Grundrente

Der Streit um die Grundrente währt schon lang. Er dreht sich dabei noch immer um die Bedürftigkeitsprüfung, über die mittlerweile auch in einem Arbeitskreis der Großen Koalition gesprochen wird. Es gibt eigentlich keinen Grund, die Klärung dieser simplen Frage künstlich in die Länge zu ziehen. Nun war zuletzt binnen kurzer Zeit von einem Einigungskorridor die Rede und danach bereits ein Kompromiss so gut wie verkündet, als schließlich das vorübergehende Scheitern der Gespräche bekanntgegeben wurde. Um die Sache geht es dabei nicht. Das Hin und Her ist nur für das Koalitionsklima und die Simulation von Politik von Bedeutung. „Grundrente“ weiterlesen

Mal wieder eine Rentenkommission

Am 06.06.2018 hatte eine Rentenkommission lt. Presse und Politik ihre Arbeit aufgenommen. Da war doch noch was? Ach ja, sowas gab es schon mal. Damals war es ein Kanzler mit Namen Schröder und ein Arbeitsminister mit Namen Walter Riester (der sich mit seiner Interpretation des Ergebnisses dieser Kommission dann eine goldene Nase verdient hat), heute eine Kanzlerin mit Namen Merkel und ein Arbeitsminister mit Namen Hubertus Heil, auch nicht völlig unbekannt, denn er war eine der Schlüsselfiguren der Maut-Aktivitäten der Schröder-Ära.

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SPD-Scholz zum Renten-Niveau

Das Wahlgeschrei von Olaf Scholz über das Rentenniveau löst in der Presse wieder entsprechende Artikel aus (1). Eigentlich ist das System der gesetzlichen Rente (GRV) gar nicht so schwer zu verstehen, doch irgendwie weigert sich ein Großteil der Menschen, sich mit dem System mal ernsthaft zu befassen. Zu diesen Leuten scheinen vor allem Zeitungsredakteure zu gehören, denn wenn sie über Renten berichten, klingt das oft irgendwie wie eine Mischung aus gönnerhaft und vorwurfsvoll, als sei die gesetzliche Rente ein Geschenk der Politik und der übrigen Gesellschaft an die Arbeitnehmer. „SPD-Scholz zum Renten-Niveau“ weiterlesen