Kategorie: Menschenrechte

Welches Europa wollen wir?

Das Europaparlament hat am Donnerstag Pläne für einen »EU-Verteidigungsfonds« gebilligt, der zunächst mit 13 Milliarden Euro ausgestattet werden und schon ab 2021 zur Verfügung stehen soll. Die Idee: Um international mitzuhalten, sollen Rüstung, Forschung und Truppenausstattung einem Kommando unterstellt werden. Nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission existieren in Europa parallel 178 verschiedene Waffensysteme, in den USA hingegen nur 30. Das bereitet der Politik gehörig Kopfzerbrechen. „Welches Europa wollen wir?“ weiterlesen

Und schon ist März 2019

Ihr ertragt nun schon seit mehr als sechs Jahren meine Blogbeiträge, dafür danke ich Euch. Ich möchte in diesem Beitrag einmal die Jahre Revue passieren lassen und meine Gedanken über die seit Jahren immer noch aktuellen Probleme hier äußern. Ich meine, es wird nicht besser, sondern für uns normale Bürgerinnen und Bürger, uns Menschen immer schlimmer, was die Politik anbelangt. Kramp-Karrenbauer und viele andere CDU/CSU Politiker sagen: „Haben wir keine anderen Problem als über Witze zu reden?  „Und schon ist März 2019“ weiterlesen

Je suis Gilets jaunes

Gestern las ich in „Die Zeit“ einen ausdrucksvollen und mitreißenden Text, der die Klassengesellschaft aus Sicht der unteren Schichten, der Leidenden beschreibt. Von Édouard Louis „Je suis Gilets jaunes“ weiterlesen

Remagen nazifrei – ich war dabei

Am Samstag den 17.11.2018 war ich am Rhein-Ahr-Campus (Hochschule) in Remagen zum Tag der Demokratie dabei und unterstützte die Stadt gegen die Nazis mit dem Motto: Remagen bleibt bunt!“  Wir sollten immer daran denken: „Hass vernichtet!“ Prof. Dr. Stephan Bundschuh (Hochschule Koblenz) hatte auch seine Rede gehalten. Geschichte und Gegenwart des Rassismus. Manuskript der Rede am Campus Remagen zum Tag der Demokratie in Remagen am 17.11.2018: „Remagen nazifrei – ich war dabei“ weiterlesen

Populistische Positionen a la Bertelsmann

Vor genau dieser Tendenz haben Kritiker der Agenda 2010 immer wieder gewarnt. „Populistische Positionen a la Bertelsmann“ weiterlesen

Niederlage in Sachen modernes Urheberrecht

Das EU-Parlament hat in großer Einmütigkeit einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der letztlich jeden Gebrauch von Worten in irgendeiner Sprache dieser Welt erst dann erlaubt, wenn kein (professioneller) Urheber die Kombination von zwei oder mehr Worten oder eine Ein-Wort-Wortneuschöpfung als sein geistiges Eigentum reklamiert. Definiert ist aber dennoch weiterhin nicht, was ein „Textschnipsel“ ist, der künftig von Uploadfiltern als Urheberrechtsverletzung ausgefiltert werden soll. „Niederlage in Sachen modernes Urheberrecht“ weiterlesen

Pegida-Pöbler

Ist der sächsische Pegida-Pöbler vom LKA ein Symptom dafür, dass Rechte planmäßig die Behörden unterwandern? Die Wahrheit ist besorgniserregender: Der Apparat zieht Reaktionäre an – oder bringt sie sogar hervor.  „Pegida-Pöbler“ weiterlesen