Jedem Nazi seine Knarre? Das braune Terrornetzwerk und seine Helfer

Rund 35 Prozent mehr Faschisten mit Waffenschein innerhalb eines Jahres in BRD. Die Linke kritisiert Rolle des Verfassungsschutzes. „Jedem Nazi seine Knarre? Das braune Terrornetzwerk und seine Helfer“ weiterlesen

Nazis raus aus den Sicherheitsbehörden

Weil er auf Twitter einen „#DankeAntifa“-Tweet von Martina Renner, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss, Mitglied des Innenausschusses, Sprecherin für antifaschistische Politik der LINKEN im Bundestagmir geteilt hat, sowie einen Beitrag von Sea-Watch, in dem Innenminister Seehofer kritisiert wird, wurde nun ein Dozent der Bundespolizeiakademie (BPOLAK) von Polizist*Innen wegen angeblich „radikaler“ und „polizeifeindlicher“ Beiträge beim Präsidenten der BPOLAK und der Bundespolizei angeschwärzt.

Reibereien in der AfD

Krieg nach außen ist hierzulande wieder Gewohnheit, der nach innen noch nicht. Das könnte sich ändern. Die durch Corona vertiefte Krise beginnt erst, sich zu entfalten. Donald Trump versucht sich bereits an einer Vorform von Bürgerkrieg und schickt Truppen ins eigene Land. Die AfD ist, aufs Fernziel gesehen, in großen Teilen ein Verein zur gewaltsamen Durchsetzung des Klassenkampfes von oben, eine Kampfreserve der deutschen Bourgeoisie – ausgelagert vor allem aus CDU und CSU. Wohlstandsbürgertum trifft Faschisten. Die Partei ist ein Konglomerat, vergleichbar mit der 1931 vom Medienmogul Alfred Hugenberg geschmiedeten »Harzburger Front«, dem Sammelbecken der »nationalen Opposition« unter Einschluss der NSDAP. „Reibereien in der AfD“ weiterlesen

Rechte Drohmails mit der Unterschrift »NSU 2.0«

Wegen der Serie rechtsextremer Drohmails mit der Unterschrift »NSU 2.0« werden die Forderungen nach einem Eingreifen des Generalbundesanwalts lauter – dieser sieht aber die Voraussetzungen nicht erfüllt. „Rechte Drohmails mit der Unterschrift »NSU 2.0«“ weiterlesen

»Reichsbürger«

Gibt es eigentlich irgendeine vernünftige Begründung dafür, warum »Reichsbürger« nicht zu Rechtsextremisten gezählt werden, die mir entgeht? Ansonsten liegt ja durchaus der Verdacht nahe, dass das einer von vielen Tricks einer Behörde ist, die selber voll von mindestens Rechten und überdurchschnittlich vielen Rechtsradikalen ist, das Ganze politisch »abzufedern«. Es käme dem Narrativ vom »mindestens genauso gefährlichen Linksextremismus« nicht gerade entgegen, wenn das Verhältnis zu stark in Richtung Rechtsextremismus kippen würde. Man hält ja so schon mit Mühe und Not die Waage, indem man wesentlich großzügiger ist, wenn es darum geht, Straftaten eine politisch linke Motivation zuzuordnen.

Die Zeit ist reif

Es ist höchste Zeit, dass jeder sich einmischt, dass wir alle aufwachen und das wir alle etwas tun, das wir uns wehren müssen gegen rechtsradikale Tendenzen, aber auch gegen die Herrschaft des Geldes und des Kapitals und die Zerstörung der Umwelt. Deutsche Laumichels haben wir genug. Die Zeit ist reif.

Ich hätte da mal eine Frage:

Du lebst seit Jahren irgendwo im Weltall in einer Balkenspiralgalaxie, im Zeitalter des Kapitalismus, in einem sommerlichen Juni, nicht weit von den Russen, in einer Dürreperiode, in einer Klimakrise, im Schoß der Christenheit, angesichts der chinesischen Bedrohung, im Schatten kriegerischer Konflikte, am Rande des moralischen Verfalls, nicht weit von Hungergebieten, in Reichweite von Millionen Flüchtlingen, unter dem Druck sozialer Ungerechtigkeit und umgeben von Holocaustleugnern, Klimaleugnern, Pandemieleugnern, Rassismusleugnern und anderen Verschwörungs-Idioten: „Ich hätte da mal eine Frage:“ weiterlesen

„Ein Baum, ein Strick, ein Pressegenick!”– Rechtsextreme marschieren durch Berlin

Ist das noch Nazi-Pöbel oder schon ein AfD-Parteitag? „„Ein Baum, ein Strick, ein Pressegenick!”– Rechtsextreme marschieren durch Berlin“ weiterlesen