Résumé des IST-Zustands

Ich bin kein Verfassungsverweigerer und kein Staatsgegner, noch bin ich gewalttätig oder kriminell, obgleich das durch alle Bevölkerungsschichten gehen kann und auch vor Amtsträgern nicht halt macht, aber Ihr habt zugegeben, dass Westdeutschland in den Anfängen der BRD noch Altnazis in der Politik hatte. „Résumé des IST-Zustands“ weiterlesen

Wer leichter glaubt, wird schwerer klug

Das Wort „Vergangenheitsbewältigung“ ist heute ganz groß geschrieben. Seit vielen Jahren wird es von allen Politikern, an allen Schulen, an allen Universitäten immer wieder in den Mund genommen, vor allen Dingen bezogen auf die jüngste deutsche Vergangenheit, aus der man lernen sollte, damit gleiche Fehler nicht wieder passieren.  „Wer leichter glaubt, wird schwerer klug“ weiterlesen

Von wegen Gerechtigkeit und Umverteilung

Tausende Menschen ertrinken auf dem Weg in die EU. Doch wer Geld hat, kann sich die riskante Fahrt übers Mittelmeer sparen – und kauft sich europäische Papiere. „Von wegen Gerechtigkeit und Umverteilung“ weiterlesen

Bundesregierung genehmigt milliardenschwere Rüstungsdeals

Saudi-Arabien und Ägypten – Bundesregierung genehmigt milliardenschwere Rüstungsdeals

An zwei gnadenlose diktatorische Regime, eins eine Militärherrschaft und das andere grausam religiös. So tritt die amtierende Bundesregierung inklusive ihres SPD-Anteils die Menschenrechte und eigene Selbstverpflichtungen mit Füßen.

Der Trump, der Donald

Donald Trump hat in Brüssel der NATO vorgehalten, dass 23 der 28 Staaten nicht ihren Verpflichtungen nachkämen und zu wenig für ihre Verteidigung ausgäben. Vielleicht sollte man ihm einmal erklären, dass Aufrüstungsprogramme in der Weltgeschichte vorzugsweise zu zwei Ergebnissen geführt hatten: Entweder zum Staatsbankrott, wie in der einstigen Sowjetunion und den heutigen USA, oder zum Krieg, wie im Vorfeld von 1914. So geht der Chef eines Imperiums mit dem Vasallen um, er fordert Tribut. Ohne Rücksicht auf die wahren Verhältnisse.  „Der Trump, der Donald“ weiterlesen

So wie ich das sehe

Wer sich die zur Wahl stehenden Parteien genauer anschaut, die überhaupt darauf hoffen dürfen, die 5%-Hürde bei den Wahlen zu überschreiten, vermag zwischen diesen Parteien keine echten Unterschiede mehr zu erkennen, denn das Geschrei zu Zeiten der Opposition ist vergessen, wenn sie die Macht übernehmen oder als Junior-Partner daran teilhaben. Das hat uns Rot/Grün in den Jahren 1998 bis 2005 mehr als deutlich vor Augen geführt und die SPD durch ihre Beteiligung als Junior-Partner in den großen Koalitionen stellt dabei immer wieder ihre Geschmeidigkeit ihrer parteipolitischen Aussagen gegenüber ihren realen Handlungen als Teil der Regierung zur Schau. Auch sollten wir begreifen, dass eine große Koalition ebenfalls eine Diktatur ist, muss sie doch die Opposition als Gegengewicht nicht fürchten und kann das Grundgesetz nach Belieben ändern. Achten Sie mal darauf, noch kurz vor den BT-Wahlen werden wir erleben, dass die Groko einschneidende GG-Änderungen vornimmt.  „So wie ich das sehe“ weiterlesen

Turbulente Zeiten für Frankreich

Der drohende Wahlsieg Le Pens – der in der Tat eine Katastrophe gewesen wäre – war nie ein realistisches Szenario. Wahlentscheidend war ohnehin die erste und nicht die zweite Runde der Wahlen. Die Zahl des Abends „Turbulente Zeiten für Frankreich“ weiterlesen

Freiheit oder Sicherheit

Angst geht um. Die Regierungen der selbsternannten »westlichen Wertegemeinschaft« wappnen sich gegen die Folgen ihrer eigenen Politik. Ihre imperialen Interventionen schaffen nämlich eine Welt-Unordnung, in der Krieg, Angst und Elend herrschen. Statt über »globale Verantwortung« in Form von Militäreinsätzen sollte besser über die Verantwortung des Westens für den Terror gesprochen werden.  „Freiheit oder Sicherheit“ weiterlesen