Mit Lars Klingbeil ist die Friedenspolitik als SPD-Domäne endgültig entsorgt. Im vergangenen Bundestagswahlkampf fiel schon auf, dass der Kampf für friedliche Lösungen von Konflikten und gegen Kriege in der Programmatik der SPD keine Rolle mehr spielt, obwohl die SPD mit ihrer Entspannungs- und Friedenspolitik ab 1966 die Welt in Europa zum Guten verändert hatte. Auch im Scholz-Papier hatte dieses wichtige Thema keine Bedeutung. „Sozis, ihr solltet aufwachen“ weiterlesen
Kategorie: Rüstungsindustrie
Ich bin klein, mein Herz ist rein
Ein Mantra, mit dem christlich-mitteleuropäische Kleinkinder, lange noch, bevor sie überhaupt in der Lage sind, den Sinn zu erfassen, auf das Leben vorbereitet werden. „Ich bin klein, mein Herz ist rein“ weiterlesen
Rüstungsexporte: Tätern ein Gesicht geben
Deutsche Waffen töten weltweit, und das hat Tradition. Nicht nur in den letzten Wochen während der türkischen Offensive in Syrien kamen hierzulande produzierte Rüstungsgüter zum Einsatz, schon vor rund 100 Jahren während des Völkermords an den Armeniern durch das Osmanische Reich war das der Fall. Die Waffenschmieden können frohlocken: Während das Kriegsgeschäft weiter global floriert, laufen nationale Exportrichtlinien ins Leere, und keinen Regierungspolitiker scheint das zu kümmern. „Rüstungsexporte: Tätern ein Gesicht geben“ weiterlesen
SPD-unplugged
Niemand sagt, dass akustische Gitarren und unverstärkter Gesang nicht eine ganz besondere Atmosphäre schaffen, ein Erlebnis von hoher Authentizität vermitteln könnten, womit Vertrauen und Glaubhaftigkeit wiedergewonnen werden könnten – doch dazu braucht es Musiker, die dem auch gewachsen sind. Es sah aus wie der „SPD-Trauer-Spielmannszug.“ „SPD-unplugged“ weiterlesen
Maulhelden
Seit einiger Zeit heben SPD-Politiker gegenüber der LINKEN wieder den Zeigefinger. Mit dieser Partei könne man nicht regieren. Zuletzt Hannelore Kraft, das Ergebnis ist bekannt. Jetzt Olaf Scholz bei Markus Lanz. „Maulhelden“ weiterlesen
Der Trump, der Donald
Donald Trump hat in Brüssel der NATO vorgehalten, dass 23 der 28 Staaten nicht ihren Verpflichtungen nachkämen und zu wenig für ihre Verteidigung ausgäben. Vielleicht sollte man ihm einmal erklären, dass Aufrüstungsprogramme in der Weltgeschichte vorzugsweise zu zwei Ergebnissen geführt hatten: Entweder zum Staatsbankrott, wie in der einstigen Sowjetunion und den heutigen USA, oder zum Krieg, wie im Vorfeld von 1914. So geht der Chef eines Imperiums mit dem Vasallen um, er fordert Tribut. Ohne Rücksicht auf die wahren Verhältnisse. „Der Trump, der Donald“ weiterlesen
