Reibereien in der AfD

Krieg nach außen ist hierzulande wieder Gewohnheit, der nach innen noch nicht. Das könnte sich ändern. Die durch Corona vertiefte Krise beginnt erst, sich zu entfalten. Donald Trump versucht sich bereits an einer Vorform von Bürgerkrieg und schickt Truppen ins eigene Land. Die AfD ist, aufs Fernziel gesehen, in großen Teilen ein Verein zur gewaltsamen Durchsetzung des Klassenkampfes von oben, eine Kampfreserve der deutschen Bourgeoisie – ausgelagert vor allem aus CDU und CSU. Wohlstandsbürgertum trifft Faschisten. Die Partei ist ein Konglomerat, vergleichbar mit der 1931 vom Medienmogul Alfred Hugenberg geschmiedeten »Harzburger Front«, dem Sammelbecken der »nationalen Opposition« unter Einschluss der NSDAP. „Reibereien in der AfD“ weiterlesen

Rechte Drohmails mit der Unterschrift »NSU 2.0«

Wegen der Serie rechtsextremer Drohmails mit der Unterschrift »NSU 2.0« werden die Forderungen nach einem Eingreifen des Generalbundesanwalts lauter – dieser sieht aber die Voraussetzungen nicht erfüllt. „Rechte Drohmails mit der Unterschrift »NSU 2.0«“ weiterlesen

»Reichsbürger«

Gibt es eigentlich irgendeine vernünftige Begründung dafür, warum »Reichsbürger« nicht zu Rechtsextremisten gezählt werden, die mir entgeht? Ansonsten liegt ja durchaus der Verdacht nahe, dass das einer von vielen Tricks einer Behörde ist, die selber voll von mindestens Rechten und überdurchschnittlich vielen Rechtsradikalen ist, das Ganze politisch »abzufedern«. Es käme dem Narrativ vom »mindestens genauso gefährlichen Linksextremismus« nicht gerade entgegen, wenn das Verhältnis zu stark in Richtung Rechtsextremismus kippen würde. Man hält ja so schon mit Mühe und Not die Waage, indem man wesentlich großzügiger ist, wenn es darum geht, Straftaten eine politisch linke Motivation zuzuordnen.

Ich hätte da mal eine Frage:

Du lebst seit Jahren irgendwo im Weltall in einer Balkenspiralgalaxie, im Zeitalter des Kapitalismus, in einem sommerlichen Juni, nicht weit von den Russen, in einer Dürreperiode, in einer Klimakrise, im Schoß der Christenheit, angesichts der chinesischen Bedrohung, im Schatten kriegerischer Konflikte, am Rande des moralischen Verfalls, nicht weit von Hungergebieten, in Reichweite von Millionen Flüchtlingen, unter dem Druck sozialer Ungerechtigkeit und umgeben von Holocaustleugnern, Klimaleugnern, Pandemieleugnern, Rassismusleugnern und anderen Verschwörungs-Idioten: „Ich hätte da mal eine Frage:“ weiterlesen

„Ein Baum, ein Strick, ein Pressegenick!”– Rechtsextreme marschieren durch Berlin

Ist das noch Nazi-Pöbel oder schon ein AfD-Parteitag? „„Ein Baum, ein Strick, ein Pressegenick!”– Rechtsextreme marschieren durch Berlin“ weiterlesen

EU-Europa ist ein Projekt des Kapitals

Wenn es irgendwo in der Welt Unruhen gibt und der Staat mit Gewalt reagiert, dann haben die EU-Diplomaten eine Standard-Reaktion parat: Sie fordern zu Zurückhaltung und Mäßigung auf. Doch im Fall der USA kommt nicht einmal das. Die massiven, landesweiten Unruhen nach dem Tod von George Floyd und der Einsatz der Nationalgarde gegen das eigene Volk blieben ohne Antwort aus Brüssel. Der US-Präsident ist wohl das größte Risiko in dieser Situation, die mehr und mehr an einen Bürgerkrieg erinnert. Trump stachelt die Gewalt an und sät Hass. Auch mit Fake News und Desinformation gießt er Öl ins Feuer. „EU-Europa ist ein Projekt des Kapitals“ weiterlesen

Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas

Liebe Freundinnen und Freunde, „Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas“ weiterlesen