Mal wieder eine Rentenkommission

Am 06.06.2018 hatte eine Rentenkommission lt. Presse und Politik ihre Arbeit aufgenommen. Da war doch noch was? Ach ja, sowas gab es schon mal. Damals war es ein Kanzler mit Namen Schröder und ein Arbeitsminister mit Namen Walter Riester (der sich mit seiner Interpretation des Ergebnisses dieser Kommission dann eine goldene Nase verdient hat), heute eine Kanzlerin mit Namen Merkel und ein Arbeitsminister mit Namen Hubertus Heil, auch nicht völlig unbekannt, denn er war eine der Schlüsselfiguren der Maut-Aktivitäten der Schröder-Ära.

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SPD-Scholz zum Renten-Niveau

Das Wahlgeschrei von Olaf Scholz über das Rentenniveau löst in der Presse wieder entsprechende Artikel aus (1). Eigentlich ist das System der gesetzlichen Rente (GRV) gar nicht so schwer zu verstehen, doch irgendwie weigert sich ein Großteil der Menschen, sich mit dem System mal ernsthaft zu befassen. Zu diesen Leuten scheinen vor allem Zeitungsredakteure zu gehören, denn wenn sie über Renten berichten, klingt das oft irgendwie wie eine Mischung aus gönnerhaft und vorwurfsvoll, als sei die gesetzliche Rente ein Geschenk der Politik und der übrigen Gesellschaft an die Arbeitnehmer. „SPD-Scholz zum Renten-Niveau“ weiterlesen

Gelbwesten-Bewegung in Frankreich

Wie kann es sein, dass die Linke in Deutschland so viel langsamer (re-)agiert als die extreme Rechte, wenn es um potentiell über das kapitalistische System hinausweisende Themen geht? „Gelbwesten-Bewegung in Frankreich“ weiterlesen

Doppelverbeitragung von Betriebsrenten beenden

Die Doppelverbeitragung ist auch in finanzieller Hinsicht keineswegs alternativlos. Eventuelle Einnahmeverluste durch die Aufhebung des ungerechten doppelten Beitrags für Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten wären leicht auszugleichen, wenn alle Einkommensarten zur Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung herangezogen würden, die Beitragsbemessungsgrenze aufgehoben und eine solidarische Gesundheitsversicherung eingeführt werden würde. „Doppelverbeitragung von Betriebsrenten beenden“ weiterlesen