Alle Verkehrswendemodelle sind ein Denkfehler

Die Reise mit dem  Elektroauto führt (unter anderem klimapolitisch) in die Sackgasse. In welcher Weise werden Autos mit Elektromotor anstelle von Autos mit Explosionsmotor die Konkurrenzsituation in der Weltautobranche verändern? „Alle Verkehrswendemodelle sind ein Denkfehler“ weiterlesen

Widerstand zur Rechtsverschiebung + Kanonenbootspolitik

Die CDU-Vorsitzende hält eine militaristische Rede – weit weg von den Grundgedanken der Bundesrepublik Deutschland. Siehe dazu Jens Bergers Beitrag. Die neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen meint, Europa müsse die Sprache der Macht lernen, siehe hier. „CDU will private Vorsorge“ verkündet die CDU-Vorsitzende im Umfeld der Beratungen über die Grundrente. Überschwänglich bedankt sich der deutsche Bundesaußenminister beim US-amerikanischen Außenminister für die große Rolle, die die USA beim Abbau der Mauer gespielt hätten. Seinen eigenen Parteifreund Willy Brandt und die Rolle der Entspannungspolitik hängt der tiefer. Darauf hinzuweisen bleibt dem früheren Generalsekretär der KPdSU Michael Gorbatschow vorbehalten. Siehe hier im Interview mit Fritz Pleitgen. „Widerstand zur Rechtsverschiebung + Kanonenbootspolitik“ weiterlesen

Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte

Hätte das BVerfG sich an seine eigenen Entscheidungen in Sachen Regelsätze gehalten, dann wäre KEINE Sanktion erlaubt. Denn JEDE Sanktion reduziert das unverfügbare sozio-kulturelle Existenzminimum, das vom BVerfG zu einem Grundrecht erklärt wurde. „Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte“ weiterlesen

Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt

Die Arbeitslosenzahl liegt offiziell über 3 Millionen und real sicher über 4 Millionen; die Löhne in Deutschland sind viel zu niedrig; die deutsche Wirtschaft befindet sich seit einem Jahr in der Rezession, die Kurzarbeiterzahl steigt monatlich und alle paar Tage kündigt ein Großunternehmen den Abbau von Tausenden Fachkräften an; und trotzdem fordert das IAB (Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung) ungerührt eine jährliche Nettozuwanderung von 400.000 (!!) ausländischen Arbeitskräften, für die es keine Jobs gibt? „Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt“ weiterlesen

15 Jahre Verfassungsbruch

Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig. Karlsruhe stellt klar: Hartz-IV-Sanktionen von mehr als 30 Prozent nicht verhältnismäßig „15 Jahre Verfassungsbruch“ weiterlesen

Nein zu Uber im Nahverkehr der Kommunen – Regionale Infrastruktur stärken!

Bei einer Pressekonferenz in Kirchheim b. München haben der Uber-Deutschland-Chef Christoph Weigler und Kirchheims Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) heute ihre Pläne für die Zukunft der Mobilität in Bayern vorgestellt. Wenn es nach dem Uber-Chef geht, soll man auf dem Land zukünftig mit Uber-Landtaxis von A nach B gefahren werden. Gegen ein entsprechendes Entgelt versteht sich. Dazu startet nun eine Testphase in Kirchheim.  „Nein zu Uber im Nahverkehr der Kommunen – Regionale Infrastruktur stärken!“ weiterlesen

Wirtschaftsminister will Sozialabgaben für Arbeitgeber deckeln

Um den Mittelstand zu entlasten, schlägt Peter Altmaier eine Sozialabgabenbremse fürs Grundgesetz vor. Außerdem sollen Betriebe weniger Steuern zahlen.

Anmerkung: Und wieder einmal: Steuersenkungen, Deckelung der Sozialversicherungsabgaben und Bürokratieabbau. Das soll die Unternehmen dazu anregen, mehr zu investieren und damit Arbeitsplätze zu schaffen, so das Märchen, das man uns seit nun mehr schon vier Jahrzehnte erzählt, ohne dass es funktioniert. Unternehmen investieren nur, wenn sie auch auf Kunden hoffen können, die genug Geld in der Tasche haben, ihre Produkte zu kaufen. Sonst zocken sie mit dem eingesparten Geld nur im Finanzcasino. Herrgott nochmal, ist das so schwer zu verstehen?

Wirtschaftssystem – Wachstum – Klimadebatte

Wachstum und Nachhaltigkeit als Zielkonflikt zu interpretieren, ist oberflächlich betrachtet sicherlich verständlich. Schließlich wird der Begriff „Wachstum“ umgangssprachlich oft schlicht mit „Immer mehr vom Gleichen“ verstanden. „Wirtschaftssystem – Wachstum – Klimadebatte“ weiterlesen

Klima- & Verkehrskollaps aus der Steckdose

Mittelfristig setzt man auf die Elektrifizierung der weltweiten Autoflotte, ohne zu wissen, woher all die Batterien, der Strom und vor allem die gigantische Menge an Metallen, die für diese Antriebstechnologie erforderlich sind, kommen sollen. Hauptsache, die Wirtschaft wächst weiter. „Klima- & Verkehrskollaps aus der Steckdose“ weiterlesen