Tretet ein in das Jamaika Theater zur Bespaßung der Wählerschaft.

Vieles, was „Regierung“ tut, ist klassisches „Verwalten“, deshalb ist es auch möglich, über lange Zeiträume mit „geschäftsführenden Regierungen“ auszukommen, ohne dass davon das Land untergeht. Ein Finanzministerium kann genauso verwaltet werden, wie ein Finanzamt, und jeder Minister, der dafür sorgt, dass der mit dem Finanzverwalter ausgehandeltet Etat so ausgegeben wird, dass der Bundesrechnungshof am Ende keine übermäßige Verschwendung von Steuergeldern zu monieren hat. Von einem Regenten, ob er nun Monarch oder demokratisch auf Zeit gewählter Kanzler oder Präsident ist, darf mehr erwartet werden. Und das, was mehr erwartet werden darf, kann nicht „Gestaltungswille“ alleine heißen! Es kann auch nicht „Zielvorstellung“ alleine heißen. 

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Sanktionen oder Revolution

…oder neue Sanktionen gegen alle, die nicht dem imperialem Diktat freiwillig Folge leisten, weil andere mitmachen und sich nicht organisieren. „Sanktionen oder Revolution“ weiterlesen

Résumé des IST-Zustands

Ich bin kein Verfassungsverweigerer und kein Staatsgegner, noch bin ich gewalttätig oder kriminell, obgleich das durch alle Bevölkerungsschichten gehen kann und auch vor Amtsträgern nicht halt macht, aber Ihr habt zugegeben, dass Westdeutschland in den Anfängen der BRD noch Altnazis in der Politik hatte. „Résumé des IST-Zustands“ weiterlesen

Das Ende ist nah

Der Zauberlehrling wusste wenigstens noch, was er falsch gemacht, beziehungsweise vergessen hatte, und der alte Hexenmeister war in der Lage, die Dinge mit dem richtigen Spruch wieder ins Lot zu bringen. „Das Ende ist nah“ weiterlesen

Zum Verbot der Seite „Linksunten“

Solidarität mit indymedia ist doch klar. Ein vorläufiger Sieg deutscher Geheimdienste (Verfassungsschutz u.a.), „Zum Verbot der Seite „Linksunten““ weiterlesen

ZDF im Kampf gegen links

Das Gruselkabinett aus der Expertenkiste. »ZDFzoom fragt, woher kommt die linke Gewalt«. Dramatisch kommt bereits der Titel der Dokumentation daher: »autonom, radikal, militant? „ZDF im Kampf gegen links“ weiterlesen

Globale Solidarität statt G20

Der G20 ist ein Gipfel der Despoten, der Herrschenden und ihrer Buchhalter. Sie haben den Ausnahmezustand über uns längst beschlossen. Wir beschließen die Aufhebung ihrer Ordnung. Das G20-Treffen besetzt die Stadt. Mitten in Hamburg kommen am 7. und 8. Juli 2017 die Oberhäupter der 19 reichsten und mächtigsten Staaten der Welt zusammen. Die EU ist auch dabei. Sie wollen ihre Krisen

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Der Trump, der Donald

Donald Trump hat in Brüssel der NATO vorgehalten, dass 23 der 28 Staaten nicht ihren Verpflichtungen nachkämen und zu wenig für ihre Verteidigung ausgäben. Vielleicht sollte man ihm einmal erklären, dass Aufrüstungsprogramme in der Weltgeschichte vorzugsweise zu zwei Ergebnissen geführt hatten: Entweder zum Staatsbankrott, wie in der einstigen Sowjetunion und den heutigen USA, oder zum Krieg, wie im Vorfeld von 1914. So geht der Chef eines Imperiums mit dem Vasallen um, er fordert Tribut. Ohne Rücksicht auf die wahren Verhältnisse.  „Der Trump, der Donald“ weiterlesen