Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!

Die Ossis „liegen seit Monaten auf dem Untersuchungstisch, öffentlich, ihre kollektive Psyche wird durchanalysiert, ihre Löhne ausgerechnet, ihr Abgehängten-Quotient geschätzt. Den Klassenkrieg der Reichen gegen die Armen, der jederzeit diktatorische Formen annehmen kann, können wir nicht gewinnen, wenn wir den Fokus verlieren, uns spalten lassen, pauschalisieren, das Wesen des Faschismus verkennen oder uns von den Machteliten weismachen lassen, dessen tatsächliche Opfer, die Armen, seien die wahren Täter. „Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!“ weiterlesen

Die Vorbereitungen einer neoliberalen Diktatur

Um die Privilegien der Eliten zu bewahren, greifen die Staaten des Westens zu diktatorischen Mitteln. Immer mehr setzen die neoliberalen Oligarchen zunehmend auf Autoritarismus und diktatorische Mittel, um ihren Reichtum und ihre Macht zu sichern; auch in Deutschland. „Die Vorbereitungen einer neoliberalen Diktatur“ weiterlesen

PAG – Umkehrung der Beweislast

Kann sich überhaupt noch jemand daran erinnern, dass sich früher in der alten BRD die Polizei vor den Bürgern »rechtfertigen« musste, wenn sie diese zur Identitäts-/Personalienfeststellung anhielt? Nach allen Polizeiaufgabengesetzen (PAG) der alten Bundesländer war (…) diese polizeiliche Maßnahme nur zulässig, wenn ein Anlass (z. B. Straftat/Ordnungswidrigkeit) vorlag. Erst dann durfte die Polizei in Verbindung mit einer sogenannten Eingriffsermächtigung (nach Polizeirecht/Strafprozessordnung) eine Person »zur Identitätsfeststellung anhalten«, weil das immer einen Eingriff in die Freiheits- (Artikel 2 Grundgesetz) und Persönlichkeitsrechte der Bürger darstellt. „PAG – Umkehrung der Beweislast“ weiterlesen

Neue Datenschutz-Grundverordnung der EU

Liebe Leserinnen und Leser meines Politblogs. Bei mir hat der Datenschutz stets höchste Priorität. 2017 und 2018 habe ich intensiv daran gearbeitet, die Abläufe sowie Dokumentationen zu optimieren, um die Bedingungen der DSGVO, der neuen Datenschutz-Grundverordnung der EU, zu erfüllen, die am 25. Mai 2018 in Kraft tritt. Im Zuge meiner Maßnahme habe ich alle Kommentarfunktionen gelöscht und meine Datenschutzerklärung aktualisiert, wie ich personenbezogene Daten verarbeite. „Neue Datenschutz-Grundverordnung der EU“ weiterlesen

Sanktionen oder Revolution

…oder neue Sanktionen gegen alle, die nicht dem imperialem Diktat freiwillig Folge leisten, weil andere mitmachen und sich nicht organisieren. „Sanktionen oder Revolution“ weiterlesen

Résumé des IST-Zustands

Ich bin kein Verfassungsverweigerer und kein Staatsgegner, noch bin ich gewalttätig oder kriminell, obgleich das durch alle Bevölkerungsschichten gehen kann und auch vor Amtsträgern nicht halt macht, aber Ihr habt zugegeben, dass Westdeutschland in den Anfängen der BRD noch Altnazis in der Politik hatte. „Résumé des IST-Zustands“ weiterlesen

Das Ende ist nah

Der Zauberlehrling wusste wenigstens noch, was er falsch gemacht, beziehungsweise vergessen hatte, und der alte Hexenmeister war in der Lage, die Dinge mit dem richtigen Spruch wieder ins Lot zu bringen. „Das Ende ist nah“ weiterlesen

Rede- und Meinungsfreiheit

So kurz vor der Bundestagswahl 2017 liest man in den sozialen Medien, auf Wahlplakaten und vieles mehr die Aufforderungen: „Geben Sie mir Ihre Stimme“ oder „stimmen Sie für..[…] uvm!“ „Rede- und Meinungsfreiheit“ weiterlesen