Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte

Hätte das BVerfG sich an seine eigenen Entscheidungen in Sachen Regelsätze gehalten, dann wäre KEINE Sanktion erlaubt. Denn JEDE Sanktion reduziert das unverfügbare sozio-kulturelle Existenzminimum, das vom BVerfG zu einem Grundrecht erklärt wurde. „Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte“ weiterlesen

Schalke Anhänger aufgepasst

Schalke Anhänger aufgepasst: Horror-Jobs und Werkverträge, gegen Ausbeutung von Mensch, Tier und Ressourcen! Der nächste Aktionstag #FREITAG13 findet am 13. September 2019 statt. Wir gehen gegen Europas größten Schweineschlachter Tönnies vor. „Schalke Anhänger aufgepasst“ weiterlesen

Auch in Bad Breisig kein Platz für Nazis!

Ein Schande für Bad Breisig im Kreis Ahrweiler, dass die Regierenden eine Anerkennung des Erinnerns, gerade weil eine solche Tat nicht zufällig war, sondern einen politischen Hintergrund hatte, nach 27 Jahren immer noch ablehnen. Solch ein Ort hat auch eine gesellschaftliche Bedeutung, dass man benennt warum dieser Mensch gestorben ist. Die Gesellschaft hier in Bad Breisig hat einen Auftrag zu erfüllen, offen die Frage zu beantworten: Wie kam es dazu? Kann das wieder passieren? Warum zieht Bad Breisig daraus nicht die Konsequenzen?

Chinas Weißbuch

Peking hat jüngst ein militärisches Weißbuch zu seiner Verteidigungspolitik vorgestellt. Chinas Weißbuch strebt  globale friedliche Weltordnung statt US Imperialismus an. Chinas Weißbuch zur Verteidigungspolitik: Manifest für Frieden und gegen westlichen Hegemonialismus. „Chinas Weißbuch“ weiterlesen