In der Debatte um eine Kolumne in der Tageszeitung taz über eine „Abschaffung der Polizei“ kritisiere ich die Ankündigung von Innenminister Horst Seehofer (CSU), dagegen gerichtlich vorzugehen.
Kategorie: Menschenrechte
Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas
Liebe Freundinnen und Freunde, „Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas“ weiterlesen
Trump die rassistische Fratze des Kapitalismus
Trump spaltet mit dem Hintergedanken zu seiner Wiederwahl. Ihm geht es immer nur um sich selbst, nie um sozial Schwache, Benachteiligte, nie um soziale Gerechtigkeit. Trump ist Dollar-Milliardär und lebt das vor, das er hat, was andere nicht haben. Er demonstriert täglich in seinen Auftritten seine Allherrlichkeit und die Ohnmacht der anderen. America first heißt natürlich: Trump first. Ellenbogen raus gegen Konkurrenten. „Trump die rassistische Fratze des Kapitalismus“ weiterlesen
Jobcenter muss Erwerbs- und obdachlosem EU-Bürger Leistungen erbringen.
Gerichtsbeschluss: Jobcenter muss Erwerbs- und obdachlosem EU-Bürger Leistungen erbringen. Wir, DIE LINKE Brohltal begrüsst diesen Beschluss!
„Jobcenter muss Erwerbs- und obdachlosem EU-Bürger Leistungen erbringen.“ weiterlesen
Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik
Pandemie der kollektiven Hysterie. Risikowahrnehmung basiert nicht selten auch auf Hypothesen. Dadurch werden häufig für gleiche Risiken unterschiedliche Vermutungen und Theorien aufgestellt. Covid-19 muss von einer medialen Infektion vom Panikmodus in einen rationalen Modus wechseln. Der Lungenarzt und Gesundheitsexperte Dr. Wolfgang Wodarg kritisiert die Corona-Maßnahmen der Politik. Es gibt überhaupt keinen Grund zur Panik, sagt er und vermisst eine wissenschaftliche Debatte. „Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik“ weiterlesen
Der Mensch als Ware
Die Liberalisierung der Arbeitsmärkte muss sofort gestoppt werden — im Namen der Menschenwürde. „Der Mensch als Ware“ weiterlesen
Grün-Rot-Schwarze Regierung in Sachsen
Welche der Koalitionäre am Freitag Michael Kretschmer bei seiner Wahl zum sächsischen Ministerpräsidenten die Gefolgschaft verweigert haben, lässt sich aufgrund der geheimen Abstimmung wohl nicht feststellen. Immerhin fünf von ihnen stimmten nicht für den Christdemokraten. Damit ging dieser mit 61 bei mindestens 60 nötigen Stimmen denkbar knapp durchs Ziel und wird nun erstmals eine Dreiparteienkoalition im Freistaat anführen. „Grün-Rot-Schwarze Regierung in Sachsen“ weiterlesen
Bundesagentur für Arbeit plant mit neuen Dienstanweisungen, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen zu unterlaufen!
16 Jahre FzpI
„Die erste Pflicht aller Journalisten müsste doch sein, nicht gegen irgendeinen Feind, sondern gegen den Krieg mobil zu machen!“ „16 Jahre FzpI“ weiterlesen
Fragen zur PKK sowie die aktuelle Lage der Kurden
Am 21. Oktober 2004 entschied der Bundesgerichtshof, dass zwar die Führungsebene der Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, Abk. PKK) weiterhin als kriminelle Vereinigung zu gelten habe, nicht mehr jedoch die Organisation als Ganzes, die seit 2000 auf politisch motivierte Straftaten wie Konsulatsbesetzungen verzichtet hatte. „Fragen zur PKK sowie die aktuelle Lage der Kurden“ weiterlesen
