Winter im Hambacher Wald

Wer sich bei der Festnahme den Worten der mutigen Aktivistin nicht verschloss, der konnte eine Gänsehaut bekommen, oder nur betreten und beschämt zur Seite schauen. Heimat für so viele Tiere! Sauerstoff für soviel Menschen, tolle Aktivistin; sie hat viel Mut für uns alle, für die Menschen bewiesen und ihr Leben für uns gefährdet. Sie sagte halt wie es ist. Nun wendet sie sich an uns alle in einem mindestens ebenso ergreifenden Brief, wie es ihre Rede war. Hier nun ihr Brief aus der Haft heraus: „Winter im Hambacher Wald“ weiterlesen

Braunkohleverbrennung Hambacher Wald

Bisher hat von den Spitzenpolitikern nur Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) RWE aufgefordert, mit den Rodungen so lange zu warten, bis die derzeit tagende Kohlekommission eine Empfehlung für den Ausstieg aus der Braunkohleverbrennung gegeben hat. Dagegen bereitet die NRW-Landesregierung mithilfe des vermutlich größten Polizeieinsatzes in der Geschichte des Bundeslandes die Baumfällungen vor. Mehr als 70 Baumhäuser sind zerstört und abtransportiert. Absurd ist, dass die Regierung Brandschutzvorschriften als Grund für die jetzige Räumung vorschob. Dabei ist das Waldstück bereits seit 2012 von Aktivisten besetzt. Ausgerechnet die CDU, der Heimat so wichtig ist, ermöglicht RWE die Zerstörung eines der wichtigsten Identifikationspunkte in der Region. Quelle: Publik Forum

Zwischen Gerichtsurteil und Lebensraum

“Nachdem der Konflikt um den Hambacher Forst seit Jahren unbemerkt verlief, zumindest überregional, prägt er seit vielen Tagen die täglichen Nachrichten. Während ich als Kollege diesen äußerst umstrittenen Einsatz ein paar hundert Kilometer entfernt in Nachrichten und sozialen Netzwerken verfolge, macht es mich jeden Tag wütender. „Zwischen Gerichtsurteil und Lebensraum“ weiterlesen

Privatisierung der Autobahnen: Lukratives Desaster

…im Zuge einer kranken Ideologie wurden zunächst die Unternehmenssteuern radikal gesenkt und auf der Basis ein Austeritätskurs bei staatlichen Investitionen, öffentlichem Personal und im Sozialstaat gefahren und diese verrückte Politik auch noch als “Schwarze Null” gelobhudelt. Das Ergebnis sind krasse Unterinvestitionen auch und gerade in der Infrastruktur sowie große Personalengpässe im öffentlichen Dienst und beim Staat. Außerdem hat die öffentliche Hand nicht regelmäßig weitergebaut, so dass auch in der privaten Bauindustrie Stellen abgebaut worden sind, so dass jetzt bei knappen Kapazitäten teuer das Versäumte nachgeholt werden muss. „Privatisierung der Autobahnen: Lukratives Desaster“ weiterlesen

Die Bahn kommt irgendwann – Preise rauf – Pünktlichkeit runter

„Das Preissystem der DB AG gleicht immer mehr einem Sonderposten-Höker für Gelegenheitskäufer, nur teurer. Die Tarife haben immer weniger zu tun mit einem Mobilitätsdienstleister für Menschen, die zu einem bestimmten Zweck und einer bestimmten Zeit von A nach B wollen. Viele möchten nicht vom Stammkunden zur Schnäppchenjäger(in) umerzogen werden.“ „Denn während der Normalbetrieb kaputtgespart wurde, legt der bundeseigene Konzern bei Großbaustellen eine unverantwortliche Risikobereitschaft an den Tag.“ Der materielle Schaden wird auf gut eine Milliarde Euro geschätzt.. „Die Zeche zahlen Steuerzahler und Fahrgäste.“ „Die Bahn kommt irgendwann – Preise rauf – Pünktlichkeit runter“ weiterlesen

Berliner Linke ebnet Schulbau-Privatisierung den Weg

Wie befürchtet will der Senat die sogenannte Schulbauoffensive in großen Teilen über die privatrechtlich organisierte Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE abwickeln. Das ist der Startschuss für die Privatisierung von Schulen und Schulbau in Berlin. Nur die kleineren Vorhaben, die etwa ein Viertel der für die Schulbauoffensive insgesamt veranschlagten 5,5 Milliarden Euro ausmachen, sollen noch in Eigenregie der Bezirke erfolgen. „Berliner Linke ebnet Schulbau-Privatisierung den Weg“ weiterlesen

Gefährliche Orte

Wenige Tage vor der Bundestagswahl hatte der angehende Krankenpfleger Alexander Jorde Bundeskanzlerin Angela Merkel etwas von den Zuständen in deutschen Kliniken erzählt – von Dauerüberlastung der Fachkräfte und »tausendfacher Verletzung der Menschenwürde« aufgrund des Personalmangels. Merkel habe in den vergangenen zwölf Jahren nicht viel dagegen getan, kritisierte der Auszubildende. Warum auch, da doch Angela Merkel mit Liz Mohn sehr gut befreundet ist. Und Liz Mohn sorgt mit der Propagandamaschine ihres Bertelsmann Konzerns eine bewusstseins-industrielle Mobilmachung in der BRD – und längst auch weltweit. „Gefährliche Orte“ weiterlesen