimme Ihr hier voll umfänglich zu. Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch [Bertolt Brecht].
SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP als Steigbügelhalter der AfD.

 

GroKo in spe attackiert Mitbestimmung

Die so genannte Niederlassungsfreiheit ermöglicht es deutschen Unternehmen bereits heute, eine ausländische Rechtsform wie die britische Limited zu wählen, die die in Deutschland bestehenden Regeln zur Beteiligung von Arbeitnehmervertretern in Aufsichtsräten nicht kennen. Das ist unter Berücksichtigung einiger kleiner bürokratischer Hürden selbst dann möglich, wenn das betroffene Unternehmen in Großbritannien überhaupt nicht aktiv ist. „GroKo in spe attackiert Mitbestimmung“ weiterlesen

SPD-unplugged

Niemand sagt, dass akustische Gitarren und unverstärkter Gesang nicht eine ganz besondere Atmosphäre schaffen, ein Erlebnis von hoher Authentizität vermitteln könnten, womit Vertrauen und Glaubhaftigkeit wiedergewonnen werden könnten – doch dazu braucht es Musiker, die dem auch gewachsen sind. Es sah aus wie der „SPD-Trauer-Spielmannszug.“ „SPD-unplugged“ weiterlesen

Satire aus der Dose – Ist die Bevölkerung in Vollnarkose?

Aus dem „Mythos der Mitte“ marschieren wir weiter in die Entsorgung der Klassenfrage, die den Mythos zerlegt, dass Wahlen nur in der Mitte gewonnen werden können. Diese Mitte gibt es gar nicht als fixen Punkt. Sie ist jeweils der Ort, wo dem Kapital die besten Verwertungsinteressen garantiert werden. „Satire aus der Dose – Ist die Bevölkerung in Vollnarkose?“ weiterlesen

Glyphosat-Zulassung

An der unkoordinierten SPD-Empörung über den „Alleingang“ von Landwirtschaftsminister Schmidt haben sich die Kabinettsmitglieder Vizekanzler Sigmar Gabriel und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries, zur notwendigen Unterstützung ihrer Kabinettskollegin Barbara Hendricks, nicht beteiligt. Warum nicht? Nach meiner Einschätzung gibt es eine einmütige Kritik an der Glyphosat-Zulassung in der SPD nicht. Der Wirtschaftsflügel in der SPD schweigt zu diesem Thema ziemlich laut! Anstatt die Entlassung des CSU-Ministers zu fordern, sollte die SPD jetzt die Regierung verlassen. Sonst ist nämlich völlig klar, dass man sie mal wieder an der Nase durch den Ring führen kann. Anstatt sich richtig auf die Hinterbeine zu stellen, hat Katarina Barley, gestern bei Hart aber Fair, mal wieder kleinmütig erklärt, wie zuverlässig und verantwortungsvoll die SPD doch in der Regierung handelt. Dieser Laden SPD wird immer kleiner und kleinlauter aus sich selbst heraus.