Kategorie: Gesellschaft
16 Jahre FzpI
„Die erste Pflicht aller Journalisten müsste doch sein, nicht gegen irgendeinen Feind, sondern gegen den Krieg mobil zu machen!“ „16 Jahre FzpI“ weiterlesen
Lebenswirklichkeit
Gut, dass Jan Korte diese absurde Debatte wieder auf den Boden holt. Als meine Bekannte – Krankenschwester in einer privatisierten Klinik im Schichtdienst – die Klagen der Bundestagsabgeordneten Domscheit-Berg über deren “menschenfeindliche” Arbeitsbedingungen hörte, konnte sie sich eine Träne der Rührung nur mit Mühe verkneifen. Es ist schon tragisch, dass sich offenbar sogar einige Politiker der Linkspartei derart weit von der Lebenswirklichkeit ihrer Wähler entfernt haben. „Lebenswirklichkeit“ weiterlesen
Widerstand zur Rechtsverschiebung + Kanonenbootspolitik
Die CDU-Vorsitzende hält eine militaristische Rede – weit weg von den Grundgedanken der Bundesrepublik Deutschland. Siehe dazu Jens Bergers Beitrag. Die neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen meint, Europa müsse die Sprache der Macht lernen, siehe hier. „CDU will private Vorsorge“ verkündet die CDU-Vorsitzende im Umfeld der Beratungen über die Grundrente. Überschwänglich bedankt sich der deutsche Bundesaußenminister beim US-amerikanischen Außenminister für die große Rolle, die die USA beim Abbau der Mauer gespielt hätten. Seinen eigenen Parteifreund Willy Brandt und die Rolle der Entspannungspolitik hängt der tiefer. Darauf hinzuweisen bleibt dem früheren Generalsekretär der KPdSU Michael Gorbatschow vorbehalten. Siehe hier im Interview mit Fritz Pleitgen. „Widerstand zur Rechtsverschiebung + Kanonenbootspolitik“ weiterlesen
Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte
Hätte das BVerfG sich an seine eigenen Entscheidungen in Sachen Regelsätze gehalten, dann wäre KEINE Sanktion erlaubt. Denn JEDE Sanktion reduziert das unverfügbare sozio-kulturelle Existenzminimum, das vom BVerfG zu einem Grundrecht erklärt wurde. „Entscheidung des BVerfG verstößt gegen Grundrechte“ weiterlesen
Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt
Die Arbeitslosenzahl liegt offiziell über 3 Millionen und real sicher über 4 Millionen; die Löhne in Deutschland sind viel zu niedrig; die deutsche Wirtschaft befindet sich seit einem Jahr in der Rezession, die Kurzarbeiterzahl steigt monatlich und alle paar Tage kündigt ein Großunternehmen den Abbau von Tausenden Fachkräften an; und trotzdem fordert das IAB (Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung) ungerührt eine jährliche Nettozuwanderung von 400.000 (!!) ausländischen Arbeitskräften, für die es keine Jobs gibt? „Arbeitskräftezuwanderung in einen schrumpfenden Arbeitsmarkt“ weiterlesen
15 Jahre Verfassungsbruch
Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig. Karlsruhe stellt klar: Hartz-IV-Sanktionen von mehr als 30 Prozent nicht verhältnismäßig „15 Jahre Verfassungsbruch“ weiterlesen
Nein zu Uber im Nahverkehr der Kommunen – Regionale Infrastruktur stärken!
Bei einer Pressekonferenz in Kirchheim b. München haben der Uber-Deutschland-Chef Christoph Weigler und Kirchheims Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) heute ihre Pläne für die Zukunft der Mobilität in Bayern vorgestellt. Wenn es nach dem Uber-Chef geht, soll man auf dem Land zukünftig mit Uber-Landtaxis von A nach B gefahren werden. Gegen ein entsprechendes Entgelt versteht sich. Dazu startet nun eine Testphase in Kirchheim. „Nein zu Uber im Nahverkehr der Kommunen – Regionale Infrastruktur stärken!“ weiterlesen
Das Badevergnügen für alle hat bald ein Ende
Kommunale Schwimmbäder sind beliebt und deutlich preiswerter als die private Konkurrenz. Doch eine öffentliche Badeanstalt nach der anderen muss wegen klammer Gemeindekassen schließen. Vielerorts kann der Betrieb nur aufrechterhalten werden, weil die Verluste in einem sogenannten kommunalen Querverbund mit den Gewinnen anderer öffentlicher Betriebe verrechnet werden. Doch das verstößt gegen EU-Recht, argumentiert nun der Bundesfinanzhof (BFH), und legt einen aktuellen Fall dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vor. „Das Badevergnügen für alle hat bald ein Ende“ weiterlesen
Es gibt eine Partei des Hasses – und die haben Millionen gewählt
Die Partei verfolgt mehrheitlich Ziele, die der Einschränkung oder gar Abschaffung von demokratischen Grundrechten entsprechen. Eine Behandlung als demokratische Partei verwehre ich der AfD! Denn es gibt eine Partei des Hasses – und die haben Millionen gewählt. Für mich ist jeder “Alerta Antifascista”-Rufende begrüßenswerter ist als der freundliche AfDler von nebenan.
„Es gibt eine Partei des Hasses – und die haben Millionen gewählt“ weiterlesen
