Kartell der Hysterie-Schürer

Es ist erschreckend leicht, uns alles zu nehmen, was eine freiheitliche, demokratische Gesellschaft ausmacht — mit einem ganz simplen Trick: den Vorgang als einen alternativlosen „Krieg gegen das Virus“ darzustellen. „Kartell der Hysterie-Schürer“ weiterlesen

Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik

Pandemie der kollektiven Hysterie. Risikowahrnehmung basiert nicht selten auch auf Hypothesen. Dadurch werden häufig für gleiche Risiken unterschiedliche Vermutungen und Theorien aufgestellt. Covid-19 muss von einer medialen Infektion vom Panikmodus in einen rationalen Modus wechseln. Der Lungenarzt und Gesundheitsexperte Dr. Wolfgang Wodarg kritisiert die Corona-Maßnahmen der Politik. Es gibt überhaupt keinen Grund zur Panik, sagt er und vermisst eine wissenschaftliche Debatte. „Kritik der Corona-Maßnahmen der Politik“ weiterlesen

Gefährliche Spielerei mit der Demokratie

Ja, die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen war ein »Tabubruch«, (…) die AfD, die das Ergebnis wissentlich herbeigeführt hatte, empfand allerdings hämische Genugtuung. „Gefährliche Spielerei mit der Demokratie“ weiterlesen

Das elfte, das Auschwitzgebot befolgen: »Seid nicht gleichgültig.«

Deutschlands verdrängtes koloniales Erbe. „Spätestens mit dem Aufstieg der AfD ist Deutschlands Ruf als ehrlicher Aufarbeiter der eigenen Vergangenheit dahin. „Das elfte, das Auschwitzgebot befolgen: »Seid nicht gleichgültig.«“ weiterlesen

Unsoziale Politik und Freunderlwirtschaft

Bar jedweder fachlichen Kenntnisse und frei von Skrupeln geben Minister Steuergelder mit vollen Händen aus. Millionenschwere Beraterverträge im Ministerium für neue Kriege in aller Welt, dreistellige Millionenforderungen aus den in selbstsüchtiger Art und Weise abgeschlossenen Mautverträgen – und niemand wird dafür zur Verantwortung gezogen. „Unsoziale Politik und Freunderlwirtschaft“ weiterlesen

16 Jahre FzpI

„Die erste Pflicht aller Journalisten müsste doch sein, nicht gegen irgendeinen Feind, sondern gegen den Krieg mobil zu machen!“ „16 Jahre FzpI“ weiterlesen

Widerstand zur Rechtsverschiebung + Kanonenbootspolitik

Die CDU-Vorsitzende hält eine militaristische Rede – weit weg von den Grundgedanken der Bundesrepublik Deutschland. Siehe dazu Jens Bergers Beitrag. Die neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen meint, Europa müsse die Sprache der Macht lernen, siehe hier. „CDU will private Vorsorge“ verkündet die CDU-Vorsitzende im Umfeld der Beratungen über die Grundrente. Überschwänglich bedankt sich der deutsche Bundesaußenminister beim US-amerikanischen Außenminister für die große Rolle, die die USA beim Abbau der Mauer gespielt hätten. Seinen eigenen Parteifreund Willy Brandt und die Rolle der Entspannungspolitik hängt der tiefer. Darauf hinzuweisen bleibt dem früheren Generalsekretär der KPdSU Michael Gorbatschow vorbehalten. Siehe hier im Interview mit Fritz Pleitgen. „Widerstand zur Rechtsverschiebung + Kanonenbootspolitik“ weiterlesen

Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte

Hätte das BVerfG sich an seine eigenen Entscheidungen in Sachen Regelsätze gehalten, dann wäre KEINE Sanktion erlaubt. Denn JEDE Sanktion reduziert das unverfügbare sozio-kulturelle Existenzminimum, das vom BVerfG zu einem Grundrecht erklärt wurde. „Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte“ weiterlesen

15 Jahre Verfassungsbruch

Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig. Karlsruhe stellt klar: Hartz-IV-Sanktionen von mehr als 30 Prozent nicht verhältnismäßig „15 Jahre Verfassungsbruch“ weiterlesen