Warum Julian Assange in Haft ist?

Die EU, der deutsche Außenminister und die Bundeskanzlerin interessieren sich zwar sehr für die Justizreform in Polen oder Menschenrechtsverletzungen in China, aber was in London vorgeht, dazu sagen sie kein Wort. Das entlarvt all die Sonntagsreden von den westlichen Werten und den Menschenrechten als das, was sie sind: leere, heuchlerische Sonntagsreden. „Warum Julian Assange in Haft ist?“ weiterlesen

Gewaltverbrechen HartzIV

Ein Minimum zum Erhalt der Existenz zu kürzen bedeutet, vorsätzlich gegen Artikel 1 Absatz 1 (Unantastbarkeit der Menschenwürde) und Artikel 2 Absatz 2 (Körperliche Unversehrtheit) des Grundgesetzes zu verstoßen. Schon ein von Unwissenheit getragener Verstoß müsste zwingend eine Ahndung nach sich ziehen. Vorsatz aber ist gleichzusetzen mit einem Gewaltverbrechen. Selbst 15 Jahre nach diesem ungeahndeten Gewaltverbrechen ist Gerhard Schröder, der niemals hätte Bundeskanzler werden dürfen, noch immer uneinsichtig. Mein Herzenswunsch aber für die SPD nach Verabschiedung der »Agenda 2010« ist auf dem besten Weg, sich zu erfüllen, wie ich der sukzessiven Abschmelzung der Wählerzustimmung mit Freuden entnehme. Bündnis 90/Die Grünen waren genauso daran beteiligt, haben aber durch kein »erkennbares« Festhalten an Hartz IV gerade noch mal den Absturz verhindert und als ökologische Fahnenträger der Bourgeoisie deren »Klimagewissen« an den Wahlurnen ein prima Alibi geliefert. Die SPD aber, nach Wortbrüchen von Martin Schulz und Olaf Scholz, lädt statt dessen als Ehrengast Schröder zum Bundesparteitag ein – genau den, dem sie ihren Untergang zu verdanken hat.

Handel mit Daten und deren Nutzung

Handel mit Daten und deren Nutzung – Geschäftsfeld: Manipulation. Kriegsführung mit Informationen. „Handel mit Daten und deren Nutzung“ weiterlesen

Fluchtursachen bekämpfen

„Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen“, sagen alle diejenigen, die gefragt werden, wie man das Elend der Flüchtlinge in der Welt verringern kann. Aber die wichtigste Fluchtursache wird so gut wie nie benannt: Die USA. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss die Vereinigten Staaten – sprich ihre Führungs-Clique – bekämpfen. „Fluchtursachen bekämpfen“ weiterlesen

Demokratie verkleidet als Feudalsystem

Wie wir unser Hirn nutzen sollen, versuchen uns Politik, Kirche und Geldadel immer vorzuschreiben. ohne allerdings selbst zu wissen, wie man es nutzen sollte. Ein praktisches Beispiel. Immer wieder liest man Artikel über die Beschwerden von Arbeitgebern, dass es zu wenig Fachkräfte gebe. „Demokratie verkleidet als Feudalsystem“ weiterlesen

Gedankensplitter zu Venezuela

Es ist sehr interessant, die Doppelzüngigkeit bei der Berichterstattung über Venezuela zu beobachten. So wird u.a. beklagt, dass die Regierung keine von der Opposition organisierten „Hilfstransporte“ aus dem Ausland passieren lassen will. Das würde den Menschrechten widersprechen. „Gedankensplitter zu Venezuela“ weiterlesen

Feinstaub: Ärzte aus Österreich stellen sich gegen deutsche Kollegen

„Feinstaub: Ärzte aus Österreich stellen sich gegen deutsche Kollegen“ weiterlesen

Niedriglohnarbeit – Tarifflucht

Der Hauptgrund ist die Entfesselung des Arbeitsmarktes, die Schaffung eines zweiten Niedriglohnarbeitsmarktes und die Umverteilung zugunsten der Konzerne und Reichen durch die Agenda 2010 und die Hartz – Gesetze von Grünen und SPD (Fischer/Schröder Regierung um 2000) mit Zustimmung der DGB-Gewerkschaften.  „Niedriglohnarbeit – Tarifflucht“ weiterlesen