Kurzer Draht ins Ministerium

Pflege am Limit. Der Kampf um das Gesundheitswesen. Konzerne diktieren die Regeln. „Kurzer Draht ins Ministerium“ weiterlesen

Gesundheit ist keine Ware

Die Corona-Krise offenbart die Schwächen unseres Gesundheitssystems: Seit 1991 haben unsere Regierungen die Kapazität der Versorgung kontinuierlich gesenkt. Die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland ist seither um 20 Prozent gesunken, von 2411 Krankenhäusern auf 1942. Die Zahl der Betten ging noch stärker zurück – um 25 Prozent. 168.383 Betten wurden abgebaut. Die Vergütung nach dem Fallpauschalensystem richtet Kliniken auf Gewinnerzielung aus.

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Der Mensch als Ware

Die Liberalisierung der Arbeitsmärkte muss sofort gestoppt werden — im Namen der Menschenwürde. „Der Mensch als Ware“ weiterlesen

Grundrente = Respektlos-Rente

Was die SPD als „Respektrente“ verkauft, ist streng genommen ein Witz. Sollte die Grundrente in der geplanten Form durchkommen, bekämen die Empfänger dieser steuerfinanzierten Leistung gerade einmal 880 Euro Rente pro Monat. Die Armutsgefährungsschwelle liegt bei 1.050 Euro. Berechtigt sind aber wohlgemerkt nur Personen, die mindestens 35 Jahre zu einem Minilohn gearbeitet und in die Rentenkasse einbezahlt haben. Das dürfte bei den wenigsten der nun von der CDU ins Feld geführten „Zahnarztfrauen“ der Fall sein. „Grundrente = Respektlos-Rente“ weiterlesen

Sozialhilfe

Die Diskussionen über angeblichen oder tatsächlichen Missbrauch von Sozialhilfe werden seit Urzeiten geführt und auch bei uns in Deutschland gibt es immer wieder – und gerne im Kontext von geplanten oder zu legitimierenden Leistungskürzungen – mediale Schlammschlachten, in denen man das „abweichende“ Verhalten bestimmter Sozialhilfeempfänger über die Bildschirme und Zeitungsseiten verbreitet. „Sozialhilfe“ weiterlesen

Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung sind Menschenrechte

Im Grundgesetz heißt es: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ (GG Artikel 2, Abs. 2). Die Bundesrepublik Deutschland hat sich zudem zur Gesundheitsdefinition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bekannt, nach der auch soziales und psychisches Wohlbefinden sowie eine aktive Beteiligung an der Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen anzustreben ist. „Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung sind Menschenrechte“ weiterlesen

Niedriglohnarbeit – Tarifflucht

Der Hauptgrund ist die Entfesselung des Arbeitsmarktes, die Schaffung eines zweiten Niedriglohnarbeitsmarktes und die Umverteilung zugunsten der Konzerne und Reichen durch die Agenda 2010 und die Hartz – Gesetze von Grünen und SPD (Fischer/Schröder Regierung um 2000) mit Zustimmung der DGB-Gewerkschaften.  „Niedriglohnarbeit – Tarifflucht“ weiterlesen

Für Reiche ist die Lage erschreckend

Anhaltende Proteste quer durch Frankreich, ein großer Auftritt von Matteo Salvini in Rom und die Brexit-Abstimmung in London – Anlass genug für viele wirklich Reiche, sich zu schrecken.

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