Bürgerversicherung

Ich bin für eine Solidarische Sozialversicherung für Gesundheit und Pflege sowie Arbeitslosigkeit und Altersversorgung.Die Solidarische Sozialversicherung ist keine Gleichmacherei, sondern stellt nach Artikel 3 Grundgesetz (GG) Gleichbehandlung her. Eine Bürgerversicherung bedeutet Solidarität aller Bürger für alle Bürger. „Bürgerversicherung“ weiterlesen

Amazon: Gewerkschaften sind lügende Ratten

„Gewerkschaften sind lügende Ratten“ so heißt es in einem Trainingsvideo von Amazon. Darin sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „Gewerkschaftsvokabular“ wie „Mindestlohn“ erkennen um frühzeitig die Gründung von Arbeiternehmervertretungen zu verhindern. „Amazon: Gewerkschaften sind lügende Ratten“ weiterlesen

Zähigkeit und Ausdauer

„Die Zähigkeit und Ausdauer, mit der die oberdeutschen Bauern von 1493 an dreißig Jahre lang konspirierten, mit der sie alle aus ihrer ländlich-zerstreuten Lebensweise hervorbringenden Hindernisse einer größeren, zentralisierten Verbindung überwanden und nach unzähligen Sprengungen, Niederlagen, Hinrichtungen der Führer immer von neuem wieder konspirierten, bis endlich die Gelegenheit zum Aufstand in Masse kam – diese Hartnäckigkeit ist wirklich bewundernswert.“ (Friedrich Engels)[1] „Zähigkeit und Ausdauer“ weiterlesen

Winter im Hambacher Wald

Wer sich bei der Festnahme den Worten der mutigen Aktivistin nicht verschloss, der konnte eine Gänsehaut bekommen, oder nur betreten und beschämt zur Seite schauen. Heimat für so viele Tiere! Sauerstoff für soviel Menschen, tolle Aktivistin; sie hat viel Mut für uns alle, für die Menschen bewiesen und ihr Leben für uns gefährdet. Sie sagte halt wie es ist. Nun wendet sie sich an uns alle in einem mindestens ebenso ergreifenden Brief, wie es ihre Rede war. Hier nun ihr Brief aus der Haft heraus: „Winter im Hambacher Wald“ weiterlesen

Angewandte politische Vernunft

Drei Minister voller Lob für ihren Kompromiss: Die Ressortchefs Seehofer, Heil und Altmaier haben die Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung vorgestellt. Seehofer sagte, fehlende Fachkräfte seien schon heute ein Hauptproblem für Unternehmen. Für ihn stehe an erster Stelle, inländische Potenziale und den europäischen Arbeitsmarkt auszuschöpfen. Das reiche aber nicht aus, um die Wirtschaft zu stabilisieren…. „Angewandte politische Vernunft“ weiterlesen

Populistische Positionen a la Bertelsmann

Vor genau dieser Tendenz haben Kritiker der Agenda 2010 immer wieder gewarnt. „Populistische Positionen a la Bertelsmann“ weiterlesen

Politische Gemengelage in Deutschland

Trotz Umfragetief und zunehmender sozialer Spaltung hat die Bundesregierung nichts begriffen und macht weiter wie bisher. Der einzige Haushaltsposten, der dramatisch steigen soll, ist ausgerechnet der Rüstungsetat. Werden in diesem Jahr 38,49 Milliarden Euro für Waffen und Kriegsgerät verschleudert, sollen es 2019 sogar 42,9 Milliarden Euro sein. Über vier Milliarden Euro mehr! Was könnte man mit diesen vier Milliarden alles Sinnvolles machen… Das sieht im Übrigen auch die Bevölkerung so. Zwei Drittel in Deutschland sind laut einer Emnid-Umfrage gegen steigende Rüstungsausgaben. „Politische Gemengelage in Deutschland“ weiterlesen

Widerspruch

Erinnert sich noch jemand an Ludger Volmer? Das war der „linke“ Grüne, der zu rot-grünen Regierungszeiten als treuer Knappe Joschka Fischers an vorderster agitatorischer Front stand, als es um die deutsche Beteiligung am völkerrechtswidrigen Jugoslawien-Krieg ging. Auch beim Afghanistan-Krieg stand er als Staatsminister im Auswärtigen Amt wieder eisern Gewehr bei Fuß. „Widerspruch“ weiterlesen