Sanktionen oder Revolution

…oder neue Sanktionen gegen alle, die nicht dem imperialem Diktat freiwillig Folge leisten, weil andere mitmachen und sich nicht organisieren. „Sanktionen oder Revolution“ weiterlesen

Résumé des IST-Zustands

Ich bin kein Verfassungsverweigerer und kein Staatsgegner, noch bin ich gewalttätig oder kriminell, obgleich das durch alle Bevölkerungsschichten gehen kann und auch vor Amtsträgern nicht halt macht, aber Ihr habt zugegeben, dass Westdeutschland in den Anfängen der BRD noch Altnazis in der Politik hatte. „Résumé des IST-Zustands“ weiterlesen

Auf dem rechten Auge blind

Die Erkenntnis, dass Angela Merkel anscheinend lieber die AfD im Bundestag erträgt, als einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis nur die geringste Chance einzuräumen, bietet für die SPD-Granden jedenfalls mehr Anlass zur Fassungslosigkeit als die Besichtung der schon halbwegs aufgeräumten Kampfzone im Schanzenviertel am Tag nach dem Gipfel. „Auf dem rechten Auge blind“ weiterlesen

Flüchtlinge und die Kriminalisierung der Seenotretter

Thomas De Maiziere (CDU) und die Rassisten der „Identitären Bewegung“ arbeiten Hand in Hand, um die Rettung von Menschenleben (!) zu kriminalisieren. Absolut ekelhaft. Aber solche Typen wie De Maiziere hätte wahrscheinlich auch diejenigen kritisiert, die Menschen aus den KZs befreien wollten.  „Flüchtlinge und die Kriminalisierung der Seenotretter“ weiterlesen

Hamburger Rauchzeichen

Die Ausschreitungen gaben natürlich der Politik den willkommenen Anlass, die Einzigartigkeit dieses Geschehens hervorzuheben. Daran kann man sehen, wie verlogen von neoliberaler politischer Seite das ganze ist. Dazu gehört auch Katarina Barley (SPD), die folgendes in der Talkrunde bei der Maischberger aussagte: Wir haben Dinge gesehen, die hat es in Deutschland noch nie gegeben. Aber sie war es nicht alleine. Ähnlich äußerten sich Joachim Lenders (CDU, Polizei HK), Hamburgs erster Bürgermeister und Verantwortlicher für G20 Olaf Scholz (SPD), Andy Grote (SPD) uvm.  „Hamburger Rauchzeichen“ weiterlesen

So wie ich das sehe

Wer sich die zur Wahl stehenden Parteien genauer anschaut, die überhaupt darauf hoffen dürfen, die 5%-Hürde bei den Wahlen zu überschreiten, vermag zwischen diesen Parteien keine echten Unterschiede mehr zu erkennen, denn das Geschrei zu Zeiten der Opposition ist vergessen, wenn sie die Macht übernehmen oder als Junior-Partner daran teilhaben. Das hat uns Rot/Grün in den Jahren 1998 bis 2005 mehr als deutlich vor Augen geführt und die SPD durch ihre Beteiligung als Junior-Partner in den großen Koalitionen stellt dabei immer wieder ihre Geschmeidigkeit ihrer parteipolitischen Aussagen gegenüber ihren realen Handlungen als Teil der Regierung zur Schau. Auch sollten wir begreifen, dass eine große Koalition ebenfalls eine Diktatur ist, muss sie doch die Opposition als Gegengewicht nicht fürchten und kann das Grundgesetz nach Belieben ändern. Achten Sie mal darauf, noch kurz vor den BT-Wahlen werden wir erleben, dass die Groko einschneidende GG-Änderungen vornimmt.  „So wie ich das sehe“ weiterlesen

Turbulente Zeiten für Frankreich

Der drohende Wahlsieg Le Pens – der in der Tat eine Katastrophe gewesen wäre – war nie ein realistisches Szenario. Wahlentscheidend war ohnehin die erste und nicht die zweite Runde der Wahlen. Die Zahl des Abends „Turbulente Zeiten für Frankreich“ weiterlesen

Lobbyverein „Stiftung Familienunternehmen“

Die „Stiftung Familienunternehmen“, schon quasi die Namensgebung ein Lobbyverein für, man ahnt es, „Familienunternehmen“. Hier wird rum gejammert, dass angeblich unter eng begrenzten Bedingungen Supermultimillionäre nicht ganz von der Erbschaftsteuer verschont bleiben.  „Lobbyverein „Stiftung Familienunternehmen““ weiterlesen