Kategorie: Soziales
Krankenhäuser retten.
Nach meiner Erinnerung ist die dramatische Unterbesetzung der Intensivpflege nicht erst seit dem Frühjahr 2020 bekannt, sondern seit über zehn Jahren ein immer wieder diskutiertes Thema. Und was hat die Politik, allen voran Bundeskanzlerin Merkel, dagegen unternommen? Praktisch nichts, das Thema ausgesessen, weil es anderenfalls die Unternehmen mit einem etwas höheren Beitrag zur Krankenversicherung belastet hätte. So wird – viel einfacher und kostengünstiger – das Menschenmaterial in den Kliniken, sowohl in als auch vor allem neben den Betten, auf Verschleiß gefahren. „Krankenhäuser retten.“ weiterlesen
Krass, wie gut „Sozialismus“ klingt.
Noch Fragen zur SPD ? „Krass, wie gut „Sozialismus“ klingt.“ weiterlesen
Die Zeit ist reif
Es ist höchste Zeit, dass jeder sich einmischt, dass wir alle aufwachen und das wir alle etwas tun, das wir uns wehren müssen gegen rechtsradikale Tendenzen, aber auch gegen die Herrschaft des Geldes und des Kapitals und die Zerstörung der Umwelt. Deutsche Laumichels haben wir genug. Die Zeit ist reif.
Hartz-IV-Empfängern drohen wieder Sanktionen
Hartz-IV-Empfänger müssen wieder mit Sanktionen rechnen, sollten sie gegen Auflagen der Jobcenter verstoßen. Eine entsprechende Weisung hat die Bundesagentur für Arbeit in Absprache mit dem Bundesarbeitsministerium am 02.07.2020 an die Jobcenter herausgegeben. Hintergrund ist die Wiederöffnung der Jobcenter für Publikumsverkehr. Die Sanktionen waren vor allem deswegen ausgesetzt, weil Betroffene wegen Corona nicht in die Jobcenter kommen konnten. „Hartz-IV-Empfängern drohen wieder Sanktionen“ weiterlesen
Covid-19 – Verlieren wird der(die) Steuerzahler*in
Die Corona-Epidemie ist noch nicht überwunden und schon wird über neue Sparrunden und steigende Beiträge im Gesundheitssystem phantasiert. Dabei waren doch alle noch gerade voll des Lobes über das angeblich so hervorragende deutsche Gesundheitssystem, das dazu beigetragen haben soll, die Epidemie glimpflich zu überstehen. Dies entlarvt auch die während der Corona-Epidemie zur Rechtfertigung des Ausnahmezustandes aufgestellte Behauptung, der Schutz menschlichen Lebens habe absolute Priorität, als Phrase, denn wenn es so wäre, wie kann man dann schon wieder „harte Spargesetze“ für das Gesundheitssystem fordern? „Covid-19 – Verlieren wird der(die) Steuerzahler*in“ weiterlesen
Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas
Liebe Freundinnen und Freunde, „Widerstand gegen Rechtsrutsch und Zerstörung des Klimas“ weiterlesen
Arbeiter*innen-Kontrolle statt Betriebe schließen?
Es gibt Alternativen zur Pleite. Bedingungslose Rettung von Großkonzernen ist keine Lösung.
„Arbeiter*innen-Kontrolle statt Betriebe schließen?“ weiterlesen
Kurzer Draht ins Ministerium
Pflege am Limit. Der Kampf um das Gesundheitswesen. Konzerne diktieren die Regeln. „Kurzer Draht ins Ministerium“ weiterlesen
Rentenschwindel
Wenn die Politik Sie auffordert, privat vorzusorgen und ein Minister fordert, dass die private Riester Rente eine Pflichtrente werden soll, dann hat die Politik nur eines im Sinn: Ihr Geld an das Kapital zu verteilen. Rechnen Sie einfach einmal. Derzeit zahlen Sie die Hälfte von dem Beitragssatz zur Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV). Der Beitragssatz der Rentenversicherung für das Jahr 2020 liegt genau wie im Vorjahr bei 18,6%. Die Beitragsbemessungsgrenze liegt derzeit monatlich bei 6.900,00 EUR. Sie verdienen zum Beispiel 4.000 € brutto im Monat, dann zahlen sie monatlich 372 € in die GRV ein, die übrigen 372 € zahlt der Arbeitgeber. „Rentenschwindel“ weiterlesen