Rassismus den Boden entziehen

Warum laufen so viele in Zeiten der sozialen Verunsicherung nach rechts und nicht nach links? Weil es allemal leichter ist, nach unten auf Ausländer, Flüchtlinge oder »faule Hartzer« zu treten, als sich gegen oben zu wehren. Weil es kein Geheimnis ist, dass die bürgerlichen Parteien die Lage mit zu verantworten und erkennbar weder Mittel noch Willen haben, etwas entscheidend zu ändern. Weil Medien, Politik, Justiz, Polizei und andere relevante gesellschaftliche Kräfte sich offenbar zunehmend nach rechts einordnen und dementsprechend nationalistische/rassistische Bestrebungen und Aktionen tolerieren, fördern, unterstützen, schützen. Weil Medien und Politik über Jahrzehnte erfolgreich alles Linke systematisch stigmatisiert haben als Mangelwirtschaft, Unrecht und Unfreiheit bis hin zur Kriminalisierung. Und nicht zuletzt weil es links de facto leider auch keine kämpferische und glaubwürdige Kraft gibt, die als Alternative ausstrahlen könnte. Alles deutet darauf hin, dass schon wieder mal der Faschismus an die deutsche Tür klopft und der Michel gerade dabei ist, diese voller falscher Hoffnungen und Illusionen auch nach und nach zu öffnen.  „Rassismus den Boden entziehen“ weiterlesen

Was ist Faschismus?

An die Ausländer-Jäger von Chemnitz: Ihr seid nicht das Volk! Deutschland braucht keine Schläger und Rassisten. Keinen rechten Mob, keine neuen Sturmabteilungen oder Schutzstaffeln. Deutschland ist bunt, nicht braun. Ihr seid Deutschlands neue Schande. „Was ist Faschismus?“ weiterlesen

Pegida-Pöbler

Ist der sächsische Pegida-Pöbler vom LKA ein Symptom dafür, dass Rechte planmäßig die Behörden unterwandern? Die Wahrheit ist besorgniserregender: Der Apparat zieht Reaktionäre an – oder bringt sie sogar hervor.  „Pegida-Pöbler“ weiterlesen

NSU-Prozessentscheidung

Viele werden sagen, mit dem bevorstehenden Urteil sei endlich alles in Ordnung, der Rechtsfriede wiederhergestellt. Nichts ist in Ordnung. Denn der Komplex NSU ist außen vor geblieben. Die Vorgänge in den Sicherheitsbehörden sind nicht aufgearbeitet. Das Terrornetzwerk ist nicht ermittelt. „Der Wille zur umfassenden Aufklärung fehlt.“

Meuthen (AfD) will gesetzliche Rente abschaffen

AfD Parteitag in Augsburg – Der AfD-Vorsitzende Meuthen hat sich dafür ausgesprochen, die gesetzliche Rente schrittweise abzuschaffen. Auf dem Bundesparteitag in Augsburg sagte er, Deutschland müsse weg vom umlagefinanzierten Beitragssystem. Stattdessen sollte man die Menschen in eine selbstgewählte, private Form der Altersvorsorge entlassen. Wer das nicht schaffe, für den solle der Staat aus Steuermitteln aufkommen. „Meuthen (AfD) will gesetzliche Rente abschaffen“ weiterlesen

Faschist darf Führer spielen

Angriffe und Hetze gegen Geflüchtete, Hitlergrüße, Hakenkreuze: Knapp 1.500 »rechtsextrem motivierte« Straftaten zählte der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt vergangenes Jahr. Im »linkspolitischen Spektrum« verortete er 400 Delikte. Die Umtriebe der Neonazis interessieren AfD und CDU im Magdeburger Landtag weniger.