Rund 35 Prozent mehr Faschisten mit Waffenschein innerhalb eines Jahres in BRD. Die Linke kritisiert Rolle des Verfassungsschutzes. „Jedem Nazi seine Knarre? Das braune Terrornetzwerk und seine Helfer“ weiterlesen
Kategorie: Nationalsozialismus
Nazis raus aus den Sicherheitsbehörden
The American Dream – the American Way of Life
Sehnsuchtsort Amerika? Was ist, wenn dieser Ort auf einmal zum Feind wird? „The American Dream – the American Way of Life“ weiterlesen
Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde
Analyse der aktuellen deutschen Gesellschaft. Es gibt rund 370 rechtsextreme Verdächtsfälle in den deutschen Sicherheitsbehörden. Das ist eine neue Dimension des Antisemitismus in Deutschland. Reichsflaggen auf den Treppen der Demokratie ist schlimm und es ist ernst. Selbst ein CSU-Innenminister stellt fest, der Rechtsextremismus ist die größte Gefährdung für die Demokratie in Deutschland, und darum geht es. „Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde“ weiterlesen
Das bisserl Nazi
Nur die Spitze des Eisbergs
In der Polizei Nordrhein-Westfalen ist am 16.09.2020 ein rechtsextremer Chat aufgeflogen. „Nur die Spitze des Eisbergs“ weiterlesen
Wer war an allem Schuld, bevor die Flüchtlinge kamen?
So wie ich es sehe, wurde meines Erachtens das Drama höchst unangemessen thematisiert, welche Kriege es waren, die die Menschen überhaupt haben flüchten lassen: Es waren zuallererst die westlichen Kriege gegen Afghanistan, Syrien und den Irak. Spricht man die Schuldigen heute an, verlieren und vereinen sie sich in Distanzlosigkeit, Verzerrungen, Kitsch, Pathos und Heuchelei. „Wer war an allem Schuld, bevor die Flüchtlinge kamen?“ weiterlesen
Rassistische Polizeigewalt in Hamburg – und die Grünen betreiben Augenwischerei
bei dem der 15 Jahre alte Kadir von acht Beamten überwältigt wird, haben für Diskussionen gesorgt. Auf dem Twitter-Video ist zu sehen, wie sieben oder acht Beamte in Hamburg einen Jugendlichen niederringen, der vor einer Wand steht mit den Graffiti-Schriftzügen «I can’t breathe» (ich kann nicht atmen) – in Anlehnung an Polizeigewalt in den USA. „Rassistische Polizeigewalt in Hamburg – und die Grünen betreiben Augenwischerei“ weiterlesen
Reibereien in der AfD
Krieg nach außen ist hierzulande wieder Gewohnheit, der nach innen noch nicht. Das könnte sich ändern. Die durch Corona vertiefte Krise beginnt erst, sich zu entfalten. Donald Trump versucht sich bereits an einer Vorform von Bürgerkrieg und schickt Truppen ins eigene Land. Die AfD ist, aufs Fernziel gesehen, in großen Teilen ein Verein zur gewaltsamen Durchsetzung des Klassenkampfes von oben, eine Kampfreserve der deutschen Bourgeoisie – ausgelagert vor allem aus CDU und CSU. Wohlstandsbürgertum trifft Faschisten. Die Partei ist ein Konglomerat, vergleichbar mit der 1931 vom Medienmogul Alfred Hugenberg geschmiedeten »Harzburger Front«, dem Sammelbecken der »nationalen Opposition« unter Einschluss der NSDAP. „Reibereien in der AfD“ weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung – Corona-Gästelisten in Gaststätten
Die Beschlagnahmung von Corona-Gästelisten in Gaststätten durch die Polizei ist ein Vertrauensbruch. Auch wenn das Vorgehen durch die Strafprozessordnung gedeckt sein sollte: Es wurde im Vorfeld der Anordnungen ganz anders kommuniziert. Die Praxis bewegt sich in der Nähe der Vorratsdatenspeicherung und sie schwächt die wackelige Rechtfertigung für die ohnehin fragwürdigen Daten-Abfragen in Lokalen weiter. „Vorratsdatenspeicherung – Corona-Gästelisten in Gaststätten“ weiterlesen