Mein Gott, was haben sie gerungen, na ja, wohl vor allem um die Pöstchen. Ich vermute, dass das harte Ringen in politischer Umgebung wesentlich elitärer vonstatten geht, als wenn ein Mensch an den Tafeln darum ringt, für den laufenden Tag was Essbares zu ergattern. „Leider gibt es ein „Weiter-so““ weiterlesen
Kategorie: Bundestagswahl
Tretet ein in das Jamaika Theater zur Bespaßung der Wählerschaft.
Vieles, was „Regierung“ tut, ist klassisches „Verwalten“, deshalb ist es auch möglich, über lange Zeiträume mit „geschäftsführenden Regierungen“ auszukommen, ohne dass davon das Land untergeht. Ein Finanzministerium kann genauso verwaltet werden, wie ein Finanzamt, und jeder Minister, der dafür sorgt, dass der mit dem Finanzverwalter ausgehandeltet Etat so ausgegeben wird, dass der Bundesrechnungshof am Ende keine übermäßige Verschwendung von Steuergeldern zu monieren hat. Von einem Regenten, ob er nun Monarch oder demokratisch auf Zeit gewählter Kanzler oder Präsident ist, darf mehr erwartet werden. Und das, was mehr erwartet werden darf, kann nicht „Gestaltungswille“ alleine heißen! Es kann auch nicht „Zielvorstellung“ alleine heißen. „Tretet ein in das Jamaika Theater zur Bespaßung der Wählerschaft.“ weiterlesen
Bitterer Merkel Sieg
Am drohenden politischen Donner gab es vor der Bundestagswahl kaum noch Zweifel. Doch dass er im Osten Deutschlands derart laut ausfallen würde, ist eine Sensation: „Bitterer Merkel Sieg“ weiterlesen
Das Ende ist nah
Der Zauberlehrling wusste wenigstens noch, was er falsch gemacht, beziehungsweise vergessen hatte, und der alte Hexenmeister war in der Lage, die Dinge mit dem richtigen Spruch wieder ins Lot zu bringen. „Das Ende ist nah“ weiterlesenRede- und Meinungsfreiheit
So kurz vor der Bundestagswahl 2017 liest man in den sozialen Medien, auf Wahlplakaten und vieles mehr die Aufforderungen: „Geben Sie mir Ihre Stimme“ oder „stimmen Sie für..[…] uvm!“ „Rede- und Meinungsfreiheit“ weiterlesen
Sozialer Wahlcheck: Das Programm der Grünen
Die deutsche Autoindustrie kann machen, was sie will. Es ist wie bei den Banken: Ist man erst mal „too big to fail“, dann sind die Gesetze egal, und die Politik hat ganz viel Verständnis – sogar die Grünen. Selbst der „Ministerpräsident des Ländle Kretschmann“ von den Grünen vollzieht so einen Eiertanz, das einem schon schwindlig wird. Bei VW arbeitet ein ehemaliger Vizesprecher der Bundesregierung und außerdem Merkels früherer Bürochef. Der Automobilverband wird von einem ehemaligen Bundesverkehrsminister geleitet. Und sein Nachfolger im Amt, der CSU-Politiker Dobrindt, verhält sich ganz so, als strebe auch er später eine glänzende Karriere in der Industrie an. „Sozialer Wahlcheck: Das Programm der Grünen“ weiterlesen
Links wo das Herz schlägt
Politik mit LINKS
Im Wahlprogramm der Linkspartei wird im Falle der Regierung der Linken eine Mindest-Grundsicherung von 1050 € für alle versprochen, die man auch ohne Arbeit bekommt. „Politik mit LINKS“ weiterlesen
Mein Wort zum Wochenende
In Merkeldeutschland geht es Deutschland gut? „Mein Wort zum Wochenende“ weiterlesen
Der Schrecken geht weiter
Schreck 1: Demnächst spielt Steinmeier den „Grüßonkel der Nation“ . Tja, der Frank-Walter Steinmeier ist so ein emsiger Schnäppchenjäger der Republik, denn irgendwann wird ihm der Abgang mit, für den Pöbel enorme Summe von monatlich 199.000 Euro mindestens, plus Büro, Dienstwagen und Personenschutz vergoldet. Und das alles auf Lebenszeit. Und wir, der Souverän sprich das Volk müssen zahlen. Super Schnäppchen eben.
Schreck 2:
