Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte

Hätte das BVerfG sich an seine eigenen Entscheidungen in Sachen Regelsätze gehalten, dann wäre KEINE Sanktion erlaubt. Denn JEDE Sanktion reduziert das unverfügbare sozio-kulturelle Existenzminimum, das vom BVerfG zu einem Grundrecht erklärt wurde. „Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte“ weiterlesen

Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt

Die Arbeitslosenzahl liegt offiziell über 3 Millionen und real sicher über 4 Millionen; die Löhne in Deutschland sind viel zu niedrig; die deutsche Wirtschaft befindet sich seit einem Jahr in der Rezession, die Kurzarbeiterzahl steigt monatlich und alle paar Tage kündigt ein Großunternehmen den Abbau von Tausenden Fachkräften an; und trotzdem fordert das IAB (Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung) ungerührt eine jährliche Nettozuwanderung von 400.000 (!!) ausländischen Arbeitskräften, für die es keine Jobs gibt? „Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt“ weiterlesen

15 Jahre Verfassungsbruch

Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig. Karlsruhe stellt klar: Hartz-IV-Sanktionen von mehr als 30 Prozent nicht verhältnismäßig „15 Jahre Verfassungsbruch“ weiterlesen

Tourismus und Klimaauswirkungen auch in Spanien

Spanien ist weltweit eines der beliebtesten Urlaubsziele. Das hat drastische Konsequenzen für Menschen und Umwelt.

„Tourismus und Klimaauswirkungen auch in Spanien“ weiterlesen

Die Bahn – Falsche Weichenstellung von 1993/94

Eine große Mehrheit der Bevölkerung lehnt jede Privatisierung der Bahn ab und kritisiert den heutigen desolaten Zustand der Bahn völlig zu Recht. „Die Bahn muss wieder ins öffentliche Recht und gemeinnützig werden, beispielsweise mit einer Anstalt öffentlichen Rechts. Ihr oberstes Ziel muss es sein, einen sicheren, zuverlässigen und bezahlbaren Verkehr für alle Menschen im Land zu bieten anstatt scheinbare Gewinne auszuweisen. Nur eine gut funktionierende Bahn kann immer mehr Menschen vom Umstieg überzeugen und damit einen wichtigen Beitrag gegen den Klimawandel leisten.“ „Die Bahn – Falsche Weichenstellung von 1993/94“ weiterlesen

Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!

Die Ossis „liegen seit Monaten auf dem Untersuchungstisch, öffentlich, ihre kollektive Psyche wird durchanalysiert, ihre Löhne ausgerechnet, ihr Abgehängten-Quotient geschätzt. Den Klassenkrieg der Reichen gegen die Armen, der jederzeit diktatorische Formen annehmen kann, können wir nicht gewinnen, wenn wir den Fokus verlieren, uns spalten lassen, pauschalisieren, das Wesen des Faschismus verkennen oder uns von den Machteliten weismachen lassen, dessen tatsächliche Opfer, die Armen, seien die wahren Täter. „Ausbeutung – auch eine Ursache zum Erstarken der Rechten!“ weiterlesen

Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung sind Menschenrechte

Im Grundgesetz heißt es: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ (GG Artikel 2, Abs. 2). Die Bundesrepublik Deutschland hat sich zudem zur Gesundheitsdefinition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bekannt, nach der auch soziales und psychisches Wohlbefinden sowie eine aktive Beteiligung an der Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen anzustreben ist. „Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung sind Menschenrechte“ weiterlesen

Schalke Anhänger aufgepasst

Schalke Anhänger aufgepasst: Horror-Jobs und Werkverträge, gegen Ausbeutung von Mensch, Tier und Ressourcen! Der nächste Aktionstag #FREITAG13 findet am 13. September 2019 statt. Wir gehen gegen Europas größten Schweineschlachter Tönnies vor. „Schalke Anhänger aufgepasst“ weiterlesen