Kategorie: Parteien

Weltkindertag, verstrich sang- und klanglos !

Die 40 Millionen Kinder, die derzeit weltweit auf der Flucht sind, oder die 600.000 Kinder, die im Jemen an der Cholera erkrankt sind, werden sich als Erwachsene wohl kaum an ein Versprechen der „Seligkeit“ in ihrer Kindheit erinnern – wenn sie überhaupt bis dahin überleben. Sie werden ermordet, verstümmelt, entführt, vergewaltigt, als Organspender und billige Arbeitskräfte missbraucht – und die Welt schaut zu.

UNICEF: 400.000 Kinder im Jemen lebensbedrohlich unterernährt. Das Leid ist »vollständig von Menschen gemacht«

Ebenso die Menschenrechte, die überall auf der Welt bitter nötig sind.

Gelbwesten-Bewegung in Frankreich

Wie kann es sein, dass die Linke in Deutschland so viel langsamer (re-)agiert als die extreme Rechte, wenn es um potentiell über das kapitalistische System hinausweisende Themen geht? „Gelbwesten-Bewegung in Frankreich“ weiterlesen

Fahrzeugindustrie im Dieselskandal

Obwohl die Fahrzeugindustrie im Dieselskandal den Kunden nach Strich und Faden betrogen hat, muss sie nicht mit Strafe rechnen und bekommt sogar noch Hilfe von der Bundesregierung. „Fahrzeugindustrie im Dieselskandal“ weiterlesen

Luxemburg setzte Mindestlohn auf 14,20 Euro fest

Luxemburg ist eine Ausnahme in der Flotte der imperialen Staaten. Die Ausbeutung und Willkür sind im Gegensatz zur BRD sehr schwach ausgebildet. Es gibt auch Stimmen in Luxemburg, die solche Regelungen wie die in der BRD angewandten gern ebenso umgesetzt hätten. Aber die Erinnerung an ein faschistisches System, dass sich in der BRD wieder bahn bricht, lassen auch einen Juncker etwas milder herrschen. „Luxemburg setzte Mindestlohn auf 14,20 Euro fest“ weiterlesen

Migration und wirtschaftliche Interessen

Bis jetzt jedenfalls hat noch niemand auch nur den Ansatz eines Beweises dafür vorgelegt, dass die Einladung zur massenhaften Migration in die deutschen Sozialsysteme und in den Wohnungsmarkt und eventuell auch ein bisschen in den Arbeitsmarkt zu sinnvollen Effekten führt, die volkswirtschaftlich, oder wenigstens  betriebswirtschaftlich von Nutzen seien. „Migration und wirtschaftliche Interessen“ weiterlesen

Das System ist zutiefst krank

„Das System ist zutiefst krank“ weiterlesen

Migrationspakt

Ein Gespenst geht wieder einmal um in Europa und dieses Mal ist es die Flüchtlingsdebatte. Kaum eine Frage wird im Augenblick so heiß und leidenschaftlich diskutiert, keine Frage spaltet die europäischen Staaten, die Gesellschaft und leider auch die Linke zurzeit so sehr wie das Thema Flüchtlinge. Es ist eine richtige Kakophonie, die aus dem fernen Europa zu uns dringt. „Migrationspakt“ weiterlesen

Ist Europa in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten?

Europa ist nicht in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten, geschweige denn zu Gewinnen. Das sagte schon Prof. Weizsäcker, der Physiker, in seinem Buch: „Kriegsfolgen und Kriegsverhütung“.  „Ist Europa in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten?“ weiterlesen

Globaler Pakt für Migration

Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD: Mit dem Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration die internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik stärken und Migration besser regeln und steuern (Drucksache 19/6056)
Quelle: Deutscher Bundestag

Anmerkung: Enttäuschend ist, dass kein/e einzige/r MdB der SPD-Fraktion mit “Nein” gestimmt hat. Erfreulich ist, dass die Linksfraktion geschlossen mit “Nein” abgestimmt hat – also auch Frau Kipping, die zuvor noch für den “Migrationspakt” geworben haben soll. Die Linke hatte einen eigenen Antrag im Bundestag eingebracht und zur Abstimmung gestellt, der auch die Annahme des Migrationspaktes vorsieht. Insofern ist das Nein der Linksfraktion zum Antrag der Regierungsfraktionen jetzt nicht ungewöhnlich. Der Konflikt innerhalb der Linken ist nach wie vor existent.