Coronakrise und „Ein-Fünftel“- der Gesellschaft

»Ein gutes Fünftel der deutschen Unternehmen sieht sein Überleben durch die Coronakrise gefährdet. Das ergibt sich aus der neuesten Umfrage des ifo Instituts. 21 Prozent der Firmen antworteten im Juni, die Beeinträchtigungen durch Corona seien existenzbedrohend. „In den kommenden Monaten könnte sich eine Insolvenzwelle anbahnen“, sagt ifo-Forscher Stefan Sauer.« Wobei es wie immer bei Durchschnitten eine erhebliche Streuung gibt: »Das betrifft vor allem die Dienstleister, von denen sich 27 Prozent als gefährdet einstuften. Im Handel waren es 18 Prozent, in der Industrie 17 und auf dem Bau nur 2 Prozent«, kann man dieser Meldung entnehmen: ifo Institut: Ein Fünftel der deutschen Firmen hält sich für gefährdet. Auch innerhalb der Sektoren gibt es eine ganz erhebliche Streubreite der Existenzgefährdung. Beispiel Dienstleistungen: „Coronakrise und „Ein-Fünftel“- der Gesellschaft“ weiterlesen

Covid-19 – Verlieren wird der(die) Steuerzahler*in

Die Corona-Epidemie ist noch nicht überwunden und schon wird über neue Sparrunden und steigende Beiträge im Gesundheitssystem phantasiert. Dabei waren doch alle noch gerade voll des Lobes über das angeblich so hervorragende deutsche Gesundheitssystem, das dazu beigetragen haben soll, die Epidemie glimpflich zu überstehen. Dies entlarvt auch die während der Corona-Epidemie zur Rechtfertigung des Ausnahmezustandes aufgestellte Behauptung, der Schutz menschlichen Lebens habe absolute Priorität, als Phrase, denn wenn es so wäre, wie kann man dann schon wieder „harte Spargesetze“ für das Gesundheitssystem fordern? „Covid-19 – Verlieren wird der(die) Steuerzahler*in“ weiterlesen

Gewaltverbrechen HartzIV

Ein Minimum zum Erhalt der Existenz zu kürzen bedeutet, vorsätzlich gegen Artikel 1 Absatz 1 (Unantastbarkeit der Menschenwürde) und Artikel 2 Absatz 2 (Körperliche Unversehrtheit) des Grundgesetzes zu verstoßen. Schon ein von Unwissenheit getragener Verstoß müsste zwingend eine Ahndung nach sich ziehen. Vorsatz aber ist gleichzusetzen mit einem Gewaltverbrechen. Selbst 15 Jahre nach diesem ungeahndeten Gewaltverbrechen ist Gerhard Schröder, der niemals hätte Bundeskanzler werden dürfen, noch immer uneinsichtig. Mein Herzenswunsch aber für die SPD nach Verabschiedung der »Agenda 2010« ist auf dem besten Weg, sich zu erfüllen, wie ich der sukzessiven Abschmelzung der Wählerzustimmung mit Freuden entnehme. Bündnis 90/Die Grünen waren genauso daran beteiligt, haben aber durch kein »erkennbares« Festhalten an Hartz IV gerade noch mal den Absturz verhindert und als ökologische Fahnenträger der Bourgeoisie deren »Klimagewissen« an den Wahlurnen ein prima Alibi geliefert. Die SPD aber, nach Wortbrüchen von Martin Schulz und Olaf Scholz, lädt statt dessen als Ehrengast Schröder zum Bundesparteitag ein – genau den, dem sie ihren Untergang zu verdanken hat.

Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt

Die Arbeitslosenzahl liegt offiziell über 3 Millionen und real sicher über 4 Millionen; die Löhne in Deutschland sind viel zu niedrig; die deutsche Wirtschaft befindet sich seit einem Jahr in der Rezession, die Kurzarbeiterzahl steigt monatlich und alle paar Tage kündigt ein Großunternehmen den Abbau von Tausenden Fachkräften an; und trotzdem fordert das IAB (Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung) ungerührt eine jährliche Nettozuwanderung von 400.000 (!!) ausländischen Arbeitskräften, für die es keine Jobs gibt? „Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt“ weiterlesen

15 Jahre Verfassungsbruch

Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig. Karlsruhe stellt klar: Hartz-IV-Sanktionen von mehr als 30 Prozent nicht verhältnismäßig „15 Jahre Verfassungsbruch“ weiterlesen

Menschenrechte fordern und die Systemfrage stellen!

Beschleunigte Ausbeutung im Zeitalter der Hyper-Globalisierung

Der neoliberale Kapitalismus hat sich weiter beschleunigt, ist noch aggressiver geworden, komplizenhaft geschützt von sogenannten Verantwortlichen in den Bundesregierungen und in der Europäischen Union, ob sie christlich oder sozialdemokratisch oder liberal oder auch grün lackiert sind. „Menschenrechte fordern und die Systemfrage stellen!“ weiterlesen

Die Mär von der Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters

Viele kennen die Jubelmeldungen über eine stetig steigende Lebenserwartung. Und weil wir angeblich alle immer älter werden, kommen sofort interessierte Kreise ans Tageslicht, die uns verkaufen wollen, dass vor diesem Hintergrund einer weitere Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters zum einen unumgänglich sei, zum anderen aber auch unproblematisch, siehe gleichzeitig die steigende Lebenserwartung. Das wurde und muss äußerst kritisch bewertet werden, denn hier wird wie so oft mit Durchschnittswerten operiert, die möglicherweise mehr verdecken als sie uns weiterhelfen. „Die Mär von der Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters“ weiterlesen