Ein nachhaltiges und wichtiges Thema zum Klimaschutz

Steigende Energiepreise, schwindende Ressourcen, Belastungen für das Klima und die Umwelt. Pioniere der Photovoltaik waren in Deutschland die Privathaushalte. In den Jahren 2001 bis 2004 gingen zahlreiche Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von weniger als fünf Kilowatt ans Netz. Die Förderung von Solaranlagen läuft Ende des Jahres aus. Es ist zu befürchten, dass tausende Photovoltaik-Anlagen vom Netz gehen – eine Katastrophe für den Ökostrom. „Ein nachhaltiges und wichtiges Thema zum Klimaschutz“ weiterlesen

Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde

Analyse der aktuellen deutschen Gesellschaft. Es gibt rund 370 rechtsextreme Verdächtsfälle in den deutschen Sicherheitsbehörden. Das ist eine neue Dimension des Antisemitismus in Deutschland. Reichsflaggen auf den Treppen der Demokratie ist schlimm und es ist ernst. Selbst ein CSU-Innenminister stellt fest, der Rechtsextremismus ist die größte Gefährdung für die Demokratie in Deutschland, und darum geht es. „Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde“ weiterlesen

Die Zeit ist reif

Es ist höchste Zeit, dass jeder sich einmischt, dass wir alle aufwachen und das wir alle etwas tun, das wir uns wehren müssen gegen rechtsradikale Tendenzen, aber auch gegen die Herrschaft des Geldes und des Kapitals und die Zerstörung der Umwelt. Deutsche Laumichels haben wir genug. Die Zeit ist reif.

Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas

Liebe Freundinnen und Freunde, „Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas“ weiterlesen

Börsennotierte Wohnkonzerne

Seit Anfang der 1990er Jahren wurden in großem Stil westdeutsche Sozialwohnungen und Ostimmobilien der ehemaligen DDR an Finanzinvestoren verscherbelt. In einer ersten Phase waren die Käufer fast ausschließlich Private-Equity-Fonds. Parallel dazu liberalisierte die Regierung unter Helmut Kohl den Kapital- und Finanzmarkt. Mit den Finanzmarktförderungsgesetzen wurden Private-Equity-Fonds von Steuern faktisch befreit. Die Entwicklung war also kein Zufall, sondern politische Absicht. Die neuen Eigentümer kauften möglichst viele Wohnungen. Das war die erste Phase der Kapitalkonzentration auf dem Wohnungsmarkt. Im nächsten Schritt wurden die Wohnungsbestände an der Börse verkauft. In dieser zweiten Phase der Zentralisierung vergrößerten sich diese neuen Wohnimmobilien-Aktiengesellschaften durch Zukäufe.

Nach der Pandemie ist eine politische Generalabrechnung fällig.

„Wirtschaft steht unter Corona-Schock“, so lautete am 28. Februar die Überschrift über einem halbseitigen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Nach der Pandemie ist eine politische Generalabrechnung fällig.“ weiterlesen

Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik

Pandemie der kollektiven Hysterie. Risikowahrnehmung basiert nicht selten auch auf Hypothesen. Dadurch werden häufig für gleiche Risiken unterschiedliche Vermutungen und Theorien aufgestellt. Covid-19 muss von einer medialen Infektion vom Panikmodus in einen rationalen Modus wechseln. Der Lungenarzt und Gesundheitsexperte Dr. Wolfgang Wodarg kritisiert die Corona-Maßnahmen der Politik. Es gibt überhaupt keinen Grund zur Panik, sagt er und vermisst eine wissenschaftliche Debatte. „Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik“ weiterlesen

15 Jahre Verfassungsbruch

Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig. Karlsruhe stellt klar: Hartz-IV-Sanktionen von mehr als 30 Prozent nicht verhältnismäßig „15 Jahre Verfassungsbruch“ weiterlesen