W.A.R.

Die ArbeiterInnen nähren den Imperialismus mit ihrer Arbeitskraft. Auf eine einzige Idee sollen Arbeiter und Arbeiterinnen daher nie kommen, gemeinsam zur selben Zeit die Arbeit nieder zu legen. Egal welcher Konzern oder welches Unternehmen oder welche Behörde, alle könnten schon morgen still stehen. Damit es aber nie dazu kommt, spielen die Medien die wichtigste Rolle der Manipulationsübertragung und Weiterleitung.

Das Alle gut leben, dass ist nicht gewollt. Das alle gut leben, so wie sie leben wollen, ist nicht gewollt.

Sozis, ihr solltet aufwachen

Mit Lars Klingbeil ist die Friedenspolitik als SPD-Domäne endgültig entsorgt. Im vergangenen Bundestagswahlkampf fiel schon auf, dass der Kampf für friedliche Lösungen von Konflikten und gegen Kriege in der Programmatik der SPD keine Rolle mehr spielt, obwohl die SPD mit ihrer Entspannungs- und Friedenspolitik ab 1966 die Welt in Europa zum Guten verändert hatte. Auch im Scholz-Papier hatte dieses wichtige Thema keine Bedeutung. „Sozis, ihr solltet aufwachen“ weiterlesen

Bundesregierung befürwortet Bruch des Völkerrechts ihrer Verbündeten in Syrien

„Wer mit dem Zeigefinger… auf die vermeintlichen Anstifter zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“

„Bundesregierung befürwortet Bruch des Völkerrechts ihrer Verbündeten in Syrien“ weiterlesen

Rüstungsexporte: Tätern ein Gesicht geben

Deutsche Waffen töten weltweit, und das hat Tradition. Nicht nur in den letzten Wochen während der türkischen Offensive in Syrien kamen hierzulande produzierte Rüstungsgüter zum Einsatz, schon vor rund 100 Jahren während des Völkermords an den Armeniern durch das Osmanische Reich war das der Fall. Die Waffenschmieden können frohlocken: Während das Kriegsgeschäft weiter global floriert, laufen nationale Exportrichtlinien ins Leere, und keinen Regierungspolitiker scheint das zu kümmern. „Rüstungsexporte: Tätern ein Gesicht geben“ weiterlesen

Bundesregierung will Regelungslücke für Rüstungsfirmen nicht schließen

Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel lassen weiter zu, dass deutsche Rüstungsunternehmen ihr Know-how zum Bau von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern unkontrolliert in Diktaturen sowie Spannungs- und Krisengebiete exportieren können. CDU, CSU und SPD fehlt der politische Wille, eine für Rüstungsunternehmen unbequeme Gesetzesänderung zu beschließen. „Bundesregierung will Regelungslücke für Rüstungsfirmen nicht schließen“ weiterlesen

Résumé des IST-Zustands

Ich bin kein Verfassungsverweigerer und kein Staatsgegner, noch bin ich gewalttätig oder kriminell, obgleich das durch alle Bevölkerungsschichten gehen kann und auch vor Amtsträgern nicht halt macht, aber Ihr habt zugegeben, dass Westdeutschland in den Anfängen der BRD noch Altnazis in der Politik hatte. „Résumé des IST-Zustands“ weiterlesen

Die Sprache des Faschismus

Der legendäre Bundespräsident Gustav Heinemann sagte einmal, „Wer mit dem Zeigefinger… auf die vermeintlichen Anstifter zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“ Die Antrittsrede Donald Trumps vor den Vereinten Nationen, in der er andere Staaten mit erhobenem Zeigefinger auf die Anklagebank setzte, bestätigte diesen Satz des ehemaligen Bundespräsidenten, der wegen der Wiederbewaffnung die CDU Konrad Adenauers verließ und zur SPD wechselte: „Die Sprache des Faschismus“ weiterlesen