OECD-Studie zu unserer Rente

Gerade als ich im Zeit-Online Artikel die OECD-Studie gelesen hatte, kam mir sofort das Wort „Manipulation“ in den Sinn. Gesamt gesehen ist diese Studie ein „OECD-Studie zu unserer Rente“ weiterlesen

Glyphosat-Zulassung

An der unkoordinierten SPD-Empörung über den „Alleingang“ von Landwirtschaftsminister Schmidt haben sich die Kabinettsmitglieder Vizekanzler Sigmar Gabriel und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries, zur notwendigen Unterstützung ihrer Kabinettskollegin Barbara Hendricks, nicht beteiligt. Warum nicht? Nach meiner Einschätzung gibt es eine einmütige Kritik an der Glyphosat-Zulassung in der SPD nicht. Der Wirtschaftsflügel in der SPD schweigt zu diesem Thema ziemlich laut! Anstatt die Entlassung des CSU-Ministers zu fordern, sollte die SPD jetzt die Regierung verlassen. Sonst ist nämlich völlig klar, dass man sie mal wieder an der Nase durch den Ring führen kann. Anstatt sich richtig auf die Hinterbeine zu stellen, hat Katarina Barley, gestern bei Hart aber Fair, mal wieder kleinmütig erklärt, wie zuverlässig und verantwortungsvoll die SPD doch in der Regierung handelt. Dieser Laden SPD wird immer kleiner und kleinlauter aus sich selbst heraus.

Rede- und Meinungsfreiheit

So kurz vor der Bundestagswahl 2017 liest man in den sozialen Medien, auf Wahlplakaten und vieles mehr die Aufforderungen: „Geben Sie mir Ihre Stimme“ oder „stimmen Sie für..[…] uvm!“ „Rede- und Meinungsfreiheit“ weiterlesen