Sächsische Verhältnisse im Jahre 2017

Bei einer Demonstration gegen Rassismus und Neonazis zeigte die Polizei im sächsischen Wurzen massiv Präsenz. Unter anderem war ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der sächsischen Polizei im Einsatz. „Sächsische Verhältnisse im Jahre 2017“ weiterlesen

Rede- und Meinungsfreiheit

So kurz vor der Bundestagswahl 2017 liest man in den sozialen Medien, auf Wahlplakaten und vieles mehr die Aufforderungen: „Geben Sie mir Ihre Stimme“ oder „stimmen Sie für..[…] uvm!“ „Rede- und Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Auf dem rechten Auge blind

Die Erkenntnis, dass Angela Merkel anscheinend lieber die AfD im Bundestag erträgt, als einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis nur die geringste Chance einzuräumen, bietet für die SPD-Granden jedenfalls mehr Anlass zur Fassungslosigkeit als die Besichtung der schon halbwegs aufgeräumten Kampfzone im Schanzenviertel am Tag nach dem Gipfel. „Auf dem rechten Auge blind“ weiterlesen

Flüchtlinge und die Kriminalisierung der Seenotretter

Thomas De Maiziere (CDU) und die Rassisten der „Identitären Bewegung“ arbeiten Hand in Hand, um die Rettung von Menschenleben (!) zu kriminalisieren. Absolut ekelhaft. Aber solche Typen wie De Maiziere hätte wahrscheinlich auch diejenigen kritisiert, die Menschen aus den KZs befreien wollten.  „Flüchtlinge und die Kriminalisierung der Seenotretter“ weiterlesen

Kampagne neoliberal-konservativer Kreise

Man darf linke Gewalt nicht verharmlosen so steht es in einem Artikel der Zeit. Ich kann nur sagen, Aufwachen! „Kampagne neoliberal-konservativer Kreise“ weiterlesen

Globale Solidarität statt G20

Der G20 ist ein Gipfel der Despoten, der Herrschenden und ihrer Buchhalter. Sie haben den Ausnahmezustand über uns längst beschlossen. Wir beschließen die Aufhebung ihrer Ordnung. Das G20-Treffen besetzt die Stadt. Mitten in Hamburg kommen am 7. und 8. Juli 2017 die Oberhäupter der 19 reichsten und mächtigsten Staaten der Welt zusammen. Die EU ist auch dabei. Sie wollen ihre Krisen

„Globale Solidarität statt G20“ weiterlesen

Gipfel

Hauptsache hochgerüstet: In Hamburg herrscht Ausnahmezustand, Tag für Tag mehr Polizeiwagen, Mannschaftswagen, joggende Polizeimannschaften machen sich fit. Hubschrauber kreisen am Himmel. Polizeikontrollen verlangen Ausweise in U-Bahnstationen. Eine ganze Stadt macht militärisch mobil. Nur: Gegen wen eigentlich? „Gipfel“ weiterlesen