Corona und der Fleischbaron

Wie viele Menschen sind außerhalb von Tönnies betroffen, wie genau hat sich das Virus so stark verbreitet? Welche Rolle spielen gekühlte Räume und enge Abstände bei den Arbeitern der industriellen Fleischverarbeitung? Oder die engen Verhältnisse unter denen die Werkvertragsarbeitnehmer leben müssen. Lieber jetzt mit einem Lockdown hart durchgreifen, als später viel länger hart durchgreifen zu müssen.

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Covid-19 – Verlieren wird der(die) Steuerzahler*in

Die Corona-Epidemie ist noch nicht überwunden und schon wird über neue Sparrunden und steigende Beiträge im Gesundheitssystem phantasiert. Dabei waren doch alle noch gerade voll des Lobes über das angeblich so hervorragende deutsche Gesundheitssystem, das dazu beigetragen haben soll, die Epidemie glimpflich zu überstehen. Dies entlarvt auch die während der Corona-Epidemie zur Rechtfertigung des Ausnahmezustandes aufgestellte Behauptung, der Schutz menschlichen Lebens habe absolute Priorität, als Phrase, denn wenn es so wäre, wie kann man dann schon wieder „harte Spargesetze“ für das Gesundheitssystem fordern? „Covid-19 – Verlieren wird der(die) Steuerzahler*in“ weiterlesen

Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas

Liebe Freundinnen und Freunde, „Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas“ weiterlesen

Jens Spahn (CDU) will Rentenalter ab 2030 weiter anheben!

Er kann es nicht lassen. In meinem Schreiben an Jens Spahn von 2010, als er noch Bundestagsabgeordneter war, zeigte sich schon damals, ein Lobbyist durch und durch. Denn ich kam damals schon nicht umhin, viele seiner Bemerkungen und Standpunkte zu kritisieren. Er ist ein Wolf im Schafspelz. „Jens Spahn (CDU) will Rentenalter ab 2030 weiter anheben!“ weiterlesen

AfD, FDP, Hygienedemos und überall Verschwörungen

Anfangs hat die politische Rechte die Corona-Epidemie dramatisiert, um der Bundesregierung und allen anderen Parteien mangelnde Härte und ein zu schwaches Durchgreifen, insbesondere an den Grenzen, vorzuwerfen. Seit April lautete der Vorwurf, dass dieselben Akteure viel zu hart vorgehen: Im Sinn einer „Corona-Diktatur“ würden sie im Auftrag finsterer Mächte bzw. „liberaler Eliten“ in Grundrechte eingreifen. Anfangs wurden autoritäre Lösungen gefordert, jetzt werden dagegen die Grundrechte entdeckt – oder was jeweils dafür gehalten wird.1 Von verschiedenen Akteuren – von Boulevardmedien und rechten bzw. neoliberalen Parteien bis hin zur außerparlamentarischen extremen Rechten – wird versucht, eine Deutung, ein „Framing“ ähnlich der Flüchtlingskrise durchzusetzen. Demnach seien die Eindämmungsmaßnahmen Ausdruck von „zu viel Humanismus“ und verantwortlich für die kommende Wirtschaftskrise. Dahinter steht erstens das klassische Interesse der politischen Rechten an einer Irrationalisierung des öffentlichen Diskurses. Zweitens sollen in Krisenzeiten Sündenböcke markiert werden. Das ist in Grenzen auch für andere Milieus anziehend, wie die bundesweiten Demonstrationen der „Corona-Rebellen“ gezeigt haben. Schließlich geht es drittens um das Versprechen, an einer Normalität festzuhalten, die sich als zunehmend unhaltbar erweist. Die deutsche Rechte liegt damit nun auch beim Umgang mit der Corona-Pandemie auf der Linie von Trump und Bolsonaro in den USA bzw. Brasilien. „AfD, FDP, Hygienedemos und überall Verschwörungen“ weiterlesen

Fairness in der Volkswirtschaft?

Übrigens, wusstet ihr, dass die  beiden Erben des BMW-Konzerns Susanne Klatten und ihr Bruder Stefan Quandt, die mit dem BMW-X7 ein neues klimaschädliches Ungeheuer produzieren, leistungslos so viel wie 51 Tsd. hart arbeitende Menschen im Niedriglohnsektor zusammen bekommen? „Fairness in der Volkswirtschaft?“ weiterlesen