Das EU-Parlament hat in großer Einmütigkeit einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der letztlich jeden Gebrauch von Worten in irgendeiner Sprache dieser Welt erst dann erlaubt, wenn kein (professioneller) Urheber die Kombination von zwei oder mehr Worten oder eine Ein-Wort-Wortneuschöpfung als sein geistiges Eigentum reklamiert. Definiert ist aber dennoch weiterhin nicht, was ein „Textschnipsel“ ist, der künftig von Uploadfiltern als Urheberrechtsverletzung ausgefiltert werden soll. „Niederlage in Sachen modernes Urheberrecht“ weiterlesen
Kategorie: Erosion der Demokratie
Die Entwertung der Demokratie
Der Einfluss der Konzerne auf die Politik ist in den letzten Jahrzehnten stark gewachsen. Die Wähler sind heute nicht mehr in der Lage, die Politik zu lenken. „Die Entwertung der Demokratie“ weiterlesen
Was ist Faschismus?
An die Ausländer-Jäger von Chemnitz: Ihr seid nicht das Volk! Deutschland braucht keine Schläger und Rassisten. Keinen rechten Mob, keine neuen Sturmabteilungen oder Schutzstaffeln. Deutschland ist bunt, nicht braun. Ihr seid Deutschlands neue Schande. „Was ist Faschismus?“ weiterlesen
Pegida-Pöbler
Ist der sächsische Pegida-Pöbler vom LKA ein Symptom dafür, dass Rechte planmäßig die Behörden unterwandern? Die Wahrheit ist besorgniserregender: Der Apparat zieht Reaktionäre an – oder bringt sie sogar hervor. „Pegida-Pöbler“ weiterlesen
Ich bin klein, mein Herz ist rein
Ein Mantra, mit dem christlich-mitteleuropäische Kleinkinder, lange noch, bevor sie überhaupt in der Lage sind, den Sinn zu erfassen, auf das Leben vorbereitet werden. „Ich bin klein, mein Herz ist rein“ weiterlesen
Bundesregierung befürwortet Bruch des Völkerrechts ihrer Verbündeten in Syrien
„Wer mit dem Zeigefinger… auf die vermeintlichen Anstifter zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“
„Bundesregierung befürwortet Bruch des Völkerrechts ihrer Verbündeten in Syrien“ weiterlesen
Untergang der Demokratie in Europa am Beispiel Spaniens und der BRD
Betrachtet man das Verhalten der deutschen Behörden, muss man Edward Snowden nachträglich dazu gratulieren, nicht als Zeuge für den NSA-Ausschuss nach Deutschland gekommen zu sein. „Untergang der Demokratie in Europa am Beispiel Spaniens und der BRD“ weiterlesen
Leider gibt es ein „Weiter-so“
Mein Gott, was haben sie gerungen, na ja, wohl vor allem um die Pöstchen. Ich vermute, dass das harte Ringen in politischer Umgebung wesentlich elitärer vonstatten geht, als wenn ein Mensch an den Tafeln darum ringt, für den laufenden Tag was Essbares zu ergattern. „Leider gibt es ein „Weiter-so““ weiterlesen
Nie wieder? Schon wieder.
Deutschland auf abschüssiger Bahn. Ein Kommentar von Jutta Ditfurth zu der Übergabe von 3 Ausschussvorsitz-Posten an die AfD im Bundestag (siehe Bild). Ich stimme Ihr hier voll umfänglich zu. Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch [Bertolt Brecht].
SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP als Steigbügelhalter der AfD.
GroKo in spe attackiert Mitbestimmung
Die so genannte Niederlassungsfreiheit ermöglicht es deutschen Unternehmen bereits heute, eine ausländische Rechtsform wie die britische Limited zu wählen, die die in Deutschland bestehenden Regeln zur Beteiligung von Arbeitnehmervertretern in Aufsichtsräten nicht kennen. Das ist unter Berücksichtigung einiger kleiner bürokratischer Hürden selbst dann möglich, wenn das betroffene Unternehmen in Großbritannien überhaupt nicht aktiv ist. „GroKo in spe attackiert Mitbestimmung“ weiterlesen
