Winter im Hambacher Wald

Wer sich bei der Festnahme den Worten der mutigen Aktivistin nicht verschloss, der konnte eine Gänsehaut bekommen, oder nur betreten und beschämt zur Seite schauen. Heimat für so viele Tiere! Sauerstoff für soviel Menschen, tolle Aktivistin; sie hat viel Mut für uns alle, für die Menschen bewiesen und ihr Leben für uns gefährdet. Sie sagte halt wie es ist. Nun wendet sie sich an uns alle in einem mindestens ebenso ergreifenden Brief, wie es ihre Rede war. Hier nun ihr Brief aus der Haft heraus: „Winter im Hambacher Wald“ weiterlesen

Braunkohleverbrennung Hambacher Wald

Bisher hat von den Spitzenpolitikern nur Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) RWE aufgefordert, mit den Rodungen so lange zu warten, bis die derzeit tagende Kohlekommission eine Empfehlung für den Ausstieg aus der Braunkohleverbrennung gegeben hat. Dagegen bereitet die NRW-Landesregierung mithilfe des vermutlich größten Polizeieinsatzes in der Geschichte des Bundeslandes die Baumfällungen vor. Mehr als 70 Baumhäuser sind zerstört und abtransportiert. Absurd ist, dass die Regierung Brandschutzvorschriften als Grund für die jetzige Räumung vorschob. Dabei ist das Waldstück bereits seit 2012 von Aktivisten besetzt. Ausgerechnet die CDU, der Heimat so wichtig ist, ermöglicht RWE die Zerstörung eines der wichtigsten Identifikationspunkte in der Region. Quelle: Publik Forum

Spielball der Wirtschaft

Zwischen Wirtschaft und Politik gibt es zu viele und vor allem zu wenig geregelte Verflechtungen. Für wirtschaftliche Verflechtungen von politischen Entscheidungsträgern gibt es leider keine klaren Regeln. Eigentlich wollen Lobbyisten nur das Beste – nämlich ihren Sachverstand den Abgeordneten, Ministern und Entscheidungsträgern zur Verfügung stellen. Wenn die dann in ihren Entscheidungen beeinflusst werden, umso besser. Das machen eben nicht nur die großen Unternehmen, sondern das macht ja auch Greenpeace, Attac, das machen die Gewerkschaften und andere. Wer hauptberuflich oder auch nebenamtlich Einfluss auf Ministerialbeamte oder Parlamentarier zu nehmen versucht, ist Lobbyist. Und der ist in Berlin, da wo die meisten Entscheidungen getroffen werden, am besten aufgehoben. Wer es sich leisten kann, vertritt sich selbst, wer nicht so potent ist, lässt das seinen Dachverband erledigen oder beauftragt eine Agentur. Umweltverbände und Verbraucherschutzorganisationen sind inzwischen ebenso Lobbyarbeitsprofis, wie Unternehmen oder Wirtschaftsverbände. Die Berliner Mitte ist gepflastert mit Firmenrepräsentanzen und Verbändevertretungen. „Spielball der Wirtschaft“ weiterlesen

Populistische Positionen a la Bertelsmann

Vor genau dieser Tendenz haben Kritiker der Agenda 2010 immer wieder gewarnt. „Populistische Positionen a la Bertelsmann“ weiterlesen

Politische Gemengelage in Deutschland

Trotz Umfragetief und zunehmender sozialer Spaltung hat die Bundesregierung nichts begriffen und macht weiter wie bisher. Der einzige Haushaltsposten, der dramatisch steigen soll, ist ausgerechnet der Rüstungsetat. Werden in diesem Jahr 38,49 Milliarden Euro für Waffen und Kriegsgerät verschleudert, sollen es 2019 sogar 42,9 Milliarden Euro sein. Über vier Milliarden Euro mehr! Was könnte man mit diesen vier Milliarden alles Sinnvolles machen… Das sieht im Übrigen auch die Bevölkerung so. Zwei Drittel in Deutschland sind laut einer Emnid-Umfrage gegen steigende Rüstungsausgaben. „Politische Gemengelage in Deutschland“ weiterlesen

Militärische Strategieschmiede JAPCC

Die militärische Strategieschmiede JAPCC wird aus Steuergeldern und Beiträgen aus 16 Nato-Staaten finanziert. Das JAPCC versteht sich als Denkfabrik der Nato, um militärisches Wissen, militärische Erfahrung und Informationen auszutauschen, zu vernetzen und für zukünftige Entwicklungen zu öffnen. Das JAPCC ist eines von derzeit 24 steuer-finanzierten Nato-Zentren außerhalb der Kommando-Struktur der NATO, um Nato-Führungskräfte zu bilden und zu trainieren. Ziel ist eine Strategie-Entwicklung für die Kriegsführung im 21. Jahrhundert sowie die Qualifizierung von Führungskräften. „Militärische Strategieschmiede JAPCC“ weiterlesen

Niederlage in Sachen modernes Urheberrecht

Das EU-Parlament hat in großer Einmütigkeit einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der letztlich jeden Gebrauch von Worten in irgendeiner Sprache dieser Welt erst dann erlaubt, wenn kein (professioneller) Urheber die Kombination von zwei oder mehr Worten oder eine Ein-Wort-Wortneuschöpfung als sein geistiges Eigentum reklamiert. Definiert ist aber dennoch weiterhin nicht, was ein „Textschnipsel“ ist, der künftig von Uploadfiltern als Urheberrechtsverletzung ausgefiltert werden soll. „Niederlage in Sachen modernes Urheberrecht“ weiterlesen

Dunja Hayali ZDF-Moderatorin

Dunja Hayali, hochbezahlte freie ZDF-Moderatorin, macht intensiv PR für‘s Kapital und für Interessenverbände. Nach Recherche des NDR-Medienmagazins Zapp ist sie in nur einem Jahr u.a. für den Chemiekonzern Novartis, BMW, Amazon Academy, Deutsche Stahlindustrie, Deutsche Automatenwirtschaft, Deutscher Handelskongress, Deutscher Beamtenbund aufgetreten. „Dunja Hayali ZDF-Moderatorin“ weiterlesen