Gemeinnützig

Von der AfD bestellt, von der Finanzbehörde geliefert? Im November hat sich die AfD in einer Kleinen Anfrage über gemeinnützige „linksextreme Vereine“ beschwert. Nun hat die Finanzbehörde der Marxistischen Abendschule (MASCH) die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Begründung: Der Verfassungsschutz listet den Verein im Kapitel „Linksextremismus“ auf.

„Gemeinnützig“ weiterlesen

Vertrauen

Immerhin wissen wir:
Laschet hat gesagt, sein Vater hat gesagt, „sag den Leuten, sie können Dir vertrauen“. Folglich sagte der Laschet nach der Wahl artig, „danke zunächst für das große Vertrauen, ich bin mir der Verantwortung bewusst.“ Das klang überzeugend. „Vertrauen“ weiterlesen

Gemeinsam statt alleinsam

Das Wörtchen »wir« hat gerade Hochkonjunktur, so will es uns die Werbung an jeder zweiten Straßenecke glauben machen. Und in der Tat wäre gerade heute Zusammenhalt unerlässlich – angesichts pandemiebedingt bröckelnder Existenzgrundlagen und notwendigen gegenseitigen Infektionsschutzes. Aber wenn nicht klar ist, wer mit »wir« gemeint ist, verkommen die Slogans zu Worthülsen. Mehr noch: Sie werden zur zynischen Vereinnahmung und werben für die Illusion von Frieden mit genau denjenigen Kräften, die zu verantworten haben, dass die gegenwärtige Krise einmal mehr die Menschen in Profiteure und Leidtragende spaltet. „Gemeinsam statt alleinsam“ weiterlesen

Krankenhäuser retten.

Nach meiner Erinnerung ist die dramatische Unterbesetzung der Intensivpflege nicht erst seit dem Frühjahr 2020 bekannt, sondern seit über zehn Jahren ein immer wieder diskutiertes Thema. Und was hat die Politik, allen voran Bundeskanzlerin Merkel, dagegen unternommen? Praktisch nichts, das Thema ausgesessen, weil es anderenfalls die Unternehmen mit einem etwas höheren Beitrag zur Krankenversicherung belastet hätte. So wird – viel einfacher und kostengünstiger – das Menschenmaterial in den Kliniken, sowohl in als auch vor allem neben den Betten, auf Verschleiß gefahren. „Krankenhäuser retten.“ weiterlesen