Mit Blick auf die Geschichte sind Linke das Scheitern gewohnt. „Mit Blick auf die Geschichte sind Linke das Scheitern gewohnt.“ weiterlesen
Kategorie: Parteien
Alter und neuer Bundespräsident Steinmeier?
Daseinsvorsorge Gesundheit – Gegen Krankenhausschliessungen
„Bundesweite Krankenhausschließungen jetzt stoppen!“ – so lautet unsere Petition gegen den fortwährenden Klinikabbau. Demnächst wollen wir die Unterschriften überreichen. Vorher wollen wir aber den Druck auf den Minister erhöhen, seine eigenen Forderungen in die Tat umzusetzen. Seine eigenen Forderungen? Ja, denn im Mai 2021 hat Karl Lauterbach noch als einfacher SPD-Abgeordneter unsere Petition unterschrieben, die sich damals an Gesundheitsminister Jens Spahn richtete. Heute ist Karl Lauterbach selbst Gesundheitsminister und damit in der Lage, den Missstand zu beheben. „Daseinsvorsorge Gesundheit – Gegen Krankenhausschliessungen“ weiterlesen
Wahlkampfthema Klimapolitik
Klimapolitik im Wahlkampf: Das Versprechen vom grünen Wachstum „Wahlkampfthema Klimapolitik“ weiterlesen
Kurruption – Maskenaffäre
Die Maskenaffäre in der Unionsfraktion führt eines vor Augen: Es fehlen umfassende Transparenz- und Verhaltensregeln auf Bundesebene. In den einzelnen Bundesländern sieht es aber nicht besser aus, erklärte die lobbykritische Organisation Transparency Deutschland am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. Dort stellte sie ihr erstes »Lobbyranking der Bundesländer« vor. „Kurruption – Maskenaffäre“ weiterlesen
Korruption
Politik sei ein „schmutziges Geschäft“, so will es der Volksmund. „Korruption“ weiterlesen
Jedem Nazi seine Knarre? Das braune Terrornetzwerk und seine Helfer
Rund 35 Prozent mehr Faschisten mit Waffenschein innerhalb eines Jahres in BRD. Die Linke kritisiert Rolle des Verfassungsschutzes. „Jedem Nazi seine Knarre? Das braune Terrornetzwerk und seine Helfer“ weiterlesen
Der große Umbau läuft seit 40 Jahren
Noch einen Tag, dann ist Februar 2021 und an der Corona-Politik hat sich nichts geändert. „Der große Umbau läuft seit 40 Jahren“ weiterlesen