Ursula von der Leyen neue EU-Kommissarin

Die EU-Kommission wird nun bald von einer ehemaligen deutschen Verteidigungsministerin geführt. Das hat ein Geschmäckle. Manch einer erinnert sich: Im November 1942 beherrschte Deutschland mit militärischer Gewalt, Folter, KZs und Zwangsarbeit ganz Europa, von Paris bis Moskau, von Athen bis Oslo. „Ursula von der Leyen neue EU-Kommissarin“ weiterlesen

Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt und damit schon mehr als im gesamten Vorjahr. In den vergangenen drei Jahren war das Exportvolumen kontinuierlich zurückgegangen und lag 2018 nur noch bei 4,8 Milliarden Euro. „Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte“ weiterlesen

Wer GRÜN wählt, wird sich schwarz ärgern.

Eines möchte ich noch zu meiner gestrigen Wahlempfehlung ergänzen. Da die Grünen nicht in meinem Text erwähnt wurden, heißt es nicht, dass dieses zugunsten der Grünen geschieht, mitnichten. Es widerspräche der Grundabsicht, aufzuklären und die Wahrheit offenzulegen. Denn so, wie sich die SPD im Laufe der letzten drei Jahrzehnte gewandelt hat, haben sich auch die Grünen massiv verändert. Sie haben nach der Regierungsbildung von 1998 als Regierungspartner in der rot-grünen Koalition die Entscheidung zum Kosovo-Krieg mitgetragen und zur Agenda 2010. Beides ist nicht gegen ihren Widerstand geschehen, sondern durch massive Unterstützung ihrer Fraktion und vor allem des Vizekanzlers Joschka Fischer. Der Raubbau an der Natur geht ungebremst weiter, allen Artenschutz- und Klimakonferenzen zum Trotz. Dabei werden selbst die Grünen immer mehr zu Lobbyisten der Umweltvernichter.

Von den Grünen kann man erwarten, dass sie mehr als die anderen zur Rettung von Umwelt und Natur tun. Okay, aber: Von ihnen zu erwarten, sie würden uns zum Beispiel vor der Abhängigkeit der USA bei Kriegseinsätzen und Drohneneinsätzen bewahren, ist ziemlich naiv. Auszüge aus amtlichen Dokumenten überführen Bundesaußenminister Joseph Fischer der gezielten Lüge. Sie belegen, dass es keine Rechtfertigung für die »humanitäre Intervention« der NATO gegen Jugoslawien gab. Wir dürfen nicht vergessen, es waren SPD und Grüne, die deutsche Soldaten vor 20 Jahren in den ersten Angriffskrieg gegen Jugoslawien seit 1945 schickten.

Von den Grünen zu erwarten, dass sie etwas für eine bessere Einkommens- und Vermögensverteilung tun und dass sie die Chancen der weniger begüterten jungen Leute verbessern, ist ziemlich realitätsfern, naiv oder Absicht. Diesen Vorbehalt bei der Wahlempfehlung gilt es zu beachten.

Wen wählen?

Die irreversible Zerstörung unseres Planeten ist leider kein abstraktes Szenario sondern das berechenbare Ergebnis der aktuellen Politik“. Wählt ökologische linke Parteien, denen es wirklich ernst ist, die auch so manchen gekauften kritischen Experten hinterfragen.

Mit Vollgas gegen die Wand – DIE CDU/SPD ZERSTÖRT UNSERE ZUKUNFT

DIE CDU ZERSTÖRT UNSERE ZUKUNFT

Der Youtuber Rezo hat sich in diesem Video aufgemacht, der Politik der CDU (aber auch der SPD und der AfD) ordentlich die Leviten zu lesen. Über soziale Gerechtigkeit bis Klimawandel spricht er fast eine ganze Stunde über den gewaltigen Unterschied zwischen Realität und den Ansprüchen der Unionsparteien. Das macht er mit Hilfe vieler Wissenschaftler*innen und einer langen Liste an Quellen und Fakten.

Und das kommt enorm gut an. Das am Samstag veröffentlichte Video hat inzwischen über 2 Millionen Aufrufe. Die als politikverdrossen verschriene Jugend hat wohl endlich genug von der rückwärtsgewandten Politik der Union (mit Hilfe der SPD). Egal ob unsinnige Urheberrechtsreform, wachsende Ungerechtigkeit oder das erbärmliche Verhalten bei der Klimapolitik, die junge Wählergeneration wird politisch aktiv, und dafür ist Rezos Überblick der perfekte Einstieg. Es gibt sogar inzwischen eine Petition, das Video im Fernsehen auszustrahlen. Aber nehmt euch die Zeit und seht es selbst an.

Der Rüstungswahnsinn

Sie sollten schnellstens in die lukrative Kriegswirtschaft einsteigen, moralische Bedenken hin und her. Am besten beteiligen sie sich an Großprojekten. „Der Rüstungswahnsinn“ weiterlesen