Ob mit Bleigießen, mit Kristallkugelgucken oder neuerdings mit Querdenken, gerade in biederem Gewand läuft das Monströse nicht selten zur Bestform auf. Wir sollten beim »Zukunftsabrakadabra«, wer was vorhergesagt, was an Systemrelevantem passiert, z. B. für 2016 den Anfang vom Ende Europas. Das heißt den »Brexit«. „Solidarisch durch schwierige Zeiten – »FCK 2020«“ weiterlesen
Kategorie: GroKo
Kontrollgesetz für die Fleischindustrie
Nach zähen Verhandlungen wollen Union und SPD die prekäre Arbeitssituation für Beschäftigte in deutschen Schlachthöfen ab 2021 mildern. Die Koalition legte am Freitag ihren Streit über das Arbeitsschutzkontrollgesetz bei. Die Union im Bundestag hatte zuvor Ausnahmen von den geplanten Verschärfungen für das traditionelle Fleischhandwerk sowie für Unternehmen mit Tarifverträgen gegenüber dem Regierungsspartner durchgesetzt. Nun heißt es aus Kabinettskreisen: »Wir machen Schluss mit Arbeitszeitbetrug und Gammelunterkünften.« „Kontrollgesetz für die Fleischindustrie“ weiterlesen
Politiker und Minister als Türöffner.
Koitus corruptus ist eine unsichere Korruptionsverhütung. Aber mal Spaß beiseite, das hier ist ein schönes Anschauungsbeispiel dafür, wie politische Freundschaftsdienste nach dem Motto „Man kennt sich, man hilft sich“ funktionieren. Nach Philipp Amthor und Hans-Georg Maaßen soll sich auch der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg für das Unternehmen Augustus Intelligence eingesetzt haben. Guttenberg versuchte in einer Mail, das Interesse von Bundeskanzlerin Angela Merkel für das US-Startup zu gewinnen. Guttenbergs Name tauchte jüngst auch im Zusammenhang mit einem anderen Skandal auf. Der Ex-Minister lobbyierte bei der Kanzlerin für das inzwischen insolvente Finanzunternehmen Wirecard und war in diesem Fall auch erfolgreich: Bei einer China-Reise machte sich das Kanzleramt nach SPIEGEL-Recherchen wie gewünscht für den Markteintritt von Wirecard in China stark. „Politiker und Minister als Türöffner.“ weiterlesen
Jens Spahn (CDU) will Rentenalter ab 2030 weiter anheben!
Er kann es nicht lassen. In meinem Schreiben an Jens Spahn von 2010, als er noch Bundestagsabgeordneter war, zeigte sich schon damals, ein Lobbyist durch und durch. Denn ich kam damals schon nicht umhin, viele seiner Bemerkungen und Standpunkte zu kritisieren. Er ist ein Wolf im Schafspelz. „Jens Spahn (CDU) will Rentenalter ab 2030 weiter anheben!“ weiterlesen
Deutschlands einflussreicher Chor
Der einflussreichste Chor in Deutschland singt nicht nach Noten, sondern nach Banknoten. „Deutschlands einflussreicher Chor“ weiterlesen
Fairness in der Volkswirtschaft?
Übrigens, wusstet ihr, dass die beiden Erben des BMW-Konzerns Susanne Klatten und ihr Bruder Stefan Quandt, die mit dem BMW-X7 ein neues klimaschädliches Ungeheuer produzieren, leistungslos so viel wie 51 Tsd. hart arbeitende Menschen im Niedriglohnsektor zusammen bekommen? „Fairness in der Volkswirtschaft?“ weiterlesen
Gesundheit ist keine Ware
Die Corona-Krise offenbart die Schwächen unseres Gesundheitssystems: Seit 1991 haben unsere Regierungen die Kapazität der Versorgung kontinuierlich gesenkt. Die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland ist seither um 20 Prozent gesunken, von 2411 Krankenhäusern auf 1942. Die Zahl der Betten ging noch stärker zurück – um 25 Prozent. 168.383 Betten wurden abgebaut. Die Vergütung nach dem Fallpauschalensystem richtet Kliniken auf Gewinnerzielung aus.
COVID-19-Arbeitszeitverordnung
Was war in den vergangenen Tagen überall die Rede von den „systemrelevanten“ Berufen, die auf einmal für viele aus dem Schatten der Nicht-Aufmerksamkeit in den Fokus der Berichterstattung gezogen worden sind. Akklamatorischer Höhepunkt war das Aufstehen und kollektive Beklatschen der Pflegekräfte, der Kassiererinnen in den Supermärkten und anderen „Helden“ der Corona-Krise durch die Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Nun mag so eine Geste dem einen oder anderen gut tun und das Herz wärmen, vor allem aber ist sie ziemlich billig zu haben. „COVID-19-Arbeitszeitverordnung“ weiterlesen
Nach der Pandemie ist eine politische Generalabrechnung fällig.
„Wirtschaft steht unter Corona-Schock“, so lautete am 28. Februar die Überschrift über einem halbseitigen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Nach der Pandemie ist eine politische Generalabrechnung fällig.“ weiterlesen
Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik
Pandemie der kollektiven Hysterie. Risikowahrnehmung basiert nicht selten auch auf Hypothesen. Dadurch werden häufig für gleiche Risiken unterschiedliche Vermutungen und Theorien aufgestellt. Covid-19 muss von einer medialen Infektion vom Panikmodus in einen rationalen Modus wechseln. Der Lungenarzt und Gesundheitsexperte Dr. Wolfgang Wodarg kritisiert die Corona-Maßnahmen der Politik. Es gibt überhaupt keinen Grund zur Panik, sagt er und vermisst eine wissenschaftliche Debatte. „Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik“ weiterlesen
