Vertrauen

Immerhin wissen wir:
Laschet hat gesagt, sein Vater hat gesagt, „sag den Leuten, sie können Dir vertrauen“. Folglich sagte der Laschet nach der Wahl artig, „danke zunächst für das große Vertrauen, ich bin mir der Verantwortung bewusst.“ Das klang überzeugend. „Vertrauen“ weiterlesen

Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde

Analyse der aktuellen deutschen Gesellschaft. Es gibt rund 370 rechtsextreme Verdächtsfälle in den deutschen Sicherheitsbehörden. Das ist eine neue Dimension des Antisemitismus in Deutschland. Reichsflaggen auf den Treppen der Demokratie ist schlimm und es ist ernst. Selbst ein CSU-Innenminister stellt fest, der Rechtsextremismus ist die größte Gefährdung für die Demokratie in Deutschland, und darum geht es. „Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde“ weiterlesen

Die Zeit ist reif

Es ist höchste Zeit, dass jeder sich einmischt, dass wir alle aufwachen und das wir alle etwas tun, das wir uns wehren müssen gegen rechtsradikale Tendenzen, aber auch gegen die Herrschaft des Geldes und des Kapitals und die Zerstörung der Umwelt. Deutsche Laumichels haben wir genug. Die Zeit ist reif.

Hartz-IV-Empfängern drohen wieder Sanktionen

Hartz-IV-Emp­fän­ger müs­sen wie­der mit Sank­tio­nen rech­nen, soll­ten sie gegen Auf­la­gen der Job­cen­ter ver­sto­ßen. Eine ent­spre­chen­de Wei­sung hat die Bun­des­agen­tur für Ar­beit in Ab­spra­che mit dem Bun­des­ar­beits­mi­nis­te­ri­um am 02.07.2020 an die Job­cen­ter her­aus­ge­ge­ben. Hin­ter­grund ist die Wie­der­öff­nung der Job­cen­ter für Pu­bli­kums­ver­kehr. Die Sank­tio­nen waren vor allem des­we­gen aus­ge­setzt, weil Be­trof­fe­ne wegen Co­ro­na nicht in die Job­cen­ter kom­men konn­ten. „Hartz-IV-Empfängern drohen wieder Sanktionen“ weiterlesen

Wieso soll das verboten sein?

In der Debatte um eine Kolumne in der Tageszeitung taz über eine „Abschaffung der Polizei“ kritisiere ich die Ankündigung von Innenminister Horst Seehofer (CSU), dagegen gerichtlich vorzugehen.

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