Niedriglohnarbeit – Tarifflucht

Der Hauptgrund ist die Entfesselung des Arbeitsmarktes, die Schaffung eines zweiten Niedriglohnarbeitsmarktes und die Umverteilung zugunsten der Konzerne und Reichen durch die Agenda 2010 und die Hartz – Gesetze von Grünen und SPD (Fischer/Schröder Regierung um 2000) mit Zustimmung der DGB-Gewerkschaften.  „Niedriglohnarbeit – Tarifflucht“ weiterlesen

Bedürftigkeit

Die Idee mit den Tafeln ist eigentlich begrüßenswert, hat aber leider den Nachteil, dass sie die Politik damit unterstützen Sozialabbau zu betreiben.

Die skandalös steigende Zahl an Tafeln liegt bestimmt nicht „an den Flüchtlingen“ oder sonstigen Minderheiten. (Auch wenn gewisse Kräfte in diesem Land diesen Sündenbock immer wieder bemühen). Sondern es liegt an der neoliberalen Politik. Nicht nur dass der Sinn fürs Soziale abhanden gekommen ist, sondern weil es das System so vorschreibt, nämlich die: „Privat vor Staat – Politik.“

Ach ja, und natürlich an den Wählern, die diese Neoliberalisten wählen und sich Ängste vor sozalistischen Schreckgespenstern einreden lassen…

Für Reiche ist die Lage erschreckend

Anhaltende Proteste quer durch Frankreich, ein großer Auftritt von Matteo Salvini in Rom und die Brexit-Abstimmung in London – Anlass genug für viele wirklich Reiche, sich zu schrecken.

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Migration und wirtschaftliche Interessen

Bis jetzt jedenfalls hat noch niemand auch nur den Ansatz eines Beweises dafür vorgelegt, dass die Einladung zur massenhaften Migration in die deutschen Sozialsysteme und in den Wohnungsmarkt und eventuell auch ein bisschen in den Arbeitsmarkt zu sinnvollen Effekten führt, die volkswirtschaftlich, oder wenigstens  betriebswirtschaftlich von Nutzen seien. „Migration und wirtschaftliche Interessen“ weiterlesen

Das System ist zutiefst krank

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Winter im Hambacher Wald

Wer sich bei der Festnahme den Worten der mutigen Aktivistin nicht verschloss, der konnte eine Gänsehaut bekommen, oder nur betreten und beschämt zur Seite schauen. Heimat für so viele Tiere! Sauerstoff für soviel Menschen, tolle Aktivistin; sie hat viel Mut für uns alle, für die Menschen bewiesen und ihr Leben für uns gefährdet. Sie sagte halt wie es ist. Nun wendet sie sich an uns alle in einem mindestens ebenso ergreifenden Brief, wie es ihre Rede war. Hier nun ihr Brief aus der Haft heraus: „Winter im Hambacher Wald“ weiterlesen

Braunkohleverbrennung Hambacher Wald

Bisher hat von den Spitzenpolitikern nur Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) RWE aufgefordert, mit den Rodungen so lange zu warten, bis die derzeit tagende Kohlekommission eine Empfehlung für den Ausstieg aus der Braunkohleverbrennung gegeben hat. Dagegen bereitet die NRW-Landesregierung mithilfe des vermutlich größten Polizeieinsatzes in der Geschichte des Bundeslandes die Baumfällungen vor. Mehr als 70 Baumhäuser sind zerstört und abtransportiert. Absurd ist, dass die Regierung Brandschutzvorschriften als Grund für die jetzige Räumung vorschob. Dabei ist das Waldstück bereits seit 2012 von Aktivisten besetzt. Ausgerechnet die CDU, der Heimat so wichtig ist, ermöglicht RWE die Zerstörung eines der wichtigsten Identifikationspunkte in der Region. Quelle: Publik Forum

Zwischen Gerichtsurteil und Lebensraum

“Nachdem der Konflikt um den Hambacher Forst seit Jahren unbemerkt verlief, zumindest überregional, prägt er seit vielen Tagen die täglichen Nachrichten. Während ich als Kollege diesen äußerst umstrittenen Einsatz ein paar hundert Kilometer entfernt in Nachrichten und sozialen Netzwerken verfolge, macht es mich jeden Tag wütender. „Zwischen Gerichtsurteil und Lebensraum“ weiterlesen

Privatisierung der Autobahnen: Lukratives Desaster

…im Zuge einer kranken Ideologie wurden zunächst die Unternehmenssteuern radikal gesenkt und auf der Basis ein Austeritätskurs bei staatlichen Investitionen, öffentlichem Personal und im Sozialstaat gefahren und diese verrückte Politik auch noch als “Schwarze Null” gelobhudelt. Das Ergebnis sind krasse Unterinvestitionen auch und gerade in der Infrastruktur sowie große Personalengpässe im öffentlichen Dienst und beim Staat. Außerdem hat die öffentliche Hand nicht regelmäßig weitergebaut, so dass auch in der privaten Bauindustrie Stellen abgebaut worden sind, so dass jetzt bei knappen Kapazitäten teuer das Versäumte nachgeholt werden muss. „Privatisierung der Autobahnen: Lukratives Desaster“ weiterlesen