SPD-unplugged

Niemand sagt, dass akustische Gitarren und unverstärkter Gesang nicht eine ganz besondere Atmosphäre schaffen, ein Erlebnis von hoher Authentizität vermitteln könnten, womit Vertrauen und Glaubhaftigkeit wiedergewonnen werden könnten – doch dazu braucht es Musiker, die dem auch gewachsen sind. Es sah aus wie der „SPD-Trauer-Spielmannszug.“ „SPD-unplugged“ weiterlesen

Satire aus der Dose – Ist die Bevölkerung in Vollnarkose?

Aus dem „Mythos der Mitte“ marschieren wir weiter in die Entsorgung der Klassenfrage, die den Mythos zerlegt, dass Wahlen nur in der Mitte gewonnen werden können. Diese Mitte gibt es gar nicht als fixen Punkt. Sie ist jeweils der Ort, wo dem Kapital die besten Verwertungsinteressen garantiert werden. „Satire aus der Dose – Ist die Bevölkerung in Vollnarkose?“ weiterlesen

Glyphosat-Zulassung

An der unkoordinierten SPD-Empörung über den „Alleingang“ von Landwirtschaftsminister Schmidt haben sich die Kabinettsmitglieder Vizekanzler Sigmar Gabriel und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries, zur notwendigen Unterstützung ihrer Kabinettskollegin Barbara Hendricks, nicht beteiligt. Warum nicht? Nach meiner Einschätzung gibt es eine einmütige Kritik an der Glyphosat-Zulassung in der SPD nicht. Der Wirtschaftsflügel in der SPD schweigt zu diesem Thema ziemlich laut! Anstatt die Entlassung des CSU-Ministers zu fordern, sollte die SPD jetzt die Regierung verlassen. Sonst ist nämlich völlig klar, dass man sie mal wieder an der Nase durch den Ring führen kann. Anstatt sich richtig auf die Hinterbeine zu stellen, hat Katarina Barley, gestern bei Hart aber Fair, mal wieder kleinmütig erklärt, wie zuverlässig und verantwortungsvoll die SPD doch in der Regierung handelt. Dieser Laden SPD wird immer kleiner und kleinlauter aus sich selbst heraus.

Tretet ein in das Jamaika Theater zur Bespaßung der Wählerschaft.

Vieles, was „Regierung“ tut, ist klassisches „Verwalten“, deshalb ist es auch möglich, über lange Zeiträume mit „geschäftsführenden Regierungen“ auszukommen, ohne dass davon das Land untergeht. Ein Finanzministerium kann genauso verwaltet werden, wie ein Finanzamt, und jeder Minister, der dafür sorgt, dass der mit dem Finanzverwalter ausgehandeltet Etat so ausgegeben wird, dass der Bundesrechnungshof am Ende keine übermäßige Verschwendung von Steuergeldern zu monieren hat. Von einem Regenten, ob er nun Monarch oder demokratisch auf Zeit gewählter Kanzler oder Präsident ist, darf mehr erwartet werden. Und das, was mehr erwartet werden darf, kann nicht „Gestaltungswille“ alleine heißen! Es kann auch nicht „Zielvorstellung“ alleine heißen. 

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Résumé des IST-Zustands

Ich bin kein Verfassungsverweigerer und kein Staatsgegner, noch bin ich gewalttätig oder kriminell, obgleich das durch alle Bevölkerungsschichten gehen kann und auch vor Amtsträgern nicht halt macht, aber Ihr habt zugegeben, dass Westdeutschland in den Anfängen der BRD noch Altnazis in der Politik hatte. „Résumé des IST-Zustands“ weiterlesen

Die Sprache des Faschismus

Der legendäre Bundespräsident Gustav Heinemann sagte einmal, „Wer mit dem Zeigefinger… auf die vermeintlichen Anstifter zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“ Die Antrittsrede Donald Trumps vor den Vereinten Nationen, in der er andere Staaten mit erhobenem Zeigefinger auf die Anklagebank setzte, bestätigte diesen Satz des ehemaligen Bundespräsidenten, der wegen der Wiederbewaffnung die CDU Konrad Adenauers verließ und zur SPD wechselte: „Die Sprache des Faschismus“ weiterlesen

Das Ende ist nah

Der Zauberlehrling wusste wenigstens noch, was er falsch gemacht, beziehungsweise vergessen hatte, und der alte Hexenmeister war in der Lage, die Dinge mit dem richtigen Spruch wieder ins Lot zu bringen. „Das Ende ist nah“ weiterlesen