Fakten zum politischen Irrsinn
Politblog für Kultur und Rebellion aus dem Brohltal
Ein gutes Gesundheitssystem, in dem ALLE anhand ihres GESAMTEN Einkommens einzahlen müssen und im Gegenzug NICHT auf maximalen Profit, sondern OHNE Zuzahlungen für die bestmögliche Heilung von Menschen gearbeitet wird, wäre machbar. Man müsste es in knapp sechs Wochen nur einfach mal ankreuzen.
Für die gesetzlich Versicherten finden offenbar wichtige Artikel des Grundgesetzes keine Anwendung. Es sind dies „Diskriminierung von über 70 Mio. gesetzlich Versicherten“ weiterlesen
Wir erleben weltweit ein korruptes System mit niederträchtigen Machenschaften, Betrug, Lügen und grenzenloser Gier. „Intelligenz und gute Erziehung sind zum Problem geworden“ weiterlesen
Über die Herabsetzung der Volljährigkeit von 21 Jahren auf 18 Jahre wurde lange und erbittert diskutiert. Es gab die Befürchtung, dass die Jugend endgültig außer Rand und Band geraten könnte. Aber nichts davon geschah. Schon im Jahr 1970 wurde nach einer Gesetzeseingabe das aktive Wahlalter von 21 auf 18 Jahre herabgesetzt. Die damals schlagende Argumentation war, dass junge Männer bereits mit 18 Jahren zur Bundeswehr einberufen werden konnten. Vielleicht war auch der Blick auf den anderen deutschen Staat von Bedeutung. Denn in der DDR galt die Volljährigkeit mit 18 Jahren schon seit 1950 – in Anerkennung des „hervorragenden Anteils der Jugend am Aufbau der antifaschistisch-demokratischen Ordnung“ – so die Begründung im Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik. „Meine Wahlempfehlung – DIE LINKE.“ weiterlesen
Im April hatte das Kabinett mit anderthalbjähriger Verspätung Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung verabschiedet. Grund für die große Terminüberschreitung waren Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Großen Koalition. Man stritt über das Verhältnis von Armut, Reichtum und Demokratie. Kanzleramt und das Finanzministerium, beide CDU-geführt, „Armut ist das Letzte“ weiterlesen
Kurzer Auszug: „Wohnen ist nicht einfach ein typisches Marktgut, wie es uns die neoliberalen Wirtschaftswissenschaften erklären wollen. Es geht nicht nur um Angebot und Nachfrage, sondern um eine Spekulation mit künftigen Ertragserwartungen. Die Mieten steigen nicht, weil es mehr Konkurrenz um Wohnraum gibt, sondern weil Eigentümer höhere Mieten aufrufen.
„Ständig steigende Mieten sind kein Naturgesetz“ weiterlesen
Wusstet ihr übrigens, dass Neonazis gar nicht zum Jobcenter müssen, wenn sie arbeitslos sind? Sie bekommen ihr Geld auch ohne Jobcenter-Schikanen ausgezahlt. Keine Anreise für Termine, keine Warteschlangen, keine herabwürdigende „Neonazis gar nicht zum Jobcenter“ weiterlesen
Die sogenannten Hartz IV-„Reformen“ bedeuten für Millionen Menschen Entrechtung, Enteignung, Arbeitszwang und Armutslöhne. Gegen diese menschenverachtenden „Reformen“ wenden wir uns entschieden. In der gestrigen Mitgliederversammlung des KV Ahrweiler haben wir, DIE LINKE.Brohltal unser Projekt „Hartz4-Sanktions-Moratorium“ vorgestellt. Dieses fand bei allen Beteiligten sehr großen Anklang. Wir wollen mit Kampagnen und Aktivitäten für das Moratorium – das sofortige Aussetzen der Strafmaßnahmen – ins Leben rufen. Da sich alle Beteiligten einig waren, dieses auf den gesamten Landkreis Ahrweiler zu erweitern, wurde mit der Mehrheit eine Arbeitsgemeinschaft „Hartz4-Sanktions-Moratorium“ ins Leben gerufen. „DIE LINKE KV Ahrweiler bietet Hartz-4-Betroffenen Hilfe an“ weiterlesen
